Die SPD Bielefeld verlegt einen Teil ihre Arbeit in den digitalen Raum. Zum ersten digitalen Parteitag haben Vorsitzende Wiebke Esdar sowie ihr Stellvertreter Ingo Nürnberger und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Riza Öztürk zur Diskussion mit der Parteibasis via Videokonferenzen eingeladen.
Mit einem “Bericht aus Berlin” leitete Wiebke Esdar die Veranstaltung ein. Aus ihrer Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berichtete sie, dass es auch in der Corona-Pandemie besonders wichtig ist, Investitionen in Zukunftsprojekte wie zum Beispiel den Ausbau der digitalen Infrastruktur, Innovation oder erneuerbarer Energien zu sichern. Ebenfalls ging sie auf die besorgniserregende Entwicklung ein, die sich derzeit durch die AfD im Bundestag abzeichnet, die den Konsens demokratischer Arbeit zunehmend durchbricht. Eine Rolle spielte auch der Deutschland-Takt der Deutschen Bahn, der die ICE-Anbindung der wichtigen Verkehrsknotenpunkte koordiniert, zu denen auch Bielefeld zählt. Hierbei stand besonders die Planung des Trassenausbaus zwischen Bielefeld und Hannover im kritischen Fokus.
Im zweiten Teil erläuterte Bielefelder Krisenstabsleiter Ingo Nürnberger die derzeitige Corona-Situation in der Stadt. Derzeit stagniert die Inzidenzrate zwar auf hohem Niveau, allerdings mit vorsichtig sinkender Tendenz. In der Diskussion kamen verschiedene Bedarfe zum Vorschein, etwa die zielgruppengerechte Informationsvermittlung für Menschen aus benachteiligten Verhältnissen oder mit Sprachbarrieren. Dies soll im Hinblick auf die voraussichtlichen Impfungen besonders bedacht werden.
Im dritten und abschließenden Block, der sich mit der Kommunalpolitik befasste, zog der neue Fraktionsvorsitzende Riza Öztürk ein kurzes Resümee der zurückliegenden Kommunalwahl.
Vor allem wurde aber der Blick in die Zukunft gemacht. Die Stadt soll in den kommenden Jahren rund 500 Millionen in wichtige Themen wie Soziales, Schule, Wohnen und Mobilität investieren.
Hierfür ist die Fraktion im Rathaus derzeit in den Sondierungen mit anderen Fraktionen, um eine stabile Koalition für die Wahlperiode aufzustellen.