Klaus Schwickert

24.11.1931 - 27.10.2019

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Klaus Schwickert, Quelle: Stadtarchiv Bielefeld

In stillem Gedenken nehmen wir Abschied von einem bedeutenden Bürger unserer Stadt und wegweisenden Sozialdemokraten. Im Alter von 87 Jahren ist Klaus Schwickert von uns gegangen, doch sein Wirken prägt Bielefeld und seine Menschen bis heute.

Klaus stammte aus bodenständigen Verhältnissen. Geboren in Brackwede und dem Ort Zeit seines Lebens verbunden absolvierte er nach dem Krieg eine Ausbildung zum orthopädischen Schuhmacher. Später lernte er zum Elektroschweißer um und wechselte zuletzt in die Verwaltung zum Arbeitsamt, wo er Arbeitssuchende als Berufsberater bei der Stellensuche unterstützte. 1955 trat Klaus in die SPD ein, übernahm Verantwortung, unter anderem als Vorsitzender im Ortsverein Brackwede, später als Vorsitzender des damaligen Kreisverbandes Bielefeld. Die Sozialdemokratie war politische Heimat für Klaus, großen Einfluss auf sein Handeln und Denken hatte zudem sein Schwiegervater und früherer Brackweder Stadtdirektor Wilhelm Generotzky.

Als direkter Abgeordneter vertrat Klaus Schwickert den damaligen Wahlkreis Bielefeld-Land I von 1966 bis 1975 für zwei Legislaturperioden im Nordrhein-Westfälischen Landtag.

In seiner Zeit als Bielefelder Oberbürgermeister der Jahre 1975 bis 1989 bereitete Klaus Schwickert den politischen Weg für verschiedene Großprojekte, die bis heute wichtige Bestandteile der Stadtkultur, des Bildungswesens und der Infrastruktur sind und die noch immer täglich tausenden Menschen zu Gute kommen.  So setzte er sich gemeinsam mit seinen Mitstreitern für den Bau der Universität, der Stadthalle, des Ostwestfalendamms oder auch den Ausbau der Stadtbahn ein – oft gegen politische Widerstände. Er galt unter Genossinnen und Genossen wie unter Gegnern als standhaft, aber auch pragmatisch.

Das Vermächtnis, das Klaus Schwickert hinterlässt, ist nicht nur in Bielefeld zu finden, sondern reicht weit darüber hinaus. Gemeinsam mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und einer politischen Delegation besuchte er 1980 die kleine Stadt Nahariya in Israel und unterzeichnete die Städtepartnerschaft mit dem dortigen Bürgermeister. Auch um die Partnerschaft mit dem französischen Ort Concarneau kümmerte er sich maßgeblich. Als Kind der Kriegsjahre setzte er auf Dialog und Austausch zwischen den Nationen und ihren Menschen. Noch heute finden Bildungsreisen für Schulgruppen zwischen den Partnerstädten statt - um von- und übereinander zu lernen.

Mit Klaus Schwickert verlieren wir einen großen Bielefelder und Weggefährten, dessen besondere Leistungen wir würdigen und in bestem Andenken behalten wollen. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen, denen wir unser tiefstes Beileid ausdrücken und stellvertretend für Klaus´ großen Verdienst an unserer Stadt danken möchten.

SPD Bielefeld
Dr. Wiebke Esdar, MdB
Vorsitzende

SPD Ratsfraktion
Georg Fortmeier, MdL
Vorsitzender

SPD Stadtverband Brackwede
Jesco von Kuczkowski
Vorsitzender

SPD Ortsverein Brackwede
Peter Fietkau
Vorsitzender

Beschluss des außerordentlichen Unterbezirksparteitags der SPD Bielefeld, 12.10.2019

Defend Rojava

Die SPD Bielefeld verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff des türkischen Militärs auf Rojava/Nordsyrien und solidarisiert sich mit den Syrian Democratic Forces (SDF), den Verbündeten der Anti-IS-Koalition.

Die SPD Bielefeld fordert ferner einen sofortigen Stopp jeglicher Waffenexporte in die Türkei und verurteilt die von Erdogan geplante Zwangsansiedlung von arabischen SyrerInnen in Kurdisch besiedeltes Gebiet aufs Schärfste.

Begründung:

Am 09.10.2019 hat das türkische Militär die Operation „Friedensquelle“ gestartet. Ziel ist es entlang der über 400 km langen südlichen Grenze der Türkei zu Nordsyrien eine ca. 30 km breite „Sicherheitszone“ zu errichten und dort anschließend bis zu 2 Millionen der über 3,5 Millionen in die Türkei geflohenen SyrerInnen anzusiedeln. Der provokante offizielle Name der Operation „Friedensquelle“ als auch das angebliche Ziel der Errichtung einer „Sicherheitszone“ darf nicht darüber täuschen, dass es sich um eine völkerrechtswidrige Invasion in fremdes Staatsgebiet handelt. Erdogans Armee ist nicht auf Friedensmission! Erdogan geht es einzig darum, die Verfestigung jeglicher staatlicher oder staatsähnlicher kurdisch dominierter Strukturen zu verhindern. So hat das türkische Militär in der Vergangenheit bereits zwei Mal -im Sommer 2016 und Anfang 2018- weite Landstriche Nordsyriens westlich des Euphrats unter türkische Kontrolle gebracht. Die dort siedelnden KurdInnen wurden zu einem großen Teil vertrieben und es folgte die Ansiedlung ethnisch arabischer SyrerInnen .

Bei den kurdisch selbstverwalteten Gebieten handelt es sich um solche, die verglichen mit weiten Teilen Syriens relativ stabil sind. Diese Selbstverwaltung wurde für den Westen Nordsyriens -Afrin- mit der türkischen Invasion beendet. Mit der gerade stattfindenden dritten Operation will die Türkei auch die Kontrolle der überwiegend von Kurden bewohnten Gebiete östlich des Euphrats sichern. Dies wird nicht nur eine humanitäre Katastrophe in Gestalt von vielen Toten und Verletzten nach sich ziehen. Erklärtes Ziel ist die Zwangsansiedlung von bis zu 2 Millionen aktuell in der Türkei lebender arabischer SyrerInnen. Dies stellt nichts anderes als eine ethnische Säuberung und somit ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.

Tragikomischerweise richtet sich die Aggression gegen die SDF, die von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und den Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) dominiert werden und die seit vielen Jahren Verbündete der Anti-IS-Koalition sind. Im Kampf gegen den IS haben über 11.000 der SDF-KämpferInnen ihr Leben gelassen. Die SDF haben an vorderster Front für die Menschlichkeit gekämpft und den Kampf mit hohen Verlusten bezahlt. Ihnen gilt in diesen schweren Stunden unsere Solidarität!

Bielefeld ist eine attraktive, lebendige, liebens- und lebenswerte Stadt - mit einem großen kulturellen und sozialen Angebot, vielen Freizeitmöglichkeiten und viel Grün. Bielefeld ist wirtschaftlich stark. Und die Stadt bietet ein großes Bildungsangebot, von Kindertagesstätten, Schulen über Fachhochschulen bis hin zur Universität. Bielefeld wächst, hat mittlerweile rund 340.000 Einwohner*innen und entwickelt sich weiter. Dies alles hat auch Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt – die Preise sind gestiegen, die Konkurrenz um attraktiven und bezahlbaren Wohnraum hat sich verschärft.

Wir sorgen für gutes und bezahlbares Wohnen für ein gutes Leben - für alle Menschen in dieser Stadt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgen haben wir im Rahmen unserer offenen Workshopreihe “Deine Meinung ist Programm” Ideen zur künftigen Wohnraumpolitik entwickelt. Die Ergebnisse sind in den Antrag “Bezahlbar und schön wohnen - solidarische Wohnungsbaupolitik für Bielefeld!” eingegangen, den unsere Mitglieder vergangenen Samstag auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD Bielefeld verabschiedet haben.

DAHER SETZEN WIR UNS UNTER ANDEREM EIN FÜR:

+ Bezahlbaren Wohnraum schaffen: Wir möchten die Zahl neuer Wohneinheiten auf 1.300 pro Jahr steigern. Dabei möchten wir den Anteil geförderten Wohnraums von 25% auf 1/3 ebenfalls deutlich erhöhen.

+ Wucher bei Grundstückspreisen verhindern: Durch die Baulandstrategie hat die Stadt ein Vorkaufsrecht bei Grundstücken und erwirbt und verkauft diese zu fairen Preisen. Grundstücke sollen stärker sozial gerechte Nutzung bereitgestellt werden, etwa durch Verkauf an die BGW und die Wohnungsbaugesellschaften.

+ Zweckentfremdung verhindern: Die dauerhafte Vermietung von Wohnraum über Portale wie AirBnB möchten wir in Bielefeld verbieten.

+ Schutz vor Missbrauch der Mieter: Sozialamt und Jobcenter sollen stärker mit Mieterbund zusammenarbeiten, um gegen ungerechtfertigte Mieterhöhungen oder Schrottimmobilien vorzugehen

+ Starke Partnerschaften: Bei der Entwicklung von Wohnraum wollen wir enger mit den Bürger*Innen und Institutionen wie der BGW oder dem Studierendenwerk kooperieren.

+ Besserer Zugang zu gefördertem Wohnraum: Die Bemessung der Kostenübernahme für Sozialleistungsbezieher*Innen soll künftig regelmäßig angepasst werden.

+ Baugebot: Bestehendes Baurecht soll verpflichtend genutzt werden, um u.a. Grundstücksspekulation zu verhindern. Unbebaute Flächen möchten wir besteuern.

+ Höher bauen: Gewerbebauten, wie Einkaufsmöglichkeiten sollen künftig mit mehr Geschossen ausgestattet werden.

+ Nachhaltige Freiflächenplanung: Vor Bebauung muss der ökologische Stellenwert einer Fläche ermittelt werden. Wichtige Natur- und Grünflächen sollen so geschützt werden.

+ Gute Mobilität: Wohngebiete sollen gut an den Öffentlichen Nahverkehr und ein starkes Radwegenetz angebunden werden, um allen Menschen Mobilität zu ermöglichen.

+ Starke Infrastruktur: Einrichtungen, wie Kitas, Pflegeeinrichtungen, medizinische Versorgungsstellen und Einkaufsmöglichkeiten sollen mitentwickelt werden.

+ Klimaschutz: Wir wollen CO2-sparende Maßnahmen, wie Wärmeleitplanung verpflichtend einsetzen.

DEN KOMPLETTEN BESCHLUSS FINDEN SIE HIER ZUM DOWNLOAD:

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(v.l.) Regina kopp-Herr MdL, Georg Fortmeier MdL, Pit Clausen OB, Thomas Sopp, Wiebke Esdar MdB

In der Aula der Gesamtschule Brackwede-Quelle herrschte am Samstagmittag beste Stimmung. Bei stehenden Ovationen nahm Pit Clausen die Wahl zum Oberbürgermeisterkandidaten an. Nach Pits leidenschaftlichem Plädoyer für ein buntes, starkes und modernes Bielefeld nominierten ihn die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Wahlkreiskonferenz für seinen Wiederantritt zur Kommunalwahl 2020 mit eindeutigen 96%.

Zu Beginn zog Pit Bilanz. In den zehn Jahren, in denen er das Amt des Oberbürgermeisters ausübte, hat sich die Stadt entwickelt: Bielefeld ist gewachsen – rund 15.000 Menschen mehr leben inzwischen in der Stadt. Dies geht nicht nur auf die Einwanderung, sondern auch auf die um 20% gestiegene Geburtenrate zurück. Ebenfalls um 20% ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze gestiegen. Seit zwei Jahren erwirtschaftet die Stadt wieder Überschüsse und die Stadtwerke befinden sich nach einem Rückkauf wieder in kommunaler Hand.

Mit Blick nach vorn stellte Pit seine Pläne für die kommenden Jahre in Bielefeld vor:

• Mit der Schaffung zehn neuer Kindertagesstätten zusätzlich zu den bestehenden 200 und der weiteren Verbesserung der Betreuungsqualität soll das Angebot für alle Kindern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft weiter verbessert werden. Auch die Ausstattung der Schulen soll modernisiert werden, etwa durch den Anschluss an das Breitbandinternet.

• Bielefeld soll als Bildungsstandort weiter gestärkt werden. Der Ausbau der Uni, die inzwischen unter den weltweiten Top 20 der jungen Universitäten rangiert, und der Fachhochschule lockt zunehmend junge Menschen, auch international, nach Bielefeld.

• Dem Schutz des Klimas misst Pit besondere Bedeutung bei. So erinnert er an das kommunale Klimaschutzprogramm von 2007, durch das in Bielefeld inzwischen 33% weniger Emissionen als noch im Jahr 1990 ausgestoßen werden. Auch in Zukunft sollen nachhaltige Bauweisen, die Pflege des Stadtwaldes und die Förderung des ÖPNV Bielefeld noch klimafreundlicher machen.

• Mobilitätsangebote wie den öffentlichen Fernbusbahnhof, Park&Ride-Flächen, das Sozialticket für Bus und Bahn und ein starkes Netz aus Fahrradwegen sollen den Menschen, die Möglichkeit geben, auf Wunsch auf das Auto verzichten zu können.

• Ein zentraler Aspekt für die Politik der kommenden Jahre ist für Pit das Thema Wohnen: Mit der Ausweisung neuer Baugebiete soll der steigende Bedarf an Wohnungen in Bielefeld gesättigt werden. Mit der städtischen Baulandstrategie sorgt die Stadt dafür, dass Bauflächen in Bielefeld nur zu angemessenen Preisen verkauft werden können. Darüber hinaus beugt sie damit Wucherpreisen vor. Zudem soll die Zahl neuer Wohneinheiten von 800 auf 1300 erhöht werden. Gerade geförderter Wohnraum für Menschen mit geringeren Einkommen spielt beim Neubau eine wichtige Rolle.

• Dem steigenden Bedarf an Fachkräften und die Notwendigkeit der digitalen Transformation im Mittelstand soll durch die Wirtschaftsförderung der städtischen Agentur WEGE begegnet werden, die den Unternehmen der Stadt als Partner zur Seite steht.

Als Fazit stellte Pit fest: „Das Wachstum der Stadt ist keine Bedrohung. Es ist eine Chance, die Lebensqualität für alle zu sichern und zu verbessern […] Ich bin Oberbürgermeister und ich kann Oberbürgermeister.“

Die SPD Bielefeld gratuliert Pit zu dem klaren Bekenntnis der Mitglieder und der ihm entgegengebrachten Anerkennung für die großartige Arbeit der letzten Jahre.

Für die Parteivorsitzende Wiebke Esdar, die zu den ersten gehörte, die Pit zu seiner Wahl als Kandidat ihre Glückwünsche aussprachen, gilt: „Das fantastische Ergebnis spricht für sich. Pit bringt Bielefeld weiter nach vorn. Das hat die positive Entwicklung, die die Stadt in den letzten Jahren gemacht hat, deutlich gezeigt.“

Gemeinsam mit einem starken Wahlkampfteam wird es für Pit und uns nun bald in den Wahlkampf gehen. Wir freuen uns darauf.

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Sophie Kuhlmann (Auszubildende der SPD Bielefeld) und Wiebke Esdar (Vorsitzende der SPD Bielefeld)

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich kurz hier vorzustellen:

Ich heiße Sophie Kuhlmann, bin 20 Jahre alt und bin seit September die neue Auszubildende bei der SPD Bielefeld als Kauffrau für Büromanagement. Mein Arbeitsbereich umfasst hauptsächlich Themen wie: die Organisation der Partei und ihrer Mitglieder, Bearbeitung von Bürgeranfragen, aber auch die Planung und Durchführung von Veranstaltungen für die SPD Bielefeld.

Mein Weg zur SPD beginnt während meiner Tätigkeit als Redakteurin der Schülerzeitung der Luisenschule Bielefeld. Eigentlich sollte ich ein Interview zum Thema „30er-Zone vor der Schule“ mit unserer Schulpatin Wiebke Esdar, (Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bielefeld) führen. Das Interview ist aus terminlichen Gründen leider nie zustande gekommen, allerdings erhielt ich einige Monate später eine Einladung der SPD Bielefeld zu den Jugendpressetagen in Berlin. Auf der dreitägigen Fahrt habe ich unter anderem den Bundestag, das Willy-Brandt-Haus und die Studios zweier großer TV-Sender kennengelernt – eine spannende und lehrreiche Erfahrung.

Nun bin ich Teil des Teams und fühle mich sehr wohl. Ich habe schon viel gelernt und freue mich auf die drei Jahre hier im SPD Büro, auf die Mitglieder und die Zusammenarbeit.

In meiner Freizeit beschäftige ich mich viel mit meinem Mischlingshund Yogui, fotografiere für mein Leben gerne und bin seit 10 Jahren ehrenamtlich im Bielefelder Tierheim tätig. Ich bin gerne in der Natur, reise gerne mit meinem Freund durch die Weltgeschichte und schneide dazu gerne Erinnerungsvideos.

Ich bin unter meiner neuen Email-Adresse: sophie.kuhlmann@spd.de zu erreichen.