Wiebke Esdar (Parteivorsitzende der SPD) und Pit Clausen (Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld)
Bei vollem Haus in der Ravensberger Spinnerei haben wir am 06. Januar gemeinsam mit Gästen aus der Stadtgesellschaft und der SPD Bielefeld das politische Jahr 2020 mit einem Neujahrsempfang eingeläutet. Das neue Jahr, das auch den Beginn eines neuen Jahrzehnts markiert, lässt uns einerseits nach vorn blicken, doch auch den Ereignissen der letzten Wochen und Monate haben wir uns an diesem Abend gewidmet.
Unsere Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar erinnerte zu Beginn an den kürzlich verstorbenen Guntram Schneider, den früheren Arbeits- und Integrationsminister in NRW und Bielefelder Bundestagskandidaten 2009, dessen ehrendes Andenken wir bewahren wollen.
Die personelle und inhaltliche Neuaufstellung, die die SPD gemeinsam mit ihrer Basis im letzten halben Jahr durchlaufen hat, stellt die Weichen der Partei für die Zukunft. Wiebke wies auf die Bedeutung wichtiger Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags hin So sei unter anderem das Sozialstaatskonzept eine wichtige Weichenstellung und eine endgültige Abkehr von Hartz IV. Auch der Beschluss zur Einführung einer Vermögenssteuer oder die Einführung der Grundrente sind wichtige Instrumente, um die Schere zwischen arm und reich wieder zu schließen.
„Ich verstehe es als meine Aufgabe, als direkt gewählte Abgeordnete konkrete Förderungen für Bielefeld zu erreichen und zu begleiten“, bekräftigte Wiebke. „Dank starker Partner vor Ort, können wir in Berlin wichtige Maßnahmen voranbringen, wie etwa das Modellprojekt BEA. Das Jobcenter Bielefeld wird mit fünfeinhalb Millionen Euro aus dem Arbeitsministerium gefördert und vollzieht den angesprochenen Paradigmenwechsel von Hartz VI hin zu einer echten Grundsicherung.“
Pit Clausen, der in diesem Jahr als amtierender Oberbürgermeister wieder für die SPD Bielefeld zur Kommunalwahl antritt, zog Bilanz und zeichnete das Bild eines wachsenden und zukunftsorientierten Bielefelds. Mit inzwischen 342.000 Einwohner*innen ist Bielefeld so groß, wie noch nie. Zu verdanken ist dies nicht nur der Zuwanderung, sondern auch einer positiven Geburtenrate. Auch die hohe Investitionstätigkeit, sei sie aus privater oder öffentlicher Hand, bestätigt die optimistische Haltung bei den Unternehmen und Institutionen der Stadt. „Die Wirtschaft, die Investoren und die Menschen glauben an eine gute Zukunft in Bielefeld – zu Recht“, fasste Pit zusammen.
Ein zentraler kommunalpolitischer Meilenstein bestand für Pit im Haushaltsausgleich, der Bielefeld 2020 aus dem Nothaushalt führen wird. Insbesondere in wichtigen Bereichen wie Verkehr, Wohnen und kommunale Investitionen sei dadurch der Weg frei, um Bielefeld fit für die Zukunft zu machen.
So kündigte Pit an: „Im öffentlichen Nahverkehr, wollen wir das Schienennetz erweitern und die Ticketpreise für Schülerinnen und Schüler halbieren. Was Wohnraum anbelangt, so werden wir neue Wohneinheiten in neuen Plangebieten schaffen und die Preise so beeinflussen, dass Wohnraum für Normalverdienende bezahlbar bleibt.“
Hinsichtlich städtischer Investitionen standen für Pit verschiedene Schwerpunktthemen im Fokus: „Was wir nun dringend angehen müssen, sind der Ausbau unserer Schulen, der Bau der neuen Hauptfeuerwache, der Breitbandausbau und die Sanierung unserer Infrastruktur.“
Zum Schluss gab Pit unter Beifall ein besonderes Versprechen ab: „Ich werde in 2020 nicht nachlassen, alle Register zu ziehen, um die kleine Herde Mufflons in unserem Teuto vor dem Totalabschuss zu retten.“
Ein besonders schöner Moment war die herzliche Gratulation, die Wiebke und ihr Ehemann Veith Lemmen zur kürzlichen Hochzeit und in Erwartung ihres ersten Kindes im Namen der ganzen SPD Bielefeld vom stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Ingo Nürnberger ausgesprochen bekamen.
Wir freuen uns, mit frischer Kraft und optimistischen Blick ins Wahljahr zu starten und wünschen den Bielefelder*innen alles Gute für das Jahr 2020.