V. l. n. r.: Markus Kollmeier, Björn Klaus, Prof. Dr. Riza Öztürk, Steve Kuhlmann, Dr. Simon Lange, Dr. Christiana Bauer

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterschrieben. Nach erfolgreichen, harmonischen und sachorientierten Verhandlungen kann nun mit der eigentlichen Arbeit gestartet werden. In den Ausschüssen und im Rat gilt es nun: Umsetzen, was wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben. Es warten viele Herausforderungen, die nur gemeinsam gelöst werden können. Gemeinsam für Zusammenhalt und Fortschritt.

CDU und SPD übernehmen gemeinsam Verantwortung für unsere Stadt. Wir wollen Bielefeld in den kommenden Jahren verlässlich, konstruktiv und mit klarem Blick für Fortschritt gestalten. Dieser Koalitionsvertrag ist die Grundlage dafür. Er steht für eine Zusammenarbeit, die auf Respekt, Vertrauen und dem Anspruch beruht, Entscheidungen nachvollziehbar zu treffen und zügig umzusetzen. Auch wenn wir in der Vergangenheit unterschiedliche Rollen hatten, blicken wir nun mit gemeinsamen Zielen in die Zukunft.

Bielefeld ist eine lebenswerte, moderne und vielfältige Stadt. Der Zusammenhalt in unserer Stadtgesellschaft ist eine Stärke, auf die wir bauen. Zugleich stehen wir vor Herausforderungen, die entschlossenes Handeln erfordern: eine wachsende Stadt und ein angespannter Wohnungsmarkt, hohe Erwartungen an Bildung, Betreuung und Integration, wirtschaftliche Unsicherheiten, der Bedarf an leistungsfähige Mobilität und der Wunsch nach mehr Sicherheit im öffentlichen Raum, Klimaanpassung sowie die Aufgabe, kommunale Finanzen dauerhafte solide und generationengerecht aufzustellen.

Vor diesem Hintergrund haben wir ein Programm mit ambitionierten, aber erreichbaren Zielen vereinbart. Wir wollen, dass Infrastruktur zuverlässig funktioniert und Investitionen in Kitas, Schulen und Stadteile planbar vorankommen. Wir stärken Bielefeld als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort, sichern Arbeitsplätze sowie soziale Angebote und fördern Innovation, damit unsere Stadt auch künftig Perspektiven bietet. Gleichzeitig verbinden wir ökologische Verantwortung mit sozialer und wirtschaftlicher Vernunft und richten unser Handeln darauf aus, Bielefeld zukunfts- und widerstandsfähig zu halten.

Eine der wohl größten Herausforderungen, der wir uns annehmen, ist die finanzielle Lage der Stadt. Hier werden wir eine gesunde Balance zwischen Einsparungen vordringlich in der Stadtverwaltung, neue Impulse für ein wirtschaftliches Wachstum und notwendigen Investitionen finden. Mit diesem Koalitionsvertrag setzen CDU und SPD einen klaren Rahmen für die kommenden Jahre: für Zusammenhalt und Fortschritt.

In herausfordernden politischen Zeiten hat die SPD Bielefeld auf ihrem Parteitag am 23. und 24. Januar in der Gesamtschule Quelle einen neuen Vorstand gewählt und sich auf die kommenden Jahre eingestimmt. Rund 170 Delegierte debattierten zum Teil leidenschaftlich und verabschiedeten mehr als 30 inhaltliche Anträge, die klar eine sozialdemokratische Handschrift tragen. Ziel ist es, künftig noch sichtbarer und mit starken Inhalten aufzutreten.

Ein besonderer Moment des Parteitags war der Abschied von Wiebke Esdar aus dem Amt der Vorsitzenden, das sie zehn Jahre lang innehatte. In ihrem Abschied betonte sie ihre weiterhin enge Verbundenheit mit der Partei und der Stadt:

„Ich gehe heute als Vorsitzende, aber ich bleibe mit voller Überzeugung und großer Leidenschaft die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Bielefeld. Ich werde auch weiterhin alles daransetzen, die Interessen unserer Stadt und unserer SPD Bielefeld in Berlin kraftvoll zu vertreten“, erklärte Esdar.

Zum neuen Vorsitzenden wurde Markus Kollmeier gewählt. In seiner Antrittsrede machte er deutlich, welchen Anspruch der neue Vorstand an die kommende Arbeit hat:

„Gemeinsam mit einem starken Vorstand und den vielen engagierten Genossinnen und Genossen wollen wir wieder klar zeigen, wofür unsere Partei steht: für soziale Gerechtigkeit, Zusammenhalt und eine Politik, die die Menschen in Bielefeld in den Mittelpunkt stellt“, so Kollmeier.

Zum geschäftsführenden Vorstand der SPD Bielefeld gehören künftig Markus Kollmeier als Vorsitzender sowie Christina Kampmann, Evin Kina, Ingo Nürnberger als Stellvertretung und Prof. Riza Öztürk als Schatzmeister. Gemeinsam übernehmen sie die Verantwortung im geschäftsführenden Vorstand.

Unterstützt wird der geschäftsführende Vorstand durch einen breit aufgestellten Gesamtvorstand, dem als Beisitzerinnen und Beisitzer Lena Bartsch, Jörg Benesch, Charlotte Bergander, Carina Brodehl, Melchior Fluhme, Sven Hellbusch, Mohamad Kardan, Birol Keskin, Lisa Marie Krätschmer, Sarah Leffers, Friederike Reimers, Thorsten Schätz und Mirjam Welz angehören.

Der neue Unterbezirksvorstand bildet damit eine starke Grundlage für die kommende politische Arbeit der SPD vor Ort.

Der Parteitag markiert zugleich einen wichtigen Schritt in Richtung der weiteren politischen Weichenstellungen in der Stadt. Am 5. Februar folgt ein Mitgliederparteitag, auf dem über einen möglichen Koalitionsvertrag für eine Zusammenarbeit im Bielefelder Stadtrat mit der CDU abgestimmt wird.

Die SPD Bielefeld hat trotz schwieriger Vorzeichen im Vorfeld des Parteitags deutlich gemacht: Sie stellt sich den aktuellen Herausforderungen geschlossen, inhaltlich profiliert und mit dem festen Willen, die Zukunft der Stadt aktiv mitzugestalten. Dies wurde in vielen Reden deutlich betont.

Die frisch gewählte Ratsfraktion ist mit einer Klausur in das neue Jahr gestartet. Wir wollen den Schwung mitnehmen und in den kommenden Jahren viele Ideen umsetzen. Damit das klappt, stand erstmal Teambuilding auf dem Programm. Eines lässt sich jetzt schon sagen: die Chemie stimmt!