#GEMA1NSAM FÜR RESPEKT
210414_SPD_Ma11.png

Soziale Berufe aufwerten – das darf keine Phrase bleiben. Wir wollen umsetzen, was überfällig ist: bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal! Du willst auch den sozialen Berufen endlich den Stellenwert geben, den sie verdienen? Super! Gemeinsam schaffen wir echte Veränderung!

Drei Babys müssen gewickelt werden, während ein viertes schreit. Fürs Trösten bleibt dem Erzieher wenig Zeit, denn schon muss er in die Küche hechten, um das Mittagessen vorzubereiten. Eine Altenpflegerin hastet von Zimmer zu Zimmer, für jeden Handgriff sind nur wenige Sekunden eingeplant, für ein liebes Wort zwischendrin ist kaum noch Zeit. Gleichzeitig sorgen sich beide, wie sie am Ende des Monats ihre Rechnungen bezahlen sollen.

Respekt und Wertschätzung sehen anders aus. In den Krankenhäusern, in den Kitas, in den Altenpflegeeinrichtungen und an vielen anderen Orten halten die Beschäftigten in den sozialen Berufen den Laden am Laufen – und das nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie. Aber die Krise zeigt noch einmal deutlich:

Es besteht Handlungsbedarf! Wir wollen umsetzen, was überfällig ist: bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal!

@Colourbox

@Colourbox

Wir wollen den sozialen Berufen endlich den Stellenwert geben, den sie verdienen. Mit der Union war das bisher nicht möglich. Denn wir finden: Es reicht kein Applaus aus und auch nicht, Berufe als „systemrelevant“ zu bezeichnen. Wertschätzung muss sich im Arbeitsalltag und auch am Ende des Monats im Gehalt widerspiegeln! Aktuell betrifft das vor allem Frauen, die einen Großteil der Beschäftigten in den sozialen Berufen ausmachen. Die sozialen Berufe sollen spürbar aufgewertet werden und dafür haben wir einen klaren Plan.

  • Wir wollen die Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Pflege schnell verbessern. Unser Ziel sind allgemeinverbindliche Branchentarifverträge und eine Erhöhung der Pflege-Mindestlöhne.

  • Wir wollen die Arbeits- und Stressbelastung abbauen. Pflegenotstand darf kein Dauerzustand sein!

  • Wir wollen für mehr Personal sorgen und hierzu unter anderem eine bundeseinheitliche Regelung herbeiführen, die in den sozialen Berufen den Personaleinsatz am tatsächlichen Personalbedarf ausrichtet. So schaffen wir Entlastung.

  • Bei den erzieherischen Berufen ist es unser Ziel, die Zahl der Nachwuchskräfte bis 2030 zu verdoppeln.

  • Für uns gilt auch: Ausbildungen müssen attraktiv, vergütet und schulgeldfrei gestaltet sein.

Gute Bedingungen sind schon lange überfällig, hier und heute für die Beschäftigten in den sozialen Berufen, aber auch, um in Zukunft mehr Menschen für diesen Bereich zu gewinnen.

Soziale Berufe aufwerten – das darf keine Phrase bleiben. Schaffen wir gemeinsam echte Veränderung!

Am 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Lass uns diesen Tag nutzen, um Seite an Seite mit den Arbeitnehmer*innen für bessere Bedingungen in der Pflege und anderen sozialen Berufen zu kämpfen.

#GEMA1NSAM SIND WIR STARK!

Emil Groß und seine „Freie Presse“

Vor 75 Jahren erschien die neue sozialdemokratische Tageszeitung erstmalig

von Joachim Wibbing


Man glaubt es kaum, aber es gab Zeiten da konnten in Bielefeld die Wissensdurstigen unter bis zu sechs verschiedene Tageszeitungen auswählen. Diese Phase endete mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten im Januar 1933. Die sozialdemokratische „Volkswacht“ wurde zum 28. Februar des Jahres verboten. Kurze Zeit später musste auch die katholische Zeitung „Der Turm“ eingestellt werden. Mit dem Ende des Nationalsozialismus im Mai 1945 bestand endlich wieder die Möglichkeit, bei den Tageszeitungen den Weg zu einer freien Meinungsbildung und zur Demokratisierung zu finden.

Der Verleger Emil Groß

Die Herausgabe der „Freien Presse“ am 3. April 1946 hing eng mit Emil Groß (1904-1967) zusammen. In Bielefeld als Sohn eines Eisendrehers geboren absolvierte er nach der Volksschule eine Lehre und arbeitete als kaufmännischer Angestellter. In dieser Zeit trat er der Sozialistischen Arbeiterjugend bei, 1922 dann auch der SPD. Seit 1924 engagierte er sich als hauptamtlicher Funktionär der SPD Ostwestfalen. Er besuchte die Heimvolkshochschule in Tinz in der Nähe vom thüringischen Gera, bestand die Zulassungsprüfung zum Studium ohne Reifezeugnis und studierte von 1930 bis 1933 Staatswissenschaften in Berlin. Groß war Vorsitzender der Sozialistischen Studentenschaft aller Berliner Hochschulen. Neben dem Studium arbeitete er unter anderem für die "Neuen Blätter für den Sozialismus". Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten beteiligte sich Groß an der illegalen sozialistischen Organisation „Der Rote Stoßtrupp“ in Berlin. Er wurde jedoch verhaftet. Durch fremde Hilfe gelang ihm die Flucht in die Niederlande. Dort fungierte er in Amsterdam als Mitherausgeber der sozialdemokratischen Exilzeitung „Freie Presse“, die wöchentlich erschien. 1937 wurde er aus dem Deutschen Reich ausgebürgert. 1941 wurde er von der Gestapo erneut verhaftet und wegen Hochverrats zu zwei Jahren und drei Monaten Zuchthaus verurteilt. Nach seiner Entlassung 1943 arbeitete er bis 1945 als Betriebsassistent. Nach dem Kriegsende fungierte Groß als vorläufiger Bezirkssekretär der SPD Ostwestfalen-Lippe, war von 1946 bis 1948 stellvertretender Bezirksvorsitzender und Mitglied im Gesamtvorstand der SPD. Er gehörte dem Rat der Stadt Bielefeld an, ebenso von 1946 bis 1967 dem nordrhein-westfälischen Landtag. Dort bekleidete er vom 1. März 1956 bis zum 12. Juli 1958 die Position des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, nachdem er zuvor und auch danach stellvertretender Fraktionsvorsitzender war. Der Landtag wählte ihn zum Mitglied der ersten vier Bundesversammlungen. Er gründete 1946 den Zeitungsverlag „Freie Presse Bielefeld“ und den hiesigen „Phoenix Verlag“. Außerdem war er Mitbegründer der „dpa“, der Deutschen Presse-Agentur. Des Weiteren fungierte er als Präsident und Vorstandsmitglied zahlreicher Zeitungsverlegerverbände. Seine Vaterstadt benannte nach ihm den „Emil-Groß-Platz“. 

Die Presse unter britischer Besatzung

Die Engländer ließen am 10. und 12. April 1945 jeweils eine Ausgabe der „Westfälischen Zeitung“ mit Anweisungen drucken. Im Juni 1945 übernahm die britische Armeezeitung „Neue Westfälische Zeitung“ diese Aufgabe. Die Hoffnungen auf eine sofortige Wiederherausgabe der „alten“ WZ wurden damit konterkariert. In der frühen Nachkriegszeit übertrug die britische Besatzungsmacht Lizenzen an Persönlichkeiten mit verlegerischen Fähigkeiten, von deren Integrität sie überzeugt war. Als erste Bielefelder Lizenzzeitung erschien am 15. März 1946 die „Westfalen-Zeitung“ – daraus sollte später das „Westfalen-Blatt“ werden. Unter dem Titel „Aufgabe und Verpflichtung“ umrissen die Herausgeber den Standort ihrer Zeitung: „Sie wird in ihren Spalten für christliche und demokratische Grundsätze in Politik und Kultur eintreten.“

Die Anfänge der „Freien Presse“

Die erste Ausgabe der neuen sozialdemokratischen „Freien Presse“ erschien wenige Tage später am 3. April 1946 – also vor genau 75 Jahren. Emil Groß hatte dazu die Lizenz von der britischen Besatzungsmacht erhalten. Die „Freie Presse“ trat an die Stelle der alten „Volkswacht“, die 1890 erstmalig publiziert wurde. Die Wahl des Namens sollte der Leserschaft den Neuanfang verdeutlichen. Anknüpfungspunkt waren die Traditionen der im Amsterdamer Exil erschienenen „Freien Presse“. Das SPD-„Urgestein“ Carl Severing (1875-1952) übernahm zunächst die Chefredaktion und formulierte die neue Leitlinie: „Unsere Aufklärung und Erziehung sieht drei große Ziele: Demokratie, Sozialismus und Völkerfrieden! Es ist ein Gebot echter Demokratie, die Lehren eines Einzelnen nicht als unfehlbar zu betrachten, sondern alle zum kritischen Denken anzuregen. Das mag unbequem sein, aber jede Erziehung, die diesen Namen verdient, ist unbequem.“ Die letzte von den Briten lizenzierte Tageszeitung war das der KPD nahestehende „Volks-Echo“, dessen erste Ausgabe vom 16. Juli 1946 datiert. Erst nach der Unterzeichnung des Grundgesetzes und der Aufhebung der Lizenzpflicht erschien seit dem 22. Oktober 1949 wieder die „Westfälische Zeitung“. Die „Freie Presse“ erreichte in den 1950er Jahren eine Auflage von über 90.000 Exemplaren. Dies war deutlich mehr als die Konkurrenz der „Westfälischen Zeitung“ und des „Westfalen-Blattes“. Bei der „Freien Presse“ absolvierten in den 1950er und 1960er Jahren die späteren Intendanten des Westdeutschen Rundfunks Friedrich Nowottny und Fritz Pleitgen ihr Journalistik-Volontariat

Die „Neue Westfälische“

Eine wichtige Veränderung in der Lokalzeitungs-Landschaft markierte die Fusion der „Freien Presse“ und der „Westfälischen Zeitung“ zur „Neuen Westfälischen“, deren erste Ausgabe am 3. Juli des Jahres 1967 erfolgte. Damit änderte sich auch das Selbstverständnis wie es der neue Chefredakteur Heinz Liebscher in seinem Leitartikel zum Ausdruck brachte: „Die Parteizeitung alten Stils wird immer mehr zu einem Stück Vergangenheit, weil die politische Weltanschauungspartei der Weimarer Republik und der ersten restaurativen Periode nach dem Zweiten Weltkrieg tot ist. In der Neuen Westfälischen Zeitung verbinden sich Tradition und Fortschritt im guten liberalen und sozialen Sinne zu einer weltoffenen, meinungsfreudigen und toleranten Geisteshaltung.“

Abbildungsverzeichnis

  • Foto: Titel-Kopf der Exil-„Freien Presse“ 1934

  • Foto: Titelseite der Erstausgabe der Freien Presse 194

  • Foto: Vorderfront des früheren Volkswacht-Gebäude in Bielefeld in der Nähe der Arndtstraße: Hier wurde über lange Jahre die tägliche Ausgabe der „Freien Presse“ gedruckt.

  • Foto: Luftbild des Volkswacht-Gebäudes mit dem neuen Druckhaus 1953

  • Fotos: Durch ihre Verkaufs- und Geschäftsstellen war die Freie Presse in ganz Bielefeld mit ihrem Schriftzug präsent: Hier am Jahnplatz neben der bekannten Drogerie Riemeier oder in Schildesche am sogenannten „Thie-Platz“, dem heutigen Wetterhäuschen-Standort.

  • Foto: Emil Groß hob am 3. April 1946 die „Freie Presse“ in Bielefeld aus der Taufe.


Antrag: Bielefelder Spielplätze werden inklusiv
IMG-20210318-WA0007 2.jpg

In der Sitzung des Jugendhilfeausschuss vom 17.02.2021 hat die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung beauftragt, bei künftigen Spielplatzplanungen und bei Spielplatzrenovierungen darauf zu achten, dass diese inklusiv ausgestaltet werden. Unsere jugendpolitische Sprecherin, Judith Wend, hat sich für diesen Antrag besonders stark gemacht. Der Jugendhilfeausschuss hat dem Antrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Des Weiteren wird die Möglichkeit geprüft, einen inklusive Spielplatz auf dem Kesselbrink zu errichten.

Jedes Kind, ob mit oder ohne Behinderung, hat das gleiche Recht auf ein Spielplatzangebot in seiner Nachbarschaft, das seinen Bedürfnissen entspricht. Auf inklusiven Spielplätzen können sich Kinder mit und ohne Behinderung ohne Barrieren begegnen und miteinander spielen. In Bielefeld gibt es jedoch bisher nur einen einzigen inklusiven Spielplatz, der auf dem Halhof in Bielefeld-Schildesche liegt und somit nicht für jede Familie gut zu erreichen ist. Durch die konsequente Beachtung des Inklusionsgedankens bei künftigen Spielplatzplanungen und Spielplatzrenovierungen kommen wir dem Ziel einer Stadt mit gerechter Teilhabe für alle Bielefelder*innen ein Stück näher.

Der Kesselbrink liegt in zentraler Lage mitten in Bielefeld und ist sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem Auto gut erreichbar. Außerdem wird für diese Fläche seit längerer Zeit eine sinnvolle Verwendung diskutiert, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Derzeit werden im „Grünen Würfel“ in einer Pilotphase offene Angebote für Kinder und Jugendliche gemacht. Ein inklusiver Spielplatz würde dieser Zielgruppe ein noch breiteres Nutzungsspektrum auf dem Kesselbrink eröffnen. Gleichzeitig kann hier ein familienfreundlicher Treffpunkt entstehen, der zu einem Imagegewinn für die Bielefelder Innenstadt beitragen kann. Untenstehend der Wortlaut unseres Antrags.

SPD_Antrag_Inklusive_Spielplaetze.png
Nachruf - Zum Tod von Bernd Link – „ein Gesandter der Gerechtigkeit“

Bernd Link

Der bekannte Bielefelder Gewerkschafter und Sozialdemokrat Bernd Link starb nach schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren in dieser Woche im Johannes-Krankenhaus. 

Link wurde in Bad Landeck im Glatzer Bergland (Schlesien) am 17. 09. 1944 geboren. Sein Vater war bereits zuvor im Krieg gefallen. Seine Mutter floh am Kriegsende mit ihm nach Bielefeld. Nach der Schulzeit und kaufmännischer Ausbildung war er mehrere Jahre in der Bekleidungsindustrie, unter anderem in der Seidensticker-Gruppe, tätig. Daran schloss sich ein Studium an der Dortmunder Sozialakademie an, das die Grundlage für seine weitere Tätigkeit als Gewerkschaftssekretär bildete.

Bernd Link wurde gleich am ersten Tag seiner Ausbildung (1. 4. 1960) Gewerkschaftsmitglied in der Gewerkschaft Textil-Bekleidung (GTB) und engagierte sich von Anfang an ehrenamtlich in der Jugendarbeit und war aktiv bis hin zur Bundesebene der GTB. 1971 wurde er als Gewerkschaftssekretär in Bielefeld eingestellt. Neben seinen Hauptaufgaben nahm er auch schon bald andere Funktionen im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), bei der Arbeitsagentur, der IHK Ostwestfalen und der Bildungsgemeinschaft Arbeit + Leben Bielefeld wahr. 

1986 wurde Bernd Link zum Geschäftsführer der GTB gewählt. 1998 ging die GTB in der IG Metall auf und  Link wurde von der IG Metall Bielefeld übernommen. Seine Schwerpunkte waren neben der Mitglieder- und Betriebsratsbetreuung, die Tarifpolitik Textil-Bekleidung, die Erwerbslosenarbeit und die gewerkschaftliche Bildungsarbeit sowie die Betreuung der Schwerbehinderten-Vertrauensleute. Auch nach seinem Eintritt in den Ruhestand engagierte er sich weiter ehrenamtlich in der IG Metall. 

Seine Kolleginnen und Kollegen schätzten seine von hoher Sachkenntnis geprägte Art, die er mit Überzeugung und Durchsetzungswillen immer wieder erfolgreich zur Problemlösung einsetzte.  

Mit 15 Jahren war Link Gewerkschafter geworden, mit 21 wurde er Mitglied der SPD und machte zunächst bei den Jusos mit. Von 1986 bis 1989 war er Vorsitzender des Ortsvereins Oststraße und vertrat diesen zeitweilig im Stadtbezirksvorstand. Die Bielefelder SPD wählte Bernd Link bereits 1980 in den Unterbezirksvorstand, dessen Mitglied er bis 2018 blieb und dort auch 15 Jahre (1985 bis 2000) das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bekleidete.

Seit Anfang der 70er Jahre arbeitete er darüber hinaus in der „AfA – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen“ der SPD und nach Renteneintritt  auch im „Arbeitskreis 60plus“ mit. 

Obwohl es ihm schon gesundheitlich schlechter ging, engagierte er sich noch in der letzten Wahlperiode im Bielefelder Seniorenrat. Dort setzte er sich insbesondere dafür ein, aus den Lehren der deutschen Geschichte für die heutige Politik die richtigen Konsequenzen zu ziehen und den Rechtspopulisten, Rassisten und Neonazis aus der AfD keine Plattform für ihre Agitation zu bieten. 

Seine politischen Ziele sah Link in einer Politik, die sich für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit einsetzt, für gleiche Bildungschancen unabhängig von der Herkunft streitet und zu einer gerechteren Beteiligung der Arbeitnehmer an der wirtschaftlichen Entwicklung  beiträgt. Für ihn waren die sozialdemokratischen Forderungen nach „Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität“ Auftrag und Verpflichtung. Insofern war sein Selbstverständnis in der Politik und auch in der SPD darauf gerichtet, eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der „kleinen Leute“ einzufordern.

Seit Mitte der 60er Jahre war Bernd Link auch für die Volksbühne Bielefeld aktiv. Stand zunächst die „Junge Bühne“ im Vordergrund, die junge Berufstätige an das Kulturleben heranführen wollte, so bildete die politische Zielsetzung der Volksbühnenbewegung, Menschen aus den breiten Schichten der Bevölkerung den Zugang zu „Kunst und Kultur“ zu ermöglichen, den Mittelpunkt seiner langjährigen ehrenamtliche Arbeit. Link war - in der unter anderem von Carl Severing 1905 begründeten Kulturgemeinschaft – seit 1979 auch im Vorstand tätig und seit über 20 Jahren als deren Vorsitzender das Gesicht der Volksbühne Bielefeld. 

Seinem beharrlichen Engagement für die Idee der Volksbühnen ist es auch zu verdanken, dass es heute wieder einen aktiven Bundesverband der Volksbühnen gibt, der die große Mehrheit der 55 deutschen Volksbühnenvereine vertritt und deren Delegierte Bernd Link 2017 zu ihrem Bundesvorsitzenden wählten. 

Daneben war Bernd Link Mitglied in etlichen weiteren Vereinen und Einrichtungen,  die sich mit sozial- und bildungspolitischen Aufgaben befassen, der Völkerverständigung dienen, aus der Arbeiterbewegung entstanden sind oder sich mit historischen Themen beschäftigen. So unter anderem im Verein BAJ, der Deutsch-Polnischen-Gesellschaft, der Albert-Lortzing-Gesellschaft oder den Naturfreunden. Mehr als zehn Jahre war Bernd Link auch Mitglied im Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Freie Scholle.

Im Sommer 2013 wurde ihm in Anerkennung und Würdigung seiner besonderen Verdienste das Bundesverdienstkreuz am Bande durch Oberbürgermeister Pit Clausen im Auftrag von Bundespräsident Joachim Gauck verliehen. In seiner Laudatio nannte Clausen ihn „einen Gesandten der Gerechtigkeit“.


 


Starkes Signal für Bielefeld: SPD stimmt dem Koalitionsvertrag für den Rat zu
 
 

Solidarisch – nachhaltig – gerecht; vor allem sozial, das ist dieser Koalitionsvertrag!“ Riza Öztürk, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bielefelder Stadtrat bringt seine Sicht zum ausgehandelten Papier über die zukünftige politische Zusammenarbeit der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf den Punkt.

Nachdem Teams aus den jeweiligen Fraktionen und Parteien den 32 Seiten umfassenden Vertrag ausgehandelt haben, sind nun die beteiligten Parteien daran, den gemeinsamen Plänen ihr Votum zu geben. Den Auftakt machte die SPD, die sich in einer Online-Konferenz der Diskussion mit sämtlichen Bielefelder Mitgliedern stellte.

Vorsitzende Wiebke Esdar, die durch die Versammlung führte, dankte der Bielefelder Verhandlungsdelegation für die vielen Stunden Arbeit, die bereits jetzt in der Zusammenarbeit steckten. „Es ist ein progressives, zukunftsweisendes Papier ausgehandelt worden. Unsere Stadt wird noch liebenwerter, wenn unsere Ratsfraktion auf dieser Grundlage die Zukunft von Bielefeld gestaltet“, stellt sie fest.

Die Genossinnen und Genossen folgten dieser Richtung: Nach detaillierter Diskussion stimmten von den 100 teilnehmenden Mitgliedern 93 für den Vertrag, 3 enthielten sich, Nein-Stimmen gab es nicht.

„Das ist ein gutes Signal für Bielefeld“, sagt Riza Öztürk zum Schluss der Versammlung. „Wir nehmen diesen Rückenwind in die Zusammenarbeit mit.

Der Koalitionsvertrag