Erster digitaler Parteitag der SPD Bielefeld

Die SPD Bielefeld verlegt einen Teil ihre Arbeit in den digitalen Raum. Zum ersten digitalen Parteitag haben Vorsitzende Wiebke Esdar sowie ihr Stellvertreter Ingo Nürnberger und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Riza Öztürk zur Diskussion mit der Parteibasis via Videokonferenzen eingeladen.

 

Mit einem “Bericht aus Berlin” leitete Wiebke Esdar die Veranstaltung ein. Aus ihrer Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berichtete sie, dass es auch in der Corona-Pandemie besonders wichtig ist, Investitionen in Zukunftsprojekte wie zum Beispiel den Ausbau der digitalen Infrastruktur, Innovation oder erneuerbarer Energien zu sichern. Ebenfalls ging sie auf die besorgniserregende Entwicklung ein, die sich derzeit durch die AfD im Bundestag abzeichnet, die den Konsens demokratischer Arbeit zunehmend durchbricht. Eine Rolle spielte auch der Deutschland-Takt der Deutschen Bahn, der die ICE-Anbindung der wichtigen Verkehrsknotenpunkte koordiniert, zu denen auch Bielefeld zählt. Hierbei stand besonders die Planung des Trassenausbaus zwischen Bielefeld und Hannover im kritischen Fokus.

 

Im zweiten Teil erläuterte Bielefelder Krisenstabsleiter Ingo Nürnberger die derzeitige Corona-Situation in der Stadt. Derzeit stagniert die Inzidenzrate zwar auf hohem Niveau, allerdings mit vorsichtig sinkender Tendenz. In der Diskussion kamen verschiedene Bedarfe zum Vorschein, etwa die zielgruppengerechte Informationsvermittlung für Menschen aus benachteiligten Verhältnissen oder mit Sprachbarrieren. Dies soll im Hinblick auf die voraussichtlichen Impfungen besonders bedacht werden.

Im dritten und abschließenden Block, der sich mit der Kommunalpolitik befasste, zog der neue Fraktionsvorsitzende Riza Öztürk ein kurzes Resümee der zurückliegenden Kommunalwahl.

Vor allem wurde aber der Blick in die Zukunft gemacht. Die Stadt soll in den kommenden Jahren rund 500 Millionen in wichtige Themen wie Soziales, Schule, Wohnen und Mobilität investieren.

Hierfür ist die Fraktion im Rathaus derzeit in den Sondierungen mit anderen Fraktionen, um eine stabile Koalition für die Wahlperiode aufzustellen.

Eine „neue“ SPD für Bielefeld

Vor 75 Jahren wurde die Partei in der Stadt wieder begründet

von Joachim Wibbing

Am 26. Oktober 1945 – vor 75 Jahren – wurde die sozialdemokratischen Partei Bielefelds in der Rudolf-Oetker-Halle nach der Zeit des NS-Regimes feierlich wieder begründet. Die erforderliche Lizensierung durch die britische Besatzungsmacht erfolgte jedoch erst am 5. Januar des folgenden Jahres. Die SPD eröffnete damit den Reigen der Neu- oder Wiedergründungen der politischen Parteien auf kommunaler Ebene: der CDU, der KPD, der FDP und des Zentrums. Bis zum 15. September 1945 hatte es ein Versammlungsverbot gegeben, was die Bildung von Parteien unmöglich machte. 

Die SPD

Die SPD-Funktionäre aus der Weimarer Republik hatten die NS-Zeit zumeist überlebt. Die Partei konnte deshalb organisatorisch an die Zeit vor 1933 anknüpfen. Viele Jüngere waren zudem im Krieg gefallen. So „mussten noch einmal die Alten ran“: Carl Severing (1875-1952), Carl Schreck (1873-1956) und Emil Groß (1904-1967), Artur Ladebeck (1891-1963) oder Josef Köllner (1872-1951). Die Sozialdemokraten begannen sofort nach dem Einmarsch der Amerikaner am 4. April 1945 mit dem Wiederaufbau ihrer Partei. Schon einige Tage nach der Besetzung Bielefelds fanden illegale Gespräche alter SPD-Funktionäre bei Wilhelm Generotzky in Brackwede und Carl Severing in Bielefeld statt. Auf diesen Versammlungen wurde über die wichtigen Probleme der damaligen Zeit – Nahrung, Wohnung, Kleidung – sowie über die Neuorganisation der SPD gesprochen. Diese Treffen waren illegal, weil die Besatzungsmacht jeglicher Art von Versammlung untersagt hatte, weiterhin erschwerte die Ausgangssperre diese Treffen. Am 1. Mai 1945 fand bereits eine kleine improvisierte Maifeier am Bunten Haus in der Senne statt. Am 5. Oktober 1945 stellte Emil Groß bei der Militärregierung einen Antrag zur Gründung der SPD, nachdem zuvor am 15. September 1945 die Verordnung der Militärregierung über Gründung und Bestätigung politischer Parteien in Kraft getreten war. Dem Antrag von Groß wurde am 4. Januar 1946 stattgegeben. Aber schon am 26. Oktober 1945 fand die öffentliche Gründungsfeier des SPD-Kreisvereins Bielefeld-Stadt in der Bielefelder Oetker-Halle statt. Die zeitliche Reihenfolge der Termine der Stattgabe des Antrages und der Gründungsfeier erscheint etwas merkwürdig. Die Gründungsfeier muss aber mit Genehmigung der Militärregierung stattgefunden haben, weil alle öffentlichen Versammlungen beantragt werden mussten. In den darauffolgenden Monaten wurden die Distriktsvereine gegründet und deren Vorstände gewählt. Die ersten provisorischen Distriktsleitungen waren oft nicht gewählt, sondern lediglich von ehemaligen führenden SPD-Mitgliedern eingesetzt worden, um schnell mit der Aufbauarbeit beginnen zu können. Weiterhin sprachen wichtige SPD-Funktionäre über Ziele und Aufgaben der Partei auf gut besuchten Versammlungen. Nach zwölf Jahren der Unterdrückung war nun die freie Meinungsäußerung wieder möglich. Verbotene Musikstücke und Lieder konnten wieder aufgeführt und gesungen werden, was oft „zu Freudentränen der Anwesenden“ führte. Sehr bald hatte die SPD in Ostwestfalen-Lippe die Mitgliederzahlen von 1932 überschritten. Anfang 1948 gab es bereits 6.806 Mitglieder in Bielefeld. Seit dem 3. April 1946 verfügte die SPD mit der „Freien Presse“ über eine eigene Zeitung in Bielefeld.

Die Konstituierung der Parteien Ende 1945 und Anfang 1946 führte zu ersten parteipolitischen Aussagen. Die SPD verfügte zu diesem Zeitpunkt noch nicht über ein in sich geschlossenes Programm. Entsprechende Aussagen über Ziele und Aufgaben der Partei stammten entweder aus Reden von führenden SPD-Funktionären auf Parteiversammlungen oder  später aus Veröffentlichungen in der „Freien Presse“ und der „Sozialistischen Wunschfrau“. Die SPD forderte den Aufbau der Demokratie und des Sozialismus. Diese Forderungen leiteten sich aus den geschichtlichen Erfahrungen der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus ab. Das kapitalistische System und mächtige Großkonzerne hatten den Krieg begünstigt und durch ihre Unterstützung Hitler an die Macht geholfen. Der Aufbau des Sozialismus war nach Meinung der SPD notwendig, um weitere Kriege zu verhindern.

Konkrete Forderungen zum Aufbau des Sozialismus wurden bezüglich der Wirtschaft gestellt. Doch gab es innerhalb der SPD unterschiedliche Meinungen über die nötigen Veränderungen. Einige Genossen forderten die Einführung der Planwirtschaft, während andere nur Schlüsselindustrien und den Bergbau sozialisieren wollten. Mit der Sozialisierung wollte man die Kontrolle über wichtige Industriezweige gewinnen und so mögliche weitere Kriege verhindert. Bei der Landwirtschaft plante man eine Aufteilung der großen Güter in kleinere. Auf dieser Art und Weise sollte die Ernährung der Bevölkerung gewährleistet werden. Zusätzlich sollte eine neue Lebensgrundlage für die vielen Flüchtlinge aus dem Osten, die ein kleines Landstück erhalten sollten, geschaffen werden. Emil Groß kritisierte zum Beispiel, dass der Großgrundbesitzer Windel fast die gesamte Senne besaß. Er forderte die Aufteilung dieses Besitzes.

Weiterhin trat die SPD für Völkerversöhnung und weltweiten Frieden ein. Sie wandte sich gegen den Militarismus und forderte die Entnazifizierung. Ehemalige NSDAP-Mitglieder sollten aus ihren Stellungen in den Verwaltungen und anderen wichtigen Institutionen entfernt und durch unbelastete Personen ersetzt werden. Es wurde außerdem infrage gestellt, ob die ehemaligen NSDAP-Mitglieder das aktive und passive Wahlrecht erhalten sollten. Die Sozialdemokraten planten, diese zu Bürgern zweiter Klasse zu machen, weil sie eine antidemokratische Einstellung gezeigt hatten. Sie sollten erst wieder rehabilitiert werden, wenn sie eine demokratische Einstellung vorweisen konnten.

Die Anzahl von erfahrenen Mitgliedern, die bereits vor 1933 die Parteiarbeit geleistet hatten, war stark dezimiert. Die älteren Genossen leisteten am Anfang fast die gesamte Aufbauarbeit, weil sie die Weimarer Republik und damit eine Form der Demokratie kennengelernt hatten und kaum jüngere Leute in der Partei waren. Die Jugend musste aktiviert werden, um Kräfte für die Erledigung der immer mehr anwachsenden Parteiarbeit zu finden. „Die Begeisterung der Jugend, die Erfahrung der Älteren und die Weisheit der Ältesten“ solle vereint werden. Die Jugendlichen sollten darum aktiv an dem parteipolitischen Leben teilnehmen, um später einmal die Arbeit der Männer der ersten Stunde fortzuführen.

Neben der jungen Generation bemühte sich die SPD verstärkt um die Frauen, die den Hauptteil der Wahlberechtigten stellten, weil sehr viele Männer im Krieg gefallen oder noch in Gefangenschaft waren. Wenn die SPD in Zukunft eine Regierung stellen wolle, müsse sie sich um die weibliche Unterstützung bemühen. Die sozialdemokratische Führung sah darum eine wichtige Aufgabe darin, die Frauen in Politik zu schulen. Aufgrund dieser Erwägungen wurden von der SPD Frauenabende durchgeführt, auf denen führende Sozialdemokraten Referate zu aktuellen Tagesfragen, aber auch zu spezifischen Frauenproblemen hielten. Es wurde dabei betont, dass sich die Frauen die Gleichberechtigung verdient hätten, weil sie es gewesen wären, die im Krieg die Kinder ohne Mann großgezogen hätten.

Bildquellen:

  • Carl Severing, Stadtarchiv Bielefeld

  • Carl Schreck, Stadtarchiv Bielefeld

  • Zerstörte Altstadt, Stadtarchiv Bielefeld

  • Zerstörungen an der Breiten Strasse, Stadtarchiv Bielefeld

  • SPD Wahlplakat, Stadtarchiv Bielefeld

  • Wählen gehen Plakat, Stadtarchiv Bielefeld

  • Hinnendahl und Generotzky, Sammlung Joachim Wibbing

  • Kopfzeile Sozialistische Rundschau, Sammlung Joachim Wibbing

  • Wahlspruch Sozialistische Rundschau, Sammlung Joachim Wibbing

Danke Bielefeld
Pit Clausen

Liebe Bielefelder*innen,
ich möchte mich von ganzem Herzen für das erneute Vertrauen bei Ihnen bedanken. Als ich vor elf Jahren das erste mal zum Oberbürgermeister unserer Stadt gewählt wurde, habe ich mir nicht erträumt, gleich zweimal wiedergewählt zu werden. Und deshalb freue ich mich nun umso mehr. Danke!
Gerade dieser Wahlkampf war aufgrund der speziellen Umstände eine ganz besondere Herausforderung. Da ist es umso wichtiger, das bestmögliche Team hinter sich zu wissen - und das hatte ich. Danke für die unzähligen Stunden, die ihr in den letzten Wochen und Monaten damit verbracht habt, für ein gerechteres Bielefeld zu streiten und für unsere Ideen zu werben. Ihr wart großartig!
Zur Arbeit eines Oberbürgermeisters gehört auch, dass es selten so etwas wie eine Pause gibt. Deshalb heißt es ab heute auch direkt wieder: Ärmel hochkrempeln und weitermachen. Dafür haben Sie mich gewählt und das mache ich aus Überzeugung.

Auf gute Nachbarschaft! So stärken wir das Zusammenleben im Quartier

Die Zuwanderung von vielen geflüchteten Menschen und die Corona-Krise haben deutlich gezeigt, wie wichtig starke Stadtbezirke und funktionierende Nachbarschaften sind. Ohne das Engagement vor Ort wären wir bei der Integration noch lange nicht so weit. ,,Corona" hat viel Hilfsbereitschaft der Bielefelder*innen hervorgerufen. Sowohl die sprunghafte Zuwanderung von Geflüchteten als auch die Corona-Krise waren Herausforderungen, die wir nur durch Miteinander und Füreinander bewältigt haben - und durch gemeinsame Anstrengungen von staatlichen Akteuren, der Stadtverwaltung und von engagierten Bürger*innen, denen Bielefeld und ihr Stadtteil nicht egal sind. Wir brauchen attraktive Begegnungsorte, zielgruppenorientierte soziale Angebote vor Ort und praktisch erlebbare Beteiligungsmöglichkeiten.

Wir werden die krisenfeste und solidarische Stadtgesellschaft weiter fördern und stärken und nehmen uns deshalb für die nächsten fünf Jahre erhebliche Investitionen in unsere soziale Infrastruktur vor:

  • Im Zuge der Flüchtlingszuwanderung 2015/2016 haben wir die Einrichtungen der öffentlichen Jugendarbeit personell erheblich gestärkt. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen nimmt auch in den nächsten Jahren weiter zu. Bislang sind die zusätzlichen Stellen befristet. Wir wollen die zusätzlichen Stellen auch weiterhin finanzieren.

  • Die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit sind baulich und von der Ausstattung teilweise in die Jahre gekommen. Wir haben in den vergangenen Jahren zwar mehrere Einrichtungen saniert, aber insgesamt ist in den Zeiten der Haushaltssanierung ein Investitionsstau entstanden. Deshalb streben wir ein Sanierungsprogramm für die Einrichtungen der OKJA (Offene Kinder- und Jugendarbeit) in Höhe von jährlich 500.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2022 an, mit dem wir die Einrichtungen nach und nach attraktiver machen und technisch auf den heutigen Stand bringen. So können wir auch die Medienbildung in der OKJA stärken.

  • Wir wollen ein Jugendkulturhaus für Bielefeld. Jugendliche brauchen einen Ort, an dem sie sich ausprobieren und sich selbst organisieren können. Gerade der Bedarf an Band-Proberäumen und kleinen Bühnen ist groß. Darüber hinaus kann ein neues Jugendkulturhaus ein Zentrum für moderne und attraktive Medienbildung werden. Auch die junge Gaming-Szene können wir damit ansprechen. Wir wollen in der nächsten Ratsperiode die Standortsuche und die Konzeptentwicklung anstoßen und werden dabei auf die Beteiligung der Jugendlichen achten.

  • Im Zuge der Flüchtlingszuwanderung wurde auch die so genannte Stadtteilkoordination in den Stadtteilen etabliert, die von großer Zuwanderung betroffen waren. Die Stadtteilkoordination in der Stadtmitte, in Brackwede, im Oberlohmannshof, in Baumheide und Sennestadt hat ganz wesentlich dazu beigetragen, dass die Integration an vielen Stellen funktioniert und sich vor allem die betroffenen Stadtteile nicht allein gelassen fühlten mit den Integrationsaufgaben. Bislang sind die Stellen ebenfalls befristet. Wir wollen die Stadtteilkoordination aufrechterhalten, weiterentwickeln und über die 2021 auslaufende Förderperiode hinaus finanzieren.

  • Wir haben bereits begonnen, die Seniorenarbeit in Bielefeld zu stärken. Wir haben die finanziellen Mittel, die den Senioren- und Begegnungsstätten von der Stadt zur Verfügung gestellt werden, zuletzt um mehr als ein Drittel ausgeweitet. Zudem engagiert sich die Stadt mittlerweile auch im „Bielefelder Modell des Wohnens mit Versorgungssicherheit". Wir wollen diesen eingeschlagenen Weg weitergehen: Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen Stadt und freien Trägern in der Seniorenarbeit weiter stärken und die Menschen noch besser darin unterstützen, in ihrer gewohnten und geliebten Umgebung alt werden zu können. Deshalb wollen wir ab dem Haushaltsjahr 2022 die städtische Finanzierung der Senioren­ und Begegnungsstätten noch einmal um ein Drittel auf ca. 1,4 Mio Euro erhöhen.

  • Das Zusammenleben in unserer bunten, multikulturellen Stadt muss weiterhin aktiv gestaltet werden. Wir werden das Landesprogramm „Kommunales Integrations­management" in Bielefeld engagiert umsetzen, den neu zugewanderten Menschen gute Perspektiven für ein Leben in unserer Stadt eröffnen und sie auch offensiv auffordern, diese Chancen zu nutzen. Die Integrationskraft unserer Stadtgesellschaft wollen wir durch den geschilderten Ausbau der quartiersorientierten Angebote stärken, dazu gehört auch das Engagement der Stadt gegen Rassismus und Ausgrenzung. Integration und die Förderung eines guten friedlichen Zusammenlebens wird in den nächsten Jahren noch wichtiger werden - deshalb wollen wir das Kommunale Integrationsmanagement auch strukturell stärken und prominent in der Verwaltungsstruktur platzieren.

Fakten statt Verschwörungstheorien: wie finde ich verlässliche Infos?

In turbulenten Zeiten, wie wir sie aktuell in der Coronakrise erleben, können sich die Meldungen schon mal überschlagen. Bei all den schnellen Entwicklungen ist es gar nicht so einfach, den Überblick über alles zu behalten. Da ist es umso wichtiger, seine Informationen über verlässliche und sichere Quellen zu beziehen, denen man vertrauen kann. Die große Verunsicherung wird gerade nämlich von Populisten und anderen Menschenfängern massiv genutzt, um die wildesten Verschwörungstheorien unter die Leute zu bringen. Einfache Antworten auf komplexe Fragen können verlockend sein, sind aber oft brandgefährlich. Wir haben für euch mal eine Liste zusammengestellt, die euch seriöse Quellen und nützliche Tipps für das Durchqueren des Informationsdschungels im Netz bietet:

Offizielle Behörden und Ministerien

Stadt Bielefeld: bielefeld.de/de/covi

Videobotschaften unseres Oberbürgermeisters: bielefeld.de/de/covi/botschaft

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): www.infektionsschutz.de/coronavirus

Robert-Koch-Institut: www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV

Pressekonferenzen der Bundesregierung: bundesregierung.de/breg-de/mediathek/live-aus-dem-kanzleramt

Barrierefrei und in leichter Sprache

In mehreren Sprachen

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration: integrationsbeauftragte.de/ib-de/amt-und-person/informationen-zum-coronavirus

Für Kinder und Jugendliche

Um verlässliche Berichterstattung von Betrügern und Verschwörungstheoretikern unterscheiden zu können, gibt es ein paar allgemeine Faustregeln. Beim Benutzen von Suchmaschinen ist zum Beispiel zu beachten, dass die Reihenfolge der Suchergebnisse nicht bedeutet, dass die sichersten Quellen automatisch ganz oben stehen. Dazu kommt, dass sich manchmal scheinbar seriöse Informationen als Werbeanzeigen herausstellen. Deshalb gilt: Vergewissern Sie sich, wer hinter der Quelle steht und welche Absichten von den Anbietern verfolgt werden. Seriöse Internetseiten erkennt man an einer objektiven Sprache, vermeiden ideologische Begriffe wie „Impfzwang”, beanspruchen nicht die absolute Wahrheit für sich, geben Quellen an, haben eine Datenschutzerklärung und ein eindeutiges Impressum.

Es gibt immer wieder Gruppierungen, die bewusst Lügen verbreiten, zum Beispiel über Fotomontagen oder über Diskussionen in sozialen Medien. Diese Menschen wollen für Chaos und Misstrauen sorgen, um Sie anschließend mit ihren Märchen von Verschwörungen und Übernatürlichem einzulullen. Gerade deshalb ist es so entscheidend, dass sie das Denken nicht anderen überlassen. Bleiben Sie misstrauisch und vergleichen Sie Informationen. Und am allerwichtigsten: Bleiben Sie gesund!