Einträge in Partei

Referent*innen:

• Wiebke Esdar

MdB, Vorsitzende SPD Bielefeld

• Josephine Ortleb

MdB, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

• Dr. Eva Waldschütz

Gynäkologin und Mitglied im Landesvorstand Pro Familia NRW

• Maike Husemann

Geschäftsführerin Pro Familia Bielefeld

Moderation:

Greta Maurer

Zeit: 10. März / 19:00 Uhr

Ort: Digital

Anmeldung bis zum 6. März: UB.Bielefeld@SPD.de

Veranstalter*in: SPD Bielefeld

Wir gratulieren Olaf Scholz zur Wahl als Bundeskanzler

Die SPD Bielefeld gratuliert Dir, lieber Olaf zur Wahl als neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Gemeinsam werden wir Fortschritt ermöglichen und mit unserem Land den Weg in eine soziale, nachhaltige und moderne Zukunft einschlagen. Mit Dir bekommen die Bürger*innen Deutschland einen erfahrenen, besonnenen und klugen Politiker, der die großen Herausforderungen unserer Zeit progressiv anpackt und dabei weiterhin immer ein Gehör für die Stimmen aus der Bevölkerung hat. 

“Der heutige Tag ist ein ganz besonderer Moment für mich und eine Ehre, Olaf Scholz mit meiner Stimme zur Wahl als Kanzler unterstützen zu können. Ich freue mich darauf, dass wir in den kommenden vier Jahren zusammen an der Umsetzung eines starken Koalitionsvertrages arbeiten.” meldet sich unsere Bielefelder Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar aus Berlin, die heute bei der Wahl im Bundestag für Olaf gestimmt hat.

Vor uns liegt große Aufgaben, die wir mit starken Partnern im Bundestag und im Kabinett angehen und lösen werden.

Unser Koalitionsvertrag: https://www.spd.de/koalitionsvertrag2021/

Gemeinsam wagen wir mehr Fortschritt, mit folgenden wichtigen Projekten:

+ Wir schaffen eine Gesellschaft des Respekts, in dem wir unter anderem den Mindestlohn auf 12€ erhöhen und ein Bürgergeld einführen.

+Wir sorgen für bezahlbares Wohnen, in dem wir 400.000 neue Wohnung bauen und die Mietpreisbremse verlängern. 

+ Wir wollen bis spätestens Ende 2045 klimaneutral werden, die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen und die nachhaltige Mobilitätswende vorantreiben. 

+ Wir sichern die Rente und schließen Rentenkürzungen, sowie eine Anhebung de Renteneintrittsalters aus.

+ Wir sorgen dafür, dass kein Kind in Armut aufwachsen muss und führen eine Kindergrundsicherung ein.

+ Wir verbessern die Arbeitsbedingungen in der Pflege und sorgen für eine bessere finanzielle Anerkennung der Pflegeberufe. 

+ Wir modernisieren unser Land, entbürokratisieren und digitalisieren die Verwaltung und ermöglichen unseren Schulen mit dem Digitalpakt 2.0 den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts.

Bielefelder SPD für Ampel-Koalitionsvertrag

Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung hat sich die Bielefelder SPD dafür ausgesprochen, dass ihre Delegierten am morgigen Samstag auf dem digitalen Bundesparteitag der SPD für die Annahme des Koalitionsvertrags stimmen.

Wiebke Esdar und Nobert Walter-Borjans (Archiv)

Neben der Bielefelder SPD-Vorsitzenden Wiebke Esdar, die als Bundestagsabgeordnete die Forschungs- und Wissenschaftspolitik mit verhandelt hatte, war auch der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans als Gast zugeschaltet. Er berichtete von den Sondierungen bis hin zu den Schlussverhandlungen. Dabei betonte er vor allem den neuen Stil, in dem die drei Parteien zusammen arbeiten wollen. 

Nobert Walter-Borjans: „Es gibt eine Menge Themen, die eine moderne Gesellschaft ausmachen und da ist vieles von den Konservativen verschleppt worden, das wir jetzt umsetzten können. So zum Beispiel ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht oder die Streichung des Paragraphen 219a im Strafgesetzbuch zu Schwangerschaftsabbrüchen.“

Anschließend wurde eine ganze Bandbreite an Themen von aktuellen Corona-Maßnahmen über die Weiterbildung von Psychotherapeuten bis hin zu dem neuen Bürgergeld, das Hartz IV ablösen soll, diskutiert.

„Wir können mit dem Bürgergeld oder auch der Einführung einer neuen Kindergrundsicherung endlich unsere Gesellschaft wieder ein Stückchen gerechter machen. Das wird mit der Ampel besser umzusetzen sein“, freut sich Wiebke Esdar.

 

Fotohinweis: Archiv.

Gemeinsam für eine soziale Zukunft in NRW

Nordrhein-Westfalen steht vor großen Herausforderungen in so gut wie allen Bereichen. Bei Themen wie Wohnen, Arbeit, Bildung, Umwelt und Digitalisierung, aber auch dem Umgang mit der Pandemie gibt es nach fünf Jahren schwarz-gelber Landesregierung viele Versäumnisse nachzuholen. Gemeinsam wollen wir in den kommenden fünf Jahren die Zukunft Nordrhein-Westfalens und Bielefelds gestalten und für soziale Politik in allen Themenbereichen einsetzen.

Dafür haben unsere Genoss*innen am Samstag (30.10.2021) unsere Kandidat*innen für die Landtagswahl 2022 aufgestellt. Die amtierende Abgeordnete und frühere Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW tritt erneut für den Wahlkreis 92 an, zu dem die Bezirke Mitte, Schildesche und Gadderbaum gehören. 

Für den Wahlkreis 93 (Brackwede, Senne, Sennestadt, Stieghorst und Heepen) tritt Nesrettin Akay an, der sich bereits politisch als Mitglied der SPD-Fraktion im Bielefelder Rathaus und ehrenamtlich als Gewerkschafter bei Ver.di engagiert. 

Thorsten Klute, der ebenfalls einen großen politischen Erfahrungsschatz mitbringt unter anderem aus seiner Tätigkeit Bürgermeister der Stadt Versmold und als Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW übernimmt die Kandidatur im Wahlkreis 94 (Dornberg und Jöllenbeck sowie die Gemeinden Halle, Steinhagen, Versmold, Borgholzhausen und Werther).

Wir gratulieren Euch drei herzlich zur Aufstellung und freuen uns auf die gemeinsame, vor uns liegende Zeit im Wahlkampf und natürlich darüber hinaus.

Wer mehr zu unseren Kandidat*innen erfahren möchte, kann sich auf den Webseiten informieren.

Christina Kampmann: www.christina-kampmann.de

Nesrettin Akay: www.nesrettin-akay.de

Thorsten Klute: www.thorsten-klute.de