Einträge in Partei
Erster digitaler Parteitag der SPD Bielefeld

Die SPD Bielefeld verlegt einen Teil ihre Arbeit in den digitalen Raum. Zum ersten digitalen Parteitag haben Vorsitzende Wiebke Esdar sowie ihr Stellvertreter Ingo Nürnberger und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Riza Öztürk zur Diskussion mit der Parteibasis via Videokonferenzen eingeladen.

 

Mit einem “Bericht aus Berlin” leitete Wiebke Esdar die Veranstaltung ein. Aus ihrer Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berichtete sie, dass es auch in der Corona-Pandemie besonders wichtig ist, Investitionen in Zukunftsprojekte wie zum Beispiel den Ausbau der digitalen Infrastruktur, Innovation oder erneuerbarer Energien zu sichern. Ebenfalls ging sie auf die besorgniserregende Entwicklung ein, die sich derzeit durch die AfD im Bundestag abzeichnet, die den Konsens demokratischer Arbeit zunehmend durchbricht. Eine Rolle spielte auch der Deutschland-Takt der Deutschen Bahn, der die ICE-Anbindung der wichtigen Verkehrsknotenpunkte koordiniert, zu denen auch Bielefeld zählt. Hierbei stand besonders die Planung des Trassenausbaus zwischen Bielefeld und Hannover im kritischen Fokus.

 

Im zweiten Teil erläuterte Bielefelder Krisenstabsleiter Ingo Nürnberger die derzeitige Corona-Situation in der Stadt. Derzeit stagniert die Inzidenzrate zwar auf hohem Niveau, allerdings mit vorsichtig sinkender Tendenz. In der Diskussion kamen verschiedene Bedarfe zum Vorschein, etwa die zielgruppengerechte Informationsvermittlung für Menschen aus benachteiligten Verhältnissen oder mit Sprachbarrieren. Dies soll im Hinblick auf die voraussichtlichen Impfungen besonders bedacht werden.

Im dritten und abschließenden Block, der sich mit der Kommunalpolitik befasste, zog der neue Fraktionsvorsitzende Riza Öztürk ein kurzes Resümee der zurückliegenden Kommunalwahl.

Vor allem wurde aber der Blick in die Zukunft gemacht. Die Stadt soll in den kommenden Jahren rund 500 Millionen in wichtige Themen wie Soziales, Schule, Wohnen und Mobilität investieren.

Hierfür ist die Fraktion im Rathaus derzeit in den Sondierungen mit anderen Fraktionen, um eine stabile Koalition für die Wahlperiode aufzustellen.

Eine „neue“ SPD für Bielefeld

Vor 75 Jahren wurde die Partei in der Stadt wieder begründet

von Joachim Wibbing

Am 26. Oktober 1945 – vor 75 Jahren – wurde die sozialdemokratischen Partei Bielefelds in der Rudolf-Oetker-Halle nach der Zeit des NS-Regimes feierlich wieder begründet. Die erforderliche Lizensierung durch die britische Besatzungsmacht erfolgte jedoch erst am 5. Januar des folgenden Jahres. Die SPD eröffnete damit den Reigen der Neu- oder Wiedergründungen der politischen Parteien auf kommunaler Ebene: der CDU, der KPD, der FDP und des Zentrums. Bis zum 15. September 1945 hatte es ein Versammlungsverbot gegeben, was die Bildung von Parteien unmöglich machte. 

Die SPD

Die SPD-Funktionäre aus der Weimarer Republik hatten die NS-Zeit zumeist überlebt. Die Partei konnte deshalb organisatorisch an die Zeit vor 1933 anknüpfen. Viele Jüngere waren zudem im Krieg gefallen. So „mussten noch einmal die Alten ran“: Carl Severing (1875-1952), Carl Schreck (1873-1956) und Emil Groß (1904-1967), Artur Ladebeck (1891-1963) oder Josef Köllner (1872-1951). Die Sozialdemokraten begannen sofort nach dem Einmarsch der Amerikaner am 4. April 1945 mit dem Wiederaufbau ihrer Partei. Schon einige Tage nach der Besetzung Bielefelds fanden illegale Gespräche alter SPD-Funktionäre bei Wilhelm Generotzky in Brackwede und Carl Severing in Bielefeld statt. Auf diesen Versammlungen wurde über die wichtigen Probleme der damaligen Zeit – Nahrung, Wohnung, Kleidung – sowie über die Neuorganisation der SPD gesprochen. Diese Treffen waren illegal, weil die Besatzungsmacht jeglicher Art von Versammlung untersagt hatte, weiterhin erschwerte die Ausgangssperre diese Treffen. Am 1. Mai 1945 fand bereits eine kleine improvisierte Maifeier am Bunten Haus in der Senne statt. Am 5. Oktober 1945 stellte Emil Groß bei der Militärregierung einen Antrag zur Gründung der SPD, nachdem zuvor am 15. September 1945 die Verordnung der Militärregierung über Gründung und Bestätigung politischer Parteien in Kraft getreten war. Dem Antrag von Groß wurde am 4. Januar 1946 stattgegeben. Aber schon am 26. Oktober 1945 fand die öffentliche Gründungsfeier des SPD-Kreisvereins Bielefeld-Stadt in der Bielefelder Oetker-Halle statt. Die zeitliche Reihenfolge der Termine der Stattgabe des Antrages und der Gründungsfeier erscheint etwas merkwürdig. Die Gründungsfeier muss aber mit Genehmigung der Militärregierung stattgefunden haben, weil alle öffentlichen Versammlungen beantragt werden mussten. In den darauffolgenden Monaten wurden die Distriktsvereine gegründet und deren Vorstände gewählt. Die ersten provisorischen Distriktsleitungen waren oft nicht gewählt, sondern lediglich von ehemaligen führenden SPD-Mitgliedern eingesetzt worden, um schnell mit der Aufbauarbeit beginnen zu können. Weiterhin sprachen wichtige SPD-Funktionäre über Ziele und Aufgaben der Partei auf gut besuchten Versammlungen. Nach zwölf Jahren der Unterdrückung war nun die freie Meinungsäußerung wieder möglich. Verbotene Musikstücke und Lieder konnten wieder aufgeführt und gesungen werden, was oft „zu Freudentränen der Anwesenden“ führte. Sehr bald hatte die SPD in Ostwestfalen-Lippe die Mitgliederzahlen von 1932 überschritten. Anfang 1948 gab es bereits 6.806 Mitglieder in Bielefeld. Seit dem 3. April 1946 verfügte die SPD mit der „Freien Presse“ über eine eigene Zeitung in Bielefeld.

Die Konstituierung der Parteien Ende 1945 und Anfang 1946 führte zu ersten parteipolitischen Aussagen. Die SPD verfügte zu diesem Zeitpunkt noch nicht über ein in sich geschlossenes Programm. Entsprechende Aussagen über Ziele und Aufgaben der Partei stammten entweder aus Reden von führenden SPD-Funktionären auf Parteiversammlungen oder  später aus Veröffentlichungen in der „Freien Presse“ und der „Sozialistischen Wunschfrau“. Die SPD forderte den Aufbau der Demokratie und des Sozialismus. Diese Forderungen leiteten sich aus den geschichtlichen Erfahrungen der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus ab. Das kapitalistische System und mächtige Großkonzerne hatten den Krieg begünstigt und durch ihre Unterstützung Hitler an die Macht geholfen. Der Aufbau des Sozialismus war nach Meinung der SPD notwendig, um weitere Kriege zu verhindern.

Konkrete Forderungen zum Aufbau des Sozialismus wurden bezüglich der Wirtschaft gestellt. Doch gab es innerhalb der SPD unterschiedliche Meinungen über die nötigen Veränderungen. Einige Genossen forderten die Einführung der Planwirtschaft, während andere nur Schlüsselindustrien und den Bergbau sozialisieren wollten. Mit der Sozialisierung wollte man die Kontrolle über wichtige Industriezweige gewinnen und so mögliche weitere Kriege verhindert. Bei der Landwirtschaft plante man eine Aufteilung der großen Güter in kleinere. Auf dieser Art und Weise sollte die Ernährung der Bevölkerung gewährleistet werden. Zusätzlich sollte eine neue Lebensgrundlage für die vielen Flüchtlinge aus dem Osten, die ein kleines Landstück erhalten sollten, geschaffen werden. Emil Groß kritisierte zum Beispiel, dass der Großgrundbesitzer Windel fast die gesamte Senne besaß. Er forderte die Aufteilung dieses Besitzes.

Weiterhin trat die SPD für Völkerversöhnung und weltweiten Frieden ein. Sie wandte sich gegen den Militarismus und forderte die Entnazifizierung. Ehemalige NSDAP-Mitglieder sollten aus ihren Stellungen in den Verwaltungen und anderen wichtigen Institutionen entfernt und durch unbelastete Personen ersetzt werden. Es wurde außerdem infrage gestellt, ob die ehemaligen NSDAP-Mitglieder das aktive und passive Wahlrecht erhalten sollten. Die Sozialdemokraten planten, diese zu Bürgern zweiter Klasse zu machen, weil sie eine antidemokratische Einstellung gezeigt hatten. Sie sollten erst wieder rehabilitiert werden, wenn sie eine demokratische Einstellung vorweisen konnten.

Die Anzahl von erfahrenen Mitgliedern, die bereits vor 1933 die Parteiarbeit geleistet hatten, war stark dezimiert. Die älteren Genossen leisteten am Anfang fast die gesamte Aufbauarbeit, weil sie die Weimarer Republik und damit eine Form der Demokratie kennengelernt hatten und kaum jüngere Leute in der Partei waren. Die Jugend musste aktiviert werden, um Kräfte für die Erledigung der immer mehr anwachsenden Parteiarbeit zu finden. „Die Begeisterung der Jugend, die Erfahrung der Älteren und die Weisheit der Ältesten“ solle vereint werden. Die Jugendlichen sollten darum aktiv an dem parteipolitischen Leben teilnehmen, um später einmal die Arbeit der Männer der ersten Stunde fortzuführen.

Neben der jungen Generation bemühte sich die SPD verstärkt um die Frauen, die den Hauptteil der Wahlberechtigten stellten, weil sehr viele Männer im Krieg gefallen oder noch in Gefangenschaft waren. Wenn die SPD in Zukunft eine Regierung stellen wolle, müsse sie sich um die weibliche Unterstützung bemühen. Die sozialdemokratische Führung sah darum eine wichtige Aufgabe darin, die Frauen in Politik zu schulen. Aufgrund dieser Erwägungen wurden von der SPD Frauenabende durchgeführt, auf denen führende Sozialdemokraten Referate zu aktuellen Tagesfragen, aber auch zu spezifischen Frauenproblemen hielten. Es wurde dabei betont, dass sich die Frauen die Gleichberechtigung verdient hätten, weil sie es gewesen wären, die im Krieg die Kinder ohne Mann großgezogen hätten.

Bildquellen:

  • Carl Severing, Stadtarchiv Bielefeld

  • Carl Schreck, Stadtarchiv Bielefeld

  • Zerstörte Altstadt, Stadtarchiv Bielefeld

  • Zerstörungen an der Breiten Strasse, Stadtarchiv Bielefeld

  • SPD Wahlplakat, Stadtarchiv Bielefeld

  • Wählen gehen Plakat, Stadtarchiv Bielefeld

  • Hinnendahl und Generotzky, Sammlung Joachim Wibbing

  • Kopfzeile Sozialistische Rundschau, Sammlung Joachim Wibbing

  • Wahlspruch Sozialistische Rundschau, Sammlung Joachim Wibbing

Danke Bielefeld
Pit Clausen

Liebe Bielefelder*innen,
ich möchte mich von ganzem Herzen für das erneute Vertrauen bei Ihnen bedanken. Als ich vor elf Jahren das erste mal zum Oberbürgermeister unserer Stadt gewählt wurde, habe ich mir nicht erträumt, gleich zweimal wiedergewählt zu werden. Und deshalb freue ich mich nun umso mehr. Danke!
Gerade dieser Wahlkampf war aufgrund der speziellen Umstände eine ganz besondere Herausforderung. Da ist es umso wichtiger, das bestmögliche Team hinter sich zu wissen - und das hatte ich. Danke für die unzähligen Stunden, die ihr in den letzten Wochen und Monaten damit verbracht habt, für ein gerechteres Bielefeld zu streiten und für unsere Ideen zu werben. Ihr wart großartig!
Zur Arbeit eines Oberbürgermeisters gehört auch, dass es selten so etwas wie eine Pause gibt. Deshalb heißt es ab heute auch direkt wieder: Ärmel hochkrempeln und weitermachen. Dafür haben Sie mich gewählt und das mache ich aus Überzeugung.

Fakten statt Verschwörungstheorien: wie finde ich verlässliche Infos?

In turbulenten Zeiten, wie wir sie aktuell in der Coronakrise erleben, können sich die Meldungen schon mal überschlagen. Bei all den schnellen Entwicklungen ist es gar nicht so einfach, den Überblick über alles zu behalten. Da ist es umso wichtiger, seine Informationen über verlässliche und sichere Quellen zu beziehen, denen man vertrauen kann. Die große Verunsicherung wird gerade nämlich von Populisten und anderen Menschenfängern massiv genutzt, um die wildesten Verschwörungstheorien unter die Leute zu bringen. Einfache Antworten auf komplexe Fragen können verlockend sein, sind aber oft brandgefährlich. Wir haben für euch mal eine Liste zusammengestellt, die euch seriöse Quellen und nützliche Tipps für das Durchqueren des Informationsdschungels im Netz bietet:

Offizielle Behörden und Ministerien

Stadt Bielefeld: bielefeld.de/de/covi

Videobotschaften unseres Oberbürgermeisters: bielefeld.de/de/covi/botschaft

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): www.infektionsschutz.de/coronavirus

Robert-Koch-Institut: www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV

Pressekonferenzen der Bundesregierung: bundesregierung.de/breg-de/mediathek/live-aus-dem-kanzleramt

Barrierefrei und in leichter Sprache

In mehreren Sprachen

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration: integrationsbeauftragte.de/ib-de/amt-und-person/informationen-zum-coronavirus

Für Kinder und Jugendliche

Um verlässliche Berichterstattung von Betrügern und Verschwörungstheoretikern unterscheiden zu können, gibt es ein paar allgemeine Faustregeln. Beim Benutzen von Suchmaschinen ist zum Beispiel zu beachten, dass die Reihenfolge der Suchergebnisse nicht bedeutet, dass die sichersten Quellen automatisch ganz oben stehen. Dazu kommt, dass sich manchmal scheinbar seriöse Informationen als Werbeanzeigen herausstellen. Deshalb gilt: Vergewissern Sie sich, wer hinter der Quelle steht und welche Absichten von den Anbietern verfolgt werden. Seriöse Internetseiten erkennt man an einer objektiven Sprache, vermeiden ideologische Begriffe wie „Impfzwang”, beanspruchen nicht die absolute Wahrheit für sich, geben Quellen an, haben eine Datenschutzerklärung und ein eindeutiges Impressum.

Es gibt immer wieder Gruppierungen, die bewusst Lügen verbreiten, zum Beispiel über Fotomontagen oder über Diskussionen in sozialen Medien. Diese Menschen wollen für Chaos und Misstrauen sorgen, um Sie anschließend mit ihren Märchen von Verschwörungen und Übernatürlichem einzulullen. Gerade deshalb ist es so entscheidend, dass sie das Denken nicht anderen überlassen. Bleiben Sie misstrauisch und vergleichen Sie Informationen. Und am allerwichtigsten: Bleiben Sie gesund!

Tag der Kinderbetreuung: Familien in der Coronakrise

Puzzeln, vorlesen, Memory spielen, Videokonferenzen, berufliche Telefonate, kochen, waschen, einkaufen, Denkarbeit, verstecken spielen, trösten, kuscheln, E-Mails schreiben - kommt euch das bekannt vor? 

Anschließend an den gestrigen Tag der Kinderbetreuung berichtet Judith Wend hier mal aus der Perspektive derer, die seit Wochen versuchen müssen, Homeoffice und Kinderbetreuung und alle anderen Aufgaben, die zu Hause so anfallen, zu vereinbaren. So wie ihr und ihrem Mann geht es im Moment unzähligen #coronaeltern und ist auch Ausdruck davon, wie unsichtbar private Sorgearbeit, die immer noch überwiegend von Frauen erledigt wird, eigentlich ist. Wir müssen also weiter kräftig politische Stellschrauben drehen, damit diese Arbeit aufgewertet und zwischen Männern und Frauen gerechter verteilt wird:

Am 11. Mai ist der Tag der Kinderbetreuung. Es beginnt die 9. Woche, in der die Kita für den Großteil der Kinder geschlossen bleibt und sie komplett zuhause betreut werden. Gerade wurde bekannt, dass das bei uns in NRW auch erstmal so bleiben wird. Was macht das mit Familien, für deren Alltag professionelle Kinderbetreuung „systemrelevant“ ist? 

Meine Töchter sind fünf und zwei Jahre alt, mein Mann und ich arbeiten beide in „nicht systemrelevanten“ Berufen. Wie so viele Familien haben wir vom Sprintmodus schon lange in den Marathonmodus umgeschaltet, aber auch uns geht langsam die Puste aus. Dabei haben wir wirklich Glück; wir haben zuhause genug Platz und sogar einen Garten. Mein Mann und ich können größtenteils von zuhause arbeiten und die Kinder haben immerhin einander. Und trotzdem: Puzzeln, vorlesen, Memory spielen, Videokonferenzen, berufliche Telefonate, kochen, waschen, einkaufen, Denkarbeit, verstecken spielen, trösten, kuscheln, E-Mails schreiben - den Anforderungen zweier Kinder in unterschiedlichem Alter gerecht zu werden, Leistung im Job zu bringen und zuhause nicht im Chaos zu versinken, ist gleichzeitig einfach nicht möglich. Bei uns werden exklusive „Arbeitszimmerzeiten“ mittlerweile hart verhandelt und im Kalender festgehalten, die Nächte werden länger, die Kinder werden unzufriedener, der Druck und das schlechte Gewissen wachsen. Wenn jetzt noch wirtschaftliche Sorgen oder Homeschooling dazu kämen…na dann gute Nacht! 

Kinder und Eltern verdienen Solidarität

Für mich sind die WhatsApp-Gruppen der Kitaeltern gerade ein guter Indikator für die Stimmung in anderen Familien. Nachdem von NRW Familienminister Stamp der Kita-Öffnungsplan vorgestellt wurde, sind diese Gruppen geradezu explodiert. Ungläubigkeit, Verzweiflung, Wut. Überall wird großzügig gelockert, für die meisten Familien bleibt auf absehbare Zeit alles wie es ist. Solange meine Kinder weder im Möbelhaus noch im Biergarten oder im Fitnessstudio betreut werden können während ich arbeite, finden die Lockerungsschritte völlig entkoppelt von meiner Lebenswirklichkeit als Mutter statt. Bundesliga gucken die Kinder übrigens leider auch nicht. Ich höre von vielen Eltern, dass sie sich alleine gelassen fühlen und wir alle haben den Eindruck, dass unsere Interessen und die Interessen unserer Kinder bei den Abwägungsprozessen zu Lockerungen kaum Gewicht haben. Es gibt viele Kinder, die gerade wirklich leiden und nicht die Aufmerksamkeit und Förderung bekommen, die sie brauchen. Für mich ist es geradezu absurd, dass ich ab dem 30. Mai mein Handballtraining wiederaufnehmen darf - mit Vollkontakt und in der Halle - bevor unsere Kinder auch nur einen Tag in die Kita durften.   

Familien brauchen jetzt konkrete Unterstützung. Dass Pit Clausen seinen Handlungsspielraum genutzt hat und den Bielefelder Familien sofort die Kitagebühren erlassen hat, war gut. Der Notfall-Kinderzuschlag war eine wichtige Sofortmaßnahme. Aber was ist mit einem generellen Zuschuss für Familien, der z.B. mit dem Kindergeld ausgezahlt wird? Einkommensausfälle setzen besonders Familien mit kleinem- und mittlerem Einkommen gerade stark unter Druck und es fallen einfach mehr Kosten an, wenn keine öffentlichen (Betreuungs-) Angebote mehr wahrgenommen werden können. Was ist mit einem Corona-Elterngeld wie es von Ökonom*innen des DIW gefordert wird? Es muss Eltern jetzt möglich sein, die Arbeitszeit zu reduzieren - bei gleichzeitigem Lohnersatz und Kündigungsschutz. Es wird gerade viel von Solidarität gesprochen. Viele Familien fragen sich mittlerweile: Wo ist eigentlich die Solidarität mit uns? 

Private Carearbeit muss sichtbarer und gerechter verteilt werden

Die geringe Priorisierung von Kinderbetreuung bei den Lockerungsschritten legt gerade gnadenlos offen, dass private Carearbeit gesellschaftlich immer noch unsichtbar ist und nicht als das angesehen wird, was sie ist: Nämlich Arbeit, nur eben unbezahlt. Wie hätte sonst jemand auf die Idee kommen können, dass man sie monatelang mal eben so nebenbei zur normalen Erwerbsarbeit erledigen kann?

Schon vor Corona wurde die Carearbeit in Familien überproportional von Frauen geleistet. In der Krise verstärkt sich nun diese Tendenz. Bevor der Laden unter der Mehrbelastung komplett zusammenbricht, konzentriert man sich auf die eingeübte Rollenverteilung: Der Mann ist für die Erwerbsarbeit zuständig und sichert das Haushaltseinkommen. Die Frau übernimmt Haushalt und Kinderbetreuung und steckt beruflich zurück. Für Frauen bedeutet das: Weniger Gehalt, geringere Rente, verminderte Karrieremöglichkeiten. Es wird schwierig sein, dies nach Corona einfach so wieder zurück zu drehen. WZB-Präsidentin Jutta Allmendinger befürchtet gar, dass wir drei Jahrzehnte im Kampf um Geschlechtergerechtigkeit verlieren. 

Umso wichtiger ist es gerade jetzt, strukturelle Rahmenbedingungen zu schafften, damit partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Carearbeit in Zukunft leichter wird. Wir müssen daran arbeiten, die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern zu schließen. Der Anteil von Frauen in systemrelevanten Berufen beträgt 75%. Eine Aufwertung dieser Berufe durch bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen wäre ein guter Anfang. Das Ehegattensplitting gehört endlich abgeschafft, damit die traditionelle Arbeitsteilung nicht länger steuerlich incentiviert wird. Viele Familien wünschen sich eine Familienarbeitszeit. Beide Elternteile würden dann zu gleichen Teilen Stunden von ihren Vollzeitjobs reduzieren und ein Familiengeld federt die finanziellen Einbußen ab. Und die wichtigste Voraussetzung für eine gerechtere Aufteilung von Care- und Erwerbsarbeit in Familien vor, während und nach Corona: Eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und kostenfreie Kinderbetreuung. 

- Judith Wend