Posts getaggt mit Wiebke Esdar
Journalistische Nachwuchstalente aus Bielefeld gesucht!

Wiebke Esdar MdB

Vom 23. bis 25. Oktober 2019 lädt die SPD-Bundestagsfraktion zu den 13. Jugendpressetagen nach Berlin ein. Drei Tage lang werden rund 75 Jugendliche aus ganz Deutschland die Möglichkeit haben, im Rahmen eines spannenden und abwechslungsreichen Programms Einblicke in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Bundeshauptstadt zu erhalten und erste journalistische Erfahrungen zu sammeln. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete für Bielefeld und Werther, Wiebke Esdar, sucht noch ein journalistisches Nachwuchstalent zwischen 16 und 19 Jahren, das den Wahlkreis Bielefeld/ Werther bei den Jugendpressetagen in Berlin vertreten möchte. Bewerbungen mit einem kurzen Motivationsschreiben werden bis zum 17. Mai unter wiebke.esdar.wk@bundestag entgegengenommen. Die Teilnahme an den Jugendpressetagen ist für die Jugendlichen kostenfrei. Bei Rückfragen ist das Wahlkreisteam unter 0521/3294370 zu erreichen.

"Steuern - Der große Bluff" - SPD Bielefeld stellt das neue Buch des ehemaligen NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans vor

Wiebke Esdar (Vositzende SPD Bielefeld) und Norbert Walter-Borjans (ehem. NRW-Finanzminister)

Steuer- und Finanzthemen zählen durch ihre Komplexität und "Verstaubtheit" in der deutschen Politik nicht gerade zu den "Kassenschlagern"; für viele Bürgerinnen und Bürger sind sie vielmehr ein großes, lästiges Mysterium. 
Dass die Politik das jedoch nicht zwangsläufig so hinnehmen muss, bewiesen am vergangenen Montag (25.02.19) die SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar sowie der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans im Alarmtheater Bielefeld: Inspiriert von Walter-Borjans' neustem Buch "Steuern - Der große Bluff" lud die Vorsitzende der SPD-Bielefeld interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem steuerpolitischen Themenabend mit Lesung und offener Diskussion ein. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung durch Esdar, die für die SPD-Bundestagsfraktion u.a. auch im Finanzausschuss sitzt, stellte Walter-Borjans dem Publikum zunächst ein Kapitel seines Buches vor, bevor die offene Diskussions- und Fragerunde eröffnet wurde. Über zwei Stunden lang diskutierten die beiden Politikerinnen und Politiker gemeinsam mit den gut 90 Gästen angeregt über unser Steuersystem, allgemeine finanz- und steuerpolitische Fragen sowie die gesellschaftlichen Auswirkungen von Steuerflucht. 

Norbert Walter-Borjans wurde in seiner Zeit als Finanzminister von NRW dafür bekannt, dass er Steuer-CDs angekauft hat: "Wir haben in meiner Zeit als Finanzminister 11 CDs angekauft. Die haben insgesamt 14 Millionen Euro gekostet und haben 7,2 Milliarden Euro dem deutschen Staat eingebracht. Das war gut so und ich würde es wieder machen", so resümierte Walter-Borjans die Ankäufe. 

Für Esdar "muss die Bekämpfung der Steuerflucht eines der zentralen Themen in der deutschen- und europäischen Politik werden. Nur die, die eh sehr viel Geld haben, können sich auch eine Beratung darüber leisten, wie er oder sie am besten Steuern hinterziehen kann. Jede und jeder der normal arbeiten geht hat diese Möglichkeit nicht, das ist ungerecht und muss bekämpft werden. Steuerflucht ist ein Verbrechen und kein Kavaliersdelikt, denn alle profitieren davon, wenn der Staat ausreichend Finanzmittel hat." 
Abgerundet wurde der Abend durch eine kleine Autogrammstunde, bei der die Gäste sich ihre Ausgabe des Buchs "Steuern - Der große Bluff" von Walter-Borjans signieren lassen konnten. 

 

Ein neues Kombibad für den Bielefelder Norden

In Bielefeld gibt es im Moment zu wenig Schwimmbäder, um allen Kindern in Bielefeld das Schwimmen beibringen zu können. Das kann gerade im Sommer lebensgefährlich werden. Deshalb wollen wir heute im Schul- und Sportausschuss den Weg für ein neues Kombibad in Jöllenbeck ebnen. Das Kombibad bietet den Vorteil, dass dort alle Menschen das ganze Jahr über schwimmen können - auch Vereine und Hobby-Schwimmer. Aber lasst euch das Ganze einfach von Wiebke Esdar und Udo Witthaus selbst erklären.

#jöllenbad

Bielefeld zeigt Gesicht

Wir unterstützen die Aktion #BielefeldzeigtGesicht vom Bündnis gegen Rechts.

Denn wir sind davon überzeugt, dass Bielefeld bunt und weltoffen ist und es auch bleiben soll. Dazu tragen wir täglich mit unserer Politik bei.

Klare Kante gegen Rechts zu zeigen ist aber eine Aufgabe, die allen Bürger*innen dieser Stadt zukommt. Dazu wollen wir aufrufen.

#PitClausen, #GeorgFortmeier, #WiebkeEsdar, #KarinSchrader

Ratsfraktion meets Landesregierung

Zur politischen Arbeit gehört auch, sich ständig auf dem Laufenden zu halten und Kontakte zu knüpfen. Aber besonders wichtig ist es auch, eine gemeinsame persönliche Basis miteinander zu finden und dann als Fraktion im Team arbeiten zu können.

Am vergangenen Wochenende sind wir deshalb als Ratsfraktion gemeinsam nach Düsseldorf gefahren. Das Programm war stark inhaltlich ausgerichtet und bot doch Zeit für den gemeinsamen Austausch, der im alltäglichen Politikbetrieb meiner Meinung nach manchmal etwas zu kurz kommt.

Aber von vorne:

Am Freitag Nachmittag ging es mit Zug und Straßenbahn zum Landtag. Vor Ort hat uns #Georg Fortmeierunser Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter eine Führung durch den Plenarsaal gegeben und von seiner Arbeit als Abgeordneter und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses berichtet. Jede*r Abgeordnete hat das Recht regelmäßig Besuchergruppen durch den Landtag zu führen. Sehr empfehlenswert! Wer das noch nicht gemacht hat: Bei Interesse einfach mal melden!

Bei dem anschließenden Gespräch mit Ralf Jäger, dem Minister für Inneres und Kommunales des Landes NRW haben wir uns über die Themen "Kommunale Finanzen", "Stärkung des Ehrenamtes" und "Aktuelle Sicherheitslage" ausgetauscht.

Eine seiner interessantesten Kernbotschaften war, dass Sicherheitspolitik sehr viel mit dem Gefühl von Sicherheit zu tun hat und die objektiven Zahlen und Fakten zwar gut sein können, jedoch das Sicherheitsgefühl für die Menschen relevanter ist. Das erinnert mich stark an die Situation vor dem Bielefelder Hauptbahnhof. Viele Menschen fühlen sich vor Ort nicht wohl und daran müssen wir arbeiten, obwohl die polizeiliche Statistik eine andere Sprache spricht. Von einer No-Go-Area, wie es die CDU macht, zu sprechen halte ich trotzdem für mindestens gefährlich! Dieses Sicherheitsgefühl kann man durch Präsenz von Sicherheitskräften und bauliche Umgestaltung der Plätze erzielen. Genau da liegt auch die Aufgabe der Kommunalpolitik.

Im Anschluss an die Veranstaltung sind wir alle gemeinsam in die Altstadt gegangen und haben bei dem einen oder anderen Altbier (über Geschmack lässt sich ja trefflich streiten ;)) den Abend ausklingen lassen. Wobei es am nächsten morgen schon zur Führung durch den Medienhafen ging. Städtebaulich ein sehr interessantes Gebiet, auch wenn ich es persönlich schön, aber ein wenig leblos finde.

Zu Guter Letzt haben wir noch #Christina Kampmann, der Bielefelder Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport getroffen. Sie hat uns ihre Arbeitsfelder vorgestellt und nochmal deutlich gemacht, wie stark sie sich für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzt. Dabei möchte sie sich auch stärker für Arbeitszeiten von Zuhause aus einsetzen.

Eines der wichtigsten Themen für die Landtagswahl und die Zeit danach ist die bestenfalls komplette Kostenfreiheit von Kindertagesstätten. Kostenfreie Bildung für alle als Kernpunkt der SPD könnte damit zusätzlich zur Schule und der Universität endlich auch für die Kleinsten umgesetzt werden.

Ein Beitrag von Sven Frischemeier (Ratsmitglied)

Ein Beitrag von Sven Frischemeier (Ratsmitglied)

So oder so ein spannendes Wochenende und ich freue mich schon auf die nächste Fahrt im nächsten Jahr. Jetzt kommt aber erstmal der Wahlkampf...