"Raus zum 1. Mai" - endlich können der DGB und die Einzelgewerkschaften dieser Aufforderung wieder nachkommen. Nach der Pause durch Corona demonstrieren, feiern und zeigen wir zusammen mit den Gewerkschaften wieder Flagge zum Tag der Arbeit.

Es ist für uns Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen selbstverständlich, an diesem Tag an den Kundgebungen und den Maifeiern des DGB teilzunehmen.

"Ungebrochen solidarisch": Unter diesem Motto ruft der DGB die Mitglieder der Gewerkschaften in diesem Jahr zum 1. Mai auf. Gemeinsam setzten wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für gute Arbeit, eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge.

Wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen stehen mit den Gewerkschaften für ein solidarisches Miteinander, auch in unruhigen Zeiten. Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die Auswirkungen der Coronapandemie erzeugen Unsicherheit und stürzen viele Menschen in existentielle Not. Unser Kampf für Entlastung war erfolgreich. Die Energiepreisbremse oder Einmalzahlungen an Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende gäbe es ohne uns nicht. Vor allem aber haben und werden die Gewerkschaften in vielen Tarifverhandlungen für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld im Portemonnaie von Millionen Beschäftigten gesorgt. Dafür kämpfen wir - am 1. Mai und an jedem anderen Tag im Jahr.

Die Bielefelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen sich am 1. Mai 2023 um 10:15 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus an der Bielefelder Marktstraße. Von dort aus gehen wir gemeinsam im Demonstrationszug zur Kundgebung im Ravensberger Park. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) wird an diesem Tag vor dem Gewerkschaftshaus SPD- und AfA-Fahnen bereitstellen. Über eine aktive Beteiligung würden wir uns sehr freuen!

Eines der einprägsamsten Ereignisse im Rahmen eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan war das so genannte Karfreitagsgefecht im April 2010. Damals waren drei Fallschirmjäger der Bundeswehr, Martin Augustyniak, Robert Hartert und Nils Bruns, in einem Feuergefecht mit den radikal-islamischen Taliban getötet worden. In einer Gedenkstunde am Donnerstag, 6. April, auf dem Martin-Augustyniak-Platz im Bielefelder Stadtteil Quelle wurde an die damals gefallenen Soldaten – stellvertretend für alle Gefallenen der Bundeswehr – erinnert. Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bielefeld, Wiebke Esdar, MdB, rief gemeinsam mit dem Verteidigungspolitiker Johannes Arlt, MdB, zu dieser Gedenkveranstaltung auf. Beide Initiator*innen zeigten ihre Wertschätzung für die Veteranenarbeit. „Das gebietet unser Respekt für den Dienst der Soldaten, die sich für unser Land, für unsere Gesellschaft, für uns alle einsetzen”, sagte die lokale Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar. Johannes Arlt, Berufssoldat und zum Zeitpunkt des Gefechtes Zugführer, ergänzt: “Vor einem Jahr wurde ich von Veteranen gefragt, wieso es seitens der Politik kein Gedenken an die intensiven Gefechte und die vielen Gefallenen gibt. Jetzt – ein Jahr später – können wir in Abstimmung mit der Mutter eines der gefallenen Soldaten diese politische Würdigung umsetzen. Dies ist mir als Afghanistan-Veteran ein ganz persönliches Anliegen, zumal ich damals die Beerdigung der Kameraden durchgeführt habe.” An der Gedenkstunde nahmen auch die Mutter von Martin Augustyniak, Ursula Wolf, sowie die lippische Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge und Christian Sauter teil.

Der Martin-Augustyniak-Platz wurde zum Gedenken an die Gefallenen des Karfreitagsgefechts nach dem Hauptgefreiten Martin Kadir Augustyniak aus Bielefeld benannt. Die Namensgebung und das Denkmal stehen stellvertretend für die zwei anderen Kameraden von Martin Augustyniak, den Stabsgefreiten Robert Hartert und den Hauptfeldwebel Nils Bruns, die am selben Tag in dem Gefecht ebenfalls in Afghanistan Nahe Kunduz fielen.

Die SPD in Bielefeld bedauert die Entscheidung von Galeria Karstadt Kaufhof, die Filiale in der Bielefelder Bahnhofstraße zu schließen. „Die gestrige Entscheidung ist verheerend für die Innenstadt, aber vor allem auch für die betroffenen Beschäftigten in unserer Stadt und Region. Denn hinter jeder Kündigung steckt ein persönliches Schicksal. Ihnen gilt unsere volle Solidarität“, erklärt Wiebke Esdar, Parteivorsitzende der Bielefelder SPD. Riza Öztürk, SPD-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in den letzten Jahren unter schwierigsten Bedingungen gute Arbeit geleistet. Ihnen wollen wir sagen: Wir geben die Hoffnung nicht auf! Wir stehen weiter zu Gesprächen bereit und werden uns engagiert einbringen. Wir werden uns nicht einfach damit abfinden, dass es in ganz OWL keine Karstadt-Filiale mehr geben soll. Karstadt gehört in das Oberzentrum von OWL nach Bielefeld.“

Sollte die Entscheidung zur Schließung der Bielefelder Filiale aber tatsächlich endgültig sein, sei der Konzern mit Blick auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflicht. „Wir fordern die Verantwortlichen dazu auf, dann eine gut unterstützende Transfergesellschaft einzurichten, damit die Menschen schnellstmöglich eine neue Beschäftigung finden“, so Wiebke Esdar.

Aus Sicht der Sozialdemokraten hat die mögliche Schließung von Karstadt auch große Auswirkungen auf die derzeitige Entwicklung der Innenstadt. „Die Entscheidung von Galeria Karstadt Kaufhof zeigt uns sehr deutlich, wie es um die Bahnhofstraße in unserer Innenstadt bestellt ist und wie wichtig die Arbeit der XXL-Koalition für die Innenstadt ist. Wir werden uns zeitnah sehr intensiv damit auseinandersetzen, wie wir die Bahnhofstraße und damit die gesamte Innenstadt zukunftsfähig aufstellen können. Wir brauchen neben mehr Aufenthaltsqualität einen starken Handel für eine attraktive Innenstadt“, macht Riza Öztürk deutlich.

Auch unser Generalsekretär Kevin Kühnert findet ein Jugendkulturzentrum wichtig! Darüber waren wir uns schnell einig. Junge Menschen brauchen Raum, um sich auszuprobieren, und dieser Raum fehlt. Das war vor der Pandemie so und ist jetzt erst recht wichtig. Auch die Falken Bielefeld werben seit Jahren für ein Jugendkulturzentrum. Die zentrale Lage des Jahnplatzes ist aus ihrer Sicht ideal.

Auch wir finden: Der Jahnplatztunnel darf nicht einfach nur zugeschüttet werden. Diese Fläche muss genutzt werden und den Bielefelder*innen zugute kommen. Viele der Bielefelder Jugendzentren müssen bereits abends früh zu machen, da sie die Ruhe der umstehenden Wohnungen stören. Das kann in Jahnplatztunnel nicht passieren. Kevin Kühnert sieht das Projekt auch förderfähig, denn dem Bund liegt viel daran, innovative Jugendzentren zu fördern. Danke für deinen Besuch, lieber Kevin!

Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung ausführlich mit dem Umgang mit der Unterstützung des „Manifests für Frieden“ durch den Kreisverband der LINKEN beschäftigt. Dabei ist sie zu folgenden Ergebnissen gekommen: 

1.      Die SPD-Fraktion in Bielefeld steht weiterhin uneingeschränkt solidarisch an der Seite der Ukraine. Die Ukraine hat jedes Recht, sich gegen den brutalen Angriffskrieg des Agressors Russland zu verteidigen. Dabei unterstützen wir sie! 

2.     Bei allem Verständnis für den Wunsch nach Frieden – der uns alle eint – kritisieren wir die Unterstützung der LINKEN für das „Manifest für Frieden“. Der Aufruf von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer lässt nicht nur jede Solidarität mit der Ukraine vermissen, er suggeriert zugleich eine Mitschuld der Ukraine an dem Krieg. Das Manifest ist durch eine Naivität gekennzeichnet, die der realen Kriegssituation nicht gerecht wird, befindet sich aber im Rahmen des demokratischen Spektrums. Die Unterstützung des „Manifest für Frieden“ des Kreisverbands Bielefeld der LINKEN ist aus unserer Sicht falsch. 

3.     In einer Koalition reden die PartnerInnen zunächst miteinander und nicht in der Öffentlichkeit übereinander. Die voreilige und vor allem öffentliche Reaktion der GRÜNEN war in der Diskussion der letzten Tage überzogen. Öffentlich geführte Konflikte in einer Koalition sind niemals gut für eine zielführende Zusammenarbeit. 

4.     Herausfordernde und aufwühlende Zeiten in der Außenpolitik erfordern ein umso besonneneres Handeln in der Bundes- und der Kommunalpolitik. Diese Rathaus-Koalition hat sich bisher durch ihre politische Sacharbeit ausgezeichnet, dahin sollten wir zurückkehren.