Einträge in Ratsfraktion
Ein neues Kombibad für den Bielefelder Norden

In Bielefeld gibt es im Moment zu wenig Schwimmbäder, um allen Kindern in Bielefeld das Schwimmen beibringen zu können. Das kann gerade im Sommer lebensgefährlich werden. Deshalb wollen wir heute im Schul- und Sportausschuss den Weg für ein neues Kombibad in Jöllenbeck ebnen. Das Kombibad bietet den Vorteil, dass dort alle Menschen das ganze Jahr über schwimmen können - auch Vereine und Hobby-Schwimmer. Aber lasst euch das Ganze einfach von Wiebke Esdar und Udo Witthaus selbst erklären.

#jöllenbad

1.000.000€ zusätzlich für unser Miteinander
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Bielefeld wächst, lebt Vielfalt und wird älter. Darauf reagieren wir und investieren noch einmal mindestens 1.000.000€ zusätzlich in die Weiterentwicklung und den Ausbau der sozialen Angebote in unserer Stadt. So tragen wir zu einem gelungenen Miteinander bei und verbessern die SeniorInnenarbeit, die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, die Jugendbeteiligung, die Stadtteilarbeit und vieles mehr. Unser besonderer Dank gilt den freien Trägern, die in den letzten Jahren trotz der schwierigen Finanzen der Stadt Großartiges geleistet haben!

Gesundes und gutes Essen für alle Schülerinnen und Schüler

Richtig gutes Essen ist gesund, frisch und schmeckt. Im Idealfall hat es dabei keinen weiten Weg hinter sich, bis es auf dem Teller landet und ist nicht zu teuer. Die Realität an Bielefelder Schulen sieht derzeit aber oft anders aus.
Wir wollen, dass langfristig jede Schule in Bielefeld in städtischer Trägerschaft ihren Schülerinnen und Schülern gesundes, frisches, regionales und saisonales Essen anbietet. Deshalb beauftragen wir im heutigen Schul- und Sportausschuss die Verwaltung damit, ein Konzept für gesundes Schulessen in Bielefeld zu erarbeiten.
Eine ausgewogene Ernährung ist die Grundlage für langes, konzentriertes Lernen. Und das können die vielen Kinder im Ganztagsunterricht gut gebrauchen.

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Wir haben ganz klare Vorstellungen davon, wie die Ernährung an Bielefelder Schulen in Zukunft aussehen soll. Einer der Eckpfeiler des neuen Systems sollen Frischeküchen in jedem Quartier sein, die jeweils mehrere Schulen mit Essen versorgen. So muss nicht jede einzelne Schule eine große Küche haben, bekommt aber frisches Essen auf kurzem Weg. Bei Schulneubauten ist der Einbau von Frischeküchen von Anfang an einzuplanen. Vorhandene Küchen sollen in absehbarer Zeit für das Konzept baulich fit gemacht werden. “Dieses Konzept ist keine Zukunftsmusik, sondern hat sich beispielsweise an der Diesterwegschule bereits bewährt”, bestätigt unser schulpolitischer Sprecher Thomas Wandersleb (Bild).

Beim Thema Schulessen denken wir aber nicht ausschließlich an die Kinder, sondern auch an die Eltern. Gutes Schulessen ist sinnlos, wenn es Eltern für ihre Kinder nicht bezahlen können. Deshalb soll niemand für eine Mahlzeit mehr als 3,50€ bezahlen. Damit das möglich ist, wird die Stadt den übrigen Betrag übernehmen. Bereits im vergangenen November hatte Freddy Suchla, sachkundiger Bürger in der SPD-Ratsfraktion und selbst Lehrer sowie stellvertretender Schulleiter an der Sekundarschule Gellershagen, dazu Klartext geredet: „Ziel muss sein, dass alle Kinder im Ganztag ein vernünftiges, warmes, leckeres Mittagessen zu einem akzeptablen Preis bekommen."

Spürbare Entlastung für Bielefelder Eltern dank SPD-Gesetz
Unser Ziel bleibt es nach wie vor, zur beitragsfreien Kita als Bildungseinrichtung zu kommen.
— Regine Weißenfeld
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Gerade erst hat Joachim Stamp (FDP), Familienminister von NRW, eine große Ankündigung gemacht. Ab dem Kita-Jahr 2020/21 soll auch das vorletzte Kindergarten-Jahr vor der Einschulung beitragsfrei sein. Regine Weißenfeld, unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Vorsitzende des Jugendhilfe-Ausschusses hat dazu eine klare Meinung: „Ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr ist ein Schritt in die richtige Richtung und bringt eine spürbare Entlastung für Bielefelder Eltern. Da das Vorhaben aus Mitteln des Gute-Kita-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) finanziert wird, zeigt sich einmal mehr, dass die SPD der verlässliche Partner der Kinder und Familien ist. Wir dürfen trotz allem nicht vergessen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die komplette Kita-Beitragsfreiheit nach wie vor ablehnt und auch mittelfristig nicht einplant. Das ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Kitas sind Bildungseinrichtungen und somit der erste Teil der Bildungskette. Diese Botschaft scheint in der Landesregierung noch immer nicht angekommen zu sein. Unser Ziel bleibt es nach wie vor, zur beitragsfreien Kita als Bildungseinrichtung zu kommen. Mit Blick auf die angekündigten Qualitätsverbesserungen durch eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erwarte ich schnelle Konkretisierungen seitens des Ministers Stamp. Mehr Geld ist gut und richtig, wird aber alleine nicht ausreichen. Wir brauchen auch mehr Personal, um einen besseren Betreuungsschlüssel und die gewünschten flexibleren Öffnungszeiten hinzubekommen. Hier muss die Landesregierung aus CDU und FDP jetzt möglichst schnell liefern.“

Jahresrückblick Teil 6: Björn klaus

Im nun fast vergangenen Jahr 2018 haben wir im Kulturausschuss, aber auch im Bereich Bühnen und Orchester, deutliche Akzente setzen können. So gab es für mich drei Highlights, die ich an dieser Stelle nennen möchte, drei Themen, die vom AK Kultur der SPD-Fraktion angestoßen bzw. stark unterstützt wurden.

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Eines meiner Herzensanliegen, kulturelle Teilhabe für alle Kinder in unserer Stadt zu verbessern, wird im neuen Jahr ein Stück mehr möglich. Im Mai dieses Jahrs haben wir auf Initiative der SPD einen Antrag im Kulturausschuss beschlossen, der es Grundschülerinnen und Grundschülern nicht nur ermöglicht, ohne Eintritt in die städtischen Museen zu kommen, sondern auch im Klassenverbund ein kostenfreies museumspädagogisches Angebot anbieten zu können. So wird ermöglicht, dass Kinder Museum positiv erleben können, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Eigenbeiträge einsammeln ist zukünftig nicht mehr nötig, gleichzeitig wird Kultur und Museumserlebnis gelernt und führt hoffentlich zu positiv einprägsamen Erlebnissen der Kids. Ein schöner Nebeneffekt: Weil Naturkundemuseum und Historisches Museum jetzt schon sehr viele Schüler*innengruppen betreuen, werden die Öffnungszeiten zukünftig auf dienstags ausgeweitet.

Ein weiteres Anliegen der SPD-Fraktion ist der Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum. Bielefeld beherbergt weit über 200 Kunstwerke, mit den unterschiedlichsten Eigentümerstrukturen. Auch qualitativ, sicherlich kein Geheimnis, sind Unterschiede auszumachen. Nur kümmerte sich bislang niemand so richtig um Pflege und Dokumentation der Kunstwerke. Das Buch „Stadtzeichen“ von Reinhard Vogelsang bietet eine schöne Übersicht, aber wichtig ist eine fotodokumentarische Aufarbeitung der Erhaltungszustände, auch GPS-Daten, um beispielsweise online-Rundgänge konzipieren zu können, müssen noch erfasst werden.

Auch ansonsten hat der Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum noch jede Menge Spielraum nach oben, wenn man alleine an das Vorhaben denkt, den stadtgestaltenden Spindelbrunnen abzubauen und einzulagern. Dieses Vorhaben konnte glücklicherweise abgewandt werden. Ein umfassendes Thema also, welches wir nun auf Initiative der SPD-Fraktion angehen: in Kooperation mit unseren Nachbarstädten Herford und Gütersloh wird eine Kuratorin oder ein Kurator genau für diese Belange eingestellt!

Zu guter Letzt war der 07. September 2018 für Kulturinteressierte ein wichtiger Tag, denn es gab etwas zum Feiern. Die Rudolf-Oetker-Halle ist nun Heimat für die Bielefelder Philharmoniker und das Theater Bielefeld gemessen an Sitzplätzen eines der größten in Deutschland. Das architektonisch wie kulturelle Juwel im Bielefelder Westen sollte wiederbelebt werden. Der Eingangsbereich ist mit einer riesigen Theke neugestaltet, um die Aufenthaltsqualität deutlich zu steigern. Klingt nicht besonders aufwendig? Die gesamte Oetker-Halle steht unter Denkmalschutz, von den Bodenfliesen über die Lichtschalter und den Deckenlampen. Insofern ein großes Vorhaben!

Und ein kleiner Ausblick auf 2019: ein innovatives Konzept für die Außengastronomie geht an den Start – auch für das gesamte Umfeld ein Gewinn. Die SPD-Fraktion stand die gesamte Zeit hinter der Leitung von Bühnen und Orchester und hat alles dafür getan, dass der Umbau und die Neuorganisation ein voller Erfolg werden. Genau das konnten wir am Abend des 07. September feiern.