Liebe Bielefelder*innen,
ich möchte mich von ganzem Herzen für das erneute Vertrauen bei Ihnen bedanken. Als ich vor elf Jahren das erste mal zum Oberbürgermeister unserer Stadt gewählt wurde, habe ich mir nicht erträumt, gleich zweimal wiedergewählt zu werden. Und deshalb freue ich mich nun umso mehr. Danke!
Gerade dieser Wahlkampf war aufgrund der speziellen Umstände eine ganz besondere Herausforderung. Da ist es umso wichtiger, das bestmögliche Team hinter sich zu wissen - und das hatte ich. Danke für die unzähligen Stunden, die ihr in den letzten Wochen und Monaten damit verbracht habt, für ein gerechteres Bielefeld zu streiten und für unsere Ideen zu werben. Ihr wart großartig!
Zur Arbeit eines Oberbürgermeisters gehört auch, dass es selten so etwas wie eine Pause gibt. Deshalb heißt es ab heute auch direkt wieder: Ärmel hochkrempeln und weitermachen. Dafür haben Sie mich gewählt und das mache ich aus Überzeugung.

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Wiebke Esdar (Parteivorsitzende der SPD) und Pit Clausen (Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld)

Bei vollem Haus in der Ravensberger Spinnerei haben wir am 06. Januar gemeinsam mit Gästen aus der Stadtgesellschaft und der SPD Bielefeld das politische Jahr 2020 mit einem Neujahrsempfang eingeläutet. Das neue Jahr, das auch den Beginn eines neuen Jahrzehnts markiert, lässt uns einerseits nach vorn blicken, doch auch den Ereignissen der letzten Wochen und Monate haben wir uns an diesem Abend gewidmet.

Unsere Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar erinnerte zu Beginn an den kürzlich verstorbenen Guntram Schneider, den früheren Arbeits- und Integrationsminister in NRW und Bielefelder Bundestagskandidaten 2009, dessen ehrendes Andenken wir bewahren wollen.

Die personelle und inhaltliche Neuaufstellung, die die SPD gemeinsam mit ihrer Basis im letzten halben Jahr durchlaufen hat, stellt die Weichen der Partei für die Zukunft. Wiebke wies auf die Bedeutung wichtiger Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags hin So sei unter anderem das Sozialstaatskonzept eine wichtige Weichenstellung und eine endgültige Abkehr von Hartz IV. Auch der Beschluss zur Einführung einer Vermögenssteuer oder die Einführung der Grundrente sind wichtige Instrumente, um die Schere zwischen arm und reich wieder zu schließen.

„Ich verstehe es als meine Aufgabe, als direkt gewählte Abgeordnete konkrete Förderungen für Bielefeld zu erreichen und zu begleiten“, bekräftigte Wiebke. „Dank starker Partner vor Ort, können wir in Berlin wichtige Maßnahmen voranbringen, wie etwa das Modellprojekt BEA. Das Jobcenter Bielefeld wird mit fünfeinhalb Millionen Euro aus dem Arbeitsministerium gefördert und vollzieht den angesprochenen Paradigmenwechsel von Hartz VI hin zu einer echten Grundsicherung.“

Pit Clausen, der in diesem Jahr als amtierender Oberbürgermeister wieder für die SPD Bielefeld zur Kommunalwahl antritt, zog Bilanz und zeichnete das Bild eines wachsenden und zukunftsorientierten Bielefelds. Mit inzwischen 342.000 Einwohner*innen ist Bielefeld so groß, wie noch nie. Zu verdanken ist dies nicht nur der Zuwanderung, sondern auch einer positiven Geburtenrate. Auch die hohe Investitionstätigkeit, sei sie aus privater oder öffentlicher Hand, bestätigt die optimistische Haltung bei den Unternehmen und Institutionen der Stadt. „Die Wirtschaft, die Investoren und die Menschen glauben an eine gute Zukunft in Bielefeld – zu Recht“, fasste Pit zusammen.

Ein zentraler kommunalpolitischer Meilenstein bestand für Pit im Haushaltsausgleich, der Bielefeld 2020 aus dem Nothaushalt führen wird. Insbesondere in wichtigen Bereichen wie Verkehr, Wohnen und kommunale Investitionen sei dadurch der Weg frei, um Bielefeld fit für die Zukunft zu machen.

So kündigte Pit an: „Im öffentlichen Nahverkehr, wollen wir das Schienennetz erweitern und die Ticketpreise für Schülerinnen und Schüler halbieren. Was Wohnraum anbelangt, so werden wir neue Wohneinheiten in neuen Plangebieten schaffen und die Preise so beeinflussen, dass Wohnraum für Normalverdienende bezahlbar bleibt.“

Hinsichtlich städtischer Investitionen standen für Pit verschiedene Schwerpunktthemen im Fokus: „Was wir nun dringend angehen müssen, sind der Ausbau unserer Schulen, der Bau der neuen Hauptfeuerwache, der Breitbandausbau und die Sanierung unserer Infrastruktur.“

Zum Schluss gab Pit unter Beifall ein besonderes Versprechen ab: „Ich werde in 2020 nicht nachlassen, alle Register zu ziehen, um die kleine Herde Mufflons in unserem Teuto vor dem Totalabschuss zu retten.“

Ein besonders schöner Moment war die herzliche Gratulation, die Wiebke und ihr Ehemann Veith Lemmen zur kürzlichen Hochzeit und in Erwartung ihres ersten Kindes im Namen der ganzen SPD Bielefeld vom stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Ingo Nürnberger ausgesprochen bekamen.

Wir freuen uns, mit frischer Kraft und optimistischen Blick ins Wahljahr zu starten und wünschen den Bielefelder*innen alles Gute für das Jahr 2020.

Der 12. Dezember 2019 ist ein großer Tag für unsere Stadt. Im Rat werden wir den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 18 Jahren vorlegen können. Darauf darf man wirklich sehr stolz sein. Noch vor 10 Jahren, als Pit Clausen seine erste Amtszeit als Oberbürgermeister angetreten ist, war die Situation in Bielefeld ziemlich finster. Allen Rufen zum Trotz haben wir den neoliberalen Forderungen nach einem Ausverkauf der Stadt widerstanden und stattdessen Verantwortung für die kommenden Generationen übernommen. Der Erfolg ist sichtbar, denn heute wächst Bielefeld, ist lebendig und hat einen überregional hervorragenden Ruf. Lasst uns diese Erfolgsgeschichte zusammen weiterschreiben.

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(v.l.) Regina kopp-Herr MdL, Georg Fortmeier MdL, Pit Clausen OB, Thomas Sopp, Wiebke Esdar MdB

In der Aula der Gesamtschule Brackwede-Quelle herrschte am Samstagmittag beste Stimmung. Bei stehenden Ovationen nahm Pit Clausen die Wahl zum Oberbürgermeisterkandidaten an. Nach Pits leidenschaftlichem Plädoyer für ein buntes, starkes und modernes Bielefeld nominierten ihn die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Wahlkreiskonferenz für seinen Wiederantritt zur Kommunalwahl 2020 mit eindeutigen 96%.

Zu Beginn zog Pit Bilanz. In den zehn Jahren, in denen er das Amt des Oberbürgermeisters ausübte, hat sich die Stadt entwickelt: Bielefeld ist gewachsen – rund 15.000 Menschen mehr leben inzwischen in der Stadt. Dies geht nicht nur auf die Einwanderung, sondern auch auf die um 20% gestiegene Geburtenrate zurück. Ebenfalls um 20% ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze gestiegen. Seit zwei Jahren erwirtschaftet die Stadt wieder Überschüsse und die Stadtwerke befinden sich nach einem Rückkauf wieder in kommunaler Hand.

Mit Blick nach vorn stellte Pit seine Pläne für die kommenden Jahre in Bielefeld vor:

• Mit der Schaffung zehn neuer Kindertagesstätten zusätzlich zu den bestehenden 200 und der weiteren Verbesserung der Betreuungsqualität soll das Angebot für alle Kindern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft weiter verbessert werden. Auch die Ausstattung der Schulen soll modernisiert werden, etwa durch den Anschluss an das Breitbandinternet.

• Bielefeld soll als Bildungsstandort weiter gestärkt werden. Der Ausbau der Uni, die inzwischen unter den weltweiten Top 20 der jungen Universitäten rangiert, und der Fachhochschule lockt zunehmend junge Menschen, auch international, nach Bielefeld.

• Dem Schutz des Klimas misst Pit besondere Bedeutung bei. So erinnert er an das kommunale Klimaschutzprogramm von 2007, durch das in Bielefeld inzwischen 33% weniger Emissionen als noch im Jahr 1990 ausgestoßen werden. Auch in Zukunft sollen nachhaltige Bauweisen, die Pflege des Stadtwaldes und die Förderung des ÖPNV Bielefeld noch klimafreundlicher machen.

• Mobilitätsangebote wie den öffentlichen Fernbusbahnhof, Park&Ride-Flächen, das Sozialticket für Bus und Bahn und ein starkes Netz aus Fahrradwegen sollen den Menschen, die Möglichkeit geben, auf Wunsch auf das Auto verzichten zu können.

• Ein zentraler Aspekt für die Politik der kommenden Jahre ist für Pit das Thema Wohnen: Mit der Ausweisung neuer Baugebiete soll der steigende Bedarf an Wohnungen in Bielefeld gesättigt werden. Mit der städtischen Baulandstrategie sorgt die Stadt dafür, dass Bauflächen in Bielefeld nur zu angemessenen Preisen verkauft werden können. Darüber hinaus beugt sie damit Wucherpreisen vor. Zudem soll die Zahl neuer Wohneinheiten von 800 auf 1300 erhöht werden. Gerade geförderter Wohnraum für Menschen mit geringeren Einkommen spielt beim Neubau eine wichtige Rolle.

• Dem steigenden Bedarf an Fachkräften und die Notwendigkeit der digitalen Transformation im Mittelstand soll durch die Wirtschaftsförderung der städtischen Agentur WEGE begegnet werden, die den Unternehmen der Stadt als Partner zur Seite steht.

Als Fazit stellte Pit fest: „Das Wachstum der Stadt ist keine Bedrohung. Es ist eine Chance, die Lebensqualität für alle zu sichern und zu verbessern […] Ich bin Oberbürgermeister und ich kann Oberbürgermeister.“

Die SPD Bielefeld gratuliert Pit zu dem klaren Bekenntnis der Mitglieder und der ihm entgegengebrachten Anerkennung für die großartige Arbeit der letzten Jahre.

Für die Parteivorsitzende Wiebke Esdar, die zu den ersten gehörte, die Pit zu seiner Wahl als Kandidat ihre Glückwünsche aussprachen, gilt: „Das fantastische Ergebnis spricht für sich. Pit bringt Bielefeld weiter nach vorn. Das hat die positive Entwicklung, die die Stadt in den letzten Jahren gemacht hat, deutlich gezeigt.“

Gemeinsam mit einem starken Wahlkampfteam wird es für Pit und uns nun bald in den Wahlkampf gehen. Wir freuen uns darauf.

Der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld Pit Clausen hat seine erneute Kandidatur für die Kommunalwahl 2020 bestätigt. Wiebke Esdar, Vorsitzende der Bielefelder SPD, begrüßt den Entschluss. „Wir freuen uns über Pits Entscheidung und hoffen, dass wir den guten Weg, den wir gemeinsam für Bielefeld beschritten haben, über 2020 hinaus weitergehen können“, betont Esdar. Esdar und ihre Stellvertreter im Vorstand der Bielefelder SPD sagten ihre Unterstützung zu. Das Verfahren zur Aufstellung der Kandidatur ist Gegenstand der kommenden Vorstandssitzung.