Neugründung AK Umwelt & Klimaschutz des SPD Unterbezirks Bielefeld
Symbolfoto @  Tristan Billet

Symbolfoto @ Tristan Billet

Am Dienstag, den 07.02.2019, gründete sich auf Initiative der SPD Bielefeld ein weiterer nordrhein-westfälischer umweltpolitischer Arbeitskreis. Die Auftaktveranstaltung in den Räumen des Bielefelder Umweltzentrums wurde durch die Bielefelder Genossin Miriam Pospich geleitet sowie die am Samstag sich folgende Klausurtagung. Bereits am Dienstag wurde durch viele kontroverse Diskussionen deutlich, dass die Bielefelder GenossInnen in puncto Umwelt- und Klimaschutz aktiv Impulse in Bielefeld und darüber hinaus, setzen wollen. In der Diskussion auch wurde klar, dass nur eine gute Kommunikation und Vernetzung mit allen umwelt- und klimapolitischen Akteuren und der eigenen Partei zum Erfolg führen können.

Inhaltlich möchte der Arbeitskreis sich zum Beispiel mit dem bedrohlichen Insektensterben in Verbindung mit einer aktiven Bodenpolitik oder auch den Gefahren von Mikroplastik für das Trinkwasser beschäftigen. Der Arbeitskreis trifft sich einmal monatlich und steht allen Interessierten offen.

Kontakt

Vorsitzende:
Miriam Pospich
0176/64187514

Name *
Name
ParteiKrishen Mertens
Spürbare Entlastung für Bielefelder Eltern dank SPD-Gesetz
Unser Ziel bleibt es nach wie vor, zur beitragsfreien Kita als Bildungseinrichtung zu kommen.
— Regine Weißenfeld
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Gerade erst hat Joachim Stamp (FDP), Familienminister von NRW, eine große Ankündigung gemacht. Ab dem Kita-Jahr 2020/21 soll auch das vorletzte Kindergarten-Jahr vor der Einschulung beitragsfrei sein. Regine Weißenfeld, unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Vorsitzende des Jugendhilfe-Ausschusses hat dazu eine klare Meinung: „Ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr ist ein Schritt in die richtige Richtung und bringt eine spürbare Entlastung für Bielefelder Eltern. Da das Vorhaben aus Mitteln des Gute-Kita-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) finanziert wird, zeigt sich einmal mehr, dass die SPD der verlässliche Partner der Kinder und Familien ist. Wir dürfen trotz allem nicht vergessen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die komplette Kita-Beitragsfreiheit nach wie vor ablehnt und auch mittelfristig nicht einplant. Das ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Kitas sind Bildungseinrichtungen und somit der erste Teil der Bildungskette. Diese Botschaft scheint in der Landesregierung noch immer nicht angekommen zu sein. Unser Ziel bleibt es nach wie vor, zur beitragsfreien Kita als Bildungseinrichtung zu kommen. Mit Blick auf die angekündigten Qualitätsverbesserungen durch eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erwarte ich schnelle Konkretisierungen seitens des Ministers Stamp. Mehr Geld ist gut und richtig, wird aber alleine nicht ausreichen. Wir brauchen auch mehr Personal, um einen besseren Betreuungsschlüssel und die gewünschten flexibleren Öffnungszeiten hinzubekommen. Hier muss die Landesregierung aus CDU und FDP jetzt möglichst schnell liefern.“

Neujahresempfang der SPD Bielefeld

Wiebke Esdar, Vorsitzende der SPD Bielefeld

Zum Neujahrsempfang 2019 empfängt die SPD Bielefeld gestern über 350 Gäste aus städtischen Vereinen, Unternehmen, Gewerkschaften, Organisationen und Parteien. Den Abend eröffnet Parteivorsitzende Wiebke Esdar mit einem Rückblick auf 2018, in dem sie der Partei, den Abgeordneten, der Ratsfraktion und der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit dankt.

Im Hinblick auf 2019 verweist sie auf die wichtigen Jubiläen deutscher und europäischer Demokratie, wie 100 Jahre Frauenwahlrecht, dem 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes und der Gründung des Europarates, ebenfalls vor 70 Jahren: „Das, meine Damen und Herren, und unsere Demokratie werden wir feiern in diesem Jahr. Das und damit unsere Demokratie werden wir leben in diesem Jahr. Und,– das werden und müssen wir verteidigen in diesem Jahr.“

Im Hinblick auf eine zunehmend rauere Haltung bis hin zu Attacken gegenüber der Presse, ehrenamtlich Engagierten und der Politik fordert Wiebke Esdar die Anwesenden im Saal auf, sich auch 2019 weiterhin für die Demokratie stark zu machen und sich innerhalb ihrer jeweiligen Organisationen für ein Miteinander einzusetzen: „Unsere Gesellschaft wird es brauchen können und sie wird es ihnen danken.“.

In einem anschließenden Talk sprechen der stellvertretende Vorsitzende Ingo Nürnberger, SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament Sally Lisa-Starken, Oberbürgermeister Pit Clausen, Landtagsabgeordnete Regina Kopp-Herr und Ratsmitglied Frederik Suchla über die Pläne für das Jahr 2019. Ein großes Thema ist die Europawahl im Mai, für die Kandidatin Sally Lisa Starken ihre Idee für ein Europa der Solidarität, aber der auch der sozialen und der tatsächlichen Sicherheit vorstellt. Kommunal möchte die SPD neben anderen thematischen Schwerpunkten auch die Qualität der Bildungseinrichtungen weiter verbessern und beispielweise eine hochwertige, frisch zubereitete und regional produzierte Versorgung der Kinder in den Schulkantinen ermöglichen.

Im Anschluss klingt der Abend bei einem vegetarischen Buffet, Getränken und gemeinsamen Gesprächen aus.


 

 

ParteiKrishen Mertens
Jahresrückblick Teil 6: Björn klaus

Im nun fast vergangenen Jahr 2018 haben wir im Kulturausschuss, aber auch im Bereich Bühnen und Orchester, deutliche Akzente setzen können. So gab es für mich drei Highlights, die ich an dieser Stelle nennen möchte, drei Themen, die vom AK Kultur der SPD-Fraktion angestoßen bzw. stark unterstützt wurden.

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Eines meiner Herzensanliegen, kulturelle Teilhabe für alle Kinder in unserer Stadt zu verbessern, wird im neuen Jahr ein Stück mehr möglich. Im Mai dieses Jahrs haben wir auf Initiative der SPD einen Antrag im Kulturausschuss beschlossen, der es Grundschülerinnen und Grundschülern nicht nur ermöglicht, ohne Eintritt in die städtischen Museen zu kommen, sondern auch im Klassenverbund ein kostenfreies museumspädagogisches Angebot anbieten zu können. So wird ermöglicht, dass Kinder Museum positiv erleben können, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Eigenbeiträge einsammeln ist zukünftig nicht mehr nötig, gleichzeitig wird Kultur und Museumserlebnis gelernt und führt hoffentlich zu positiv einprägsamen Erlebnissen der Kids. Ein schöner Nebeneffekt: Weil Naturkundemuseum und Historisches Museum jetzt schon sehr viele Schüler*innengruppen betreuen, werden die Öffnungszeiten zukünftig auf dienstags ausgeweitet.

Ein weiteres Anliegen der SPD-Fraktion ist der Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum. Bielefeld beherbergt weit über 200 Kunstwerke, mit den unterschiedlichsten Eigentümerstrukturen. Auch qualitativ, sicherlich kein Geheimnis, sind Unterschiede auszumachen. Nur kümmerte sich bislang niemand so richtig um Pflege und Dokumentation der Kunstwerke. Das Buch „Stadtzeichen“ von Reinhard Vogelsang bietet eine schöne Übersicht, aber wichtig ist eine fotodokumentarische Aufarbeitung der Erhaltungszustände, auch GPS-Daten, um beispielsweise online-Rundgänge konzipieren zu können, müssen noch erfasst werden.

Auch ansonsten hat der Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum noch jede Menge Spielraum nach oben, wenn man alleine an das Vorhaben denkt, den stadtgestaltenden Spindelbrunnen abzubauen und einzulagern. Dieses Vorhaben konnte glücklicherweise abgewandt werden. Ein umfassendes Thema also, welches wir nun auf Initiative der SPD-Fraktion angehen: in Kooperation mit unseren Nachbarstädten Herford und Gütersloh wird eine Kuratorin oder ein Kurator genau für diese Belange eingestellt!

Zu guter Letzt war der 07. September 2018 für Kulturinteressierte ein wichtiger Tag, denn es gab etwas zum Feiern. Die Rudolf-Oetker-Halle ist nun Heimat für die Bielefelder Philharmoniker und das Theater Bielefeld gemessen an Sitzplätzen eines der größten in Deutschland. Das architektonisch wie kulturelle Juwel im Bielefelder Westen sollte wiederbelebt werden. Der Eingangsbereich ist mit einer riesigen Theke neugestaltet, um die Aufenthaltsqualität deutlich zu steigern. Klingt nicht besonders aufwendig? Die gesamte Oetker-Halle steht unter Denkmalschutz, von den Bodenfliesen über die Lichtschalter und den Deckenlampen. Insofern ein großes Vorhaben!

Und ein kleiner Ausblick auf 2019: ein innovatives Konzept für die Außengastronomie geht an den Start – auch für das gesamte Umfeld ein Gewinn. Die SPD-Fraktion stand die gesamte Zeit hinter der Leitung von Bühnen und Orchester und hat alles dafür getan, dass der Umbau und die Neuorganisation ein voller Erfolg werden. Genau das konnten wir am Abend des 07. September feiern.

Jahresrückblick Teil 5: Thomas Wandersleb

Für diesen Newsletter möchte ich gerne einmal die Gelegenheit nutzen und einen Blick zurück werfen auf das Jahr 2018. Neben den vielen vermeintlich “kleineren” standen drei ganz besonders im Mittelpunkt unserer Arbeit im Schulausschuss: Die Gründung von drei neuen Schulen, der Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (MNGS) und die Schulentwicklungsplanung (SEP).

Drei neue Schulen

Die Gründungsbeschlüsse für die drei neuen Schulen in Bielefeld waren in den politischen Gremien (Schulausschuss und Rat) bereits 2016 gefasst worden. Die notwendigen Vorbereitungen (Elternbefragungen, bauliche Maßnahmen, Genehmigungen einholen) erfolgten dann in 2017 und mit Beginn des Schuljahres 2018/19 konnten die beiden Sekundarschulen (Königsbrügge und Gellershagen) und die Realschule am Schlehenweg an den Start gehen. Alle drei erreichten die notwendige Zahl an Anmeldungen, um ihre Arbeit auch aufnehmen zu können. Damit ist es uns gelungen ein neues integratives Angebot in Bielefeld zu installieren und allen Unkenrufen zum Trotz gleich zwei Sekundarschulen und eine Realschule auf den Weg zu bringen. Nun wird es darum gehen, diese Schulen zu stärken und ihre guten Konzepte zu unterstützen.

Neubau Martin-Niemöller-Gesamtschule

Auf dem langen Weg zum Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Schildesche sind wir ein gutes Stück weiter gekommen. Es ist gelungen, einen Kompromiss für die Neubauplanung zu finden, mit dem nicht nur die Schulgemeinde, sondern auch die Bezirksvertretung und der Schulausschuss leben können. Wie gesagt, es ist ein Kompromiss, bei dem alle Beteiligten nicht alles, was sie durchsetzen wollten, erreichen konnten. Nun wird es darauf ankommen, die Planungen zügig voran zu treiben, um die notwendigen finanziellen Mittel abrufen und um mit dem Bau der neuen Gebäude beginnen  zu können.

Schulentwicklungsplanung

Anfang des Jahres hat der Schulausschuss einen Grundsatzbeschluss zu einer ganzheitlichen Schulentwicklungsplanung für alle Schulen Bielefelds gefasst. Die Verwaltung wurde beauftragt, nicht mehr nur eine SEP auf bestimmte Anlässe (z.B. Entwicklung von SchülerInnenzahlen oder bauliche Veränderungen an Schulgebäuden) bezogen durchzuführen, sondern eine zukunftsorientierte SEP, die kontinuierlich fortgeschrieben wird zu entwickeln. Zunächst wurde versucht, externe Fachleute mit dieser Aufgabe zu betrauen. Das Ausschreibungsverfahren für diesen Auftrag erwies sich aber als so kompliziert und zeitraubend, dass nun überlegt wird, die SEP mittels Aufstockung der Fachkräfte in der Schulverwaltung und auf dem Wege der Begleitung durch einen externen Fachbeirat zu organisieren. Das wird im Januar im Schulausschuss entschieden.

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Die SEP soll auf der Grundlage der prognostizierten SchülerInnenzahlen die Bedarfe an Schultypen, entsprechenden Gebäuden und Raumausstattungen, die Möglichkeiten der Vernetzungen in den Quartieren und pädagogische Konzeptionen erkunden. Dabei spielen natürlich die Fragestellungen der Inklusion und der Integration eine große Rolle. Außerdem soll auch eine Medienentwicklungsplanung (MEP) auf den Weg gebracht werden.

SEP und MEP sind eine große Aufgabe, die der Schulausschuss und die Verwaltung bis zur Kommunalwahl 2020 stemmen wollen!

Was wir noch vor haben

Wir wissen selbstverständlich, dass wir uns auf dem bisher erreichten nicht ausruhen dürfen, denn es gibt immer noch genug zu tun, um einen gerechten Bildung für alle Bielefelder Kinder zu garantieren und die Schulen unserer Stadt auf den bestmöglichen Stand zu bringen. Wir haben uns vorgenommen, für eine gute Verpflegung an allen Schulen zu sorgen, freie Fahrten zur Schule  mit dem ÖPNV zu ermöglichen und eine hohe Qualität im Offenen Ganztag zu gewährleisten. Und ich bin überzeugt davon, dass wir zusammen auch weiter gute Arbeit leisten werden.