Posts getaggt mit Wiebke Esdar
Wir gratulieren Olaf Scholz zur Wahl als Bundeskanzler

Die SPD Bielefeld gratuliert Dir, lieber Olaf zur Wahl als neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Gemeinsam werden wir Fortschritt ermöglichen und mit unserem Land den Weg in eine soziale, nachhaltige und moderne Zukunft einschlagen. Mit Dir bekommen die Bürger*innen Deutschland einen erfahrenen, besonnenen und klugen Politiker, der die großen Herausforderungen unserer Zeit progressiv anpackt und dabei weiterhin immer ein Gehör für die Stimmen aus der Bevölkerung hat. 

“Der heutige Tag ist ein ganz besonderer Moment für mich und eine Ehre, Olaf Scholz mit meiner Stimme zur Wahl als Kanzler unterstützen zu können. Ich freue mich darauf, dass wir in den kommenden vier Jahren zusammen an der Umsetzung eines starken Koalitionsvertrages arbeiten.” meldet sich unsere Bielefelder Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar aus Berlin, die heute bei der Wahl im Bundestag für Olaf gestimmt hat.

Vor uns liegt große Aufgaben, die wir mit starken Partnern im Bundestag und im Kabinett angehen und lösen werden.

Unser Koalitionsvertrag: https://www.spd.de/koalitionsvertrag2021/

Gemeinsam wagen wir mehr Fortschritt, mit folgenden wichtigen Projekten:

+ Wir schaffen eine Gesellschaft des Respekts, in dem wir unter anderem den Mindestlohn auf 12€ erhöhen und ein Bürgergeld einführen.

+Wir sorgen für bezahlbares Wohnen, in dem wir 400.000 neue Wohnung bauen und die Mietpreisbremse verlängern. 

+ Wir wollen bis spätestens Ende 2045 klimaneutral werden, die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen und die nachhaltige Mobilitätswende vorantreiben. 

+ Wir sichern die Rente und schließen Rentenkürzungen, sowie eine Anhebung de Renteneintrittsalters aus.

+ Wir sorgen dafür, dass kein Kind in Armut aufwachsen muss und führen eine Kindergrundsicherung ein.

+ Wir verbessern die Arbeitsbedingungen in der Pflege und sorgen für eine bessere finanzielle Anerkennung der Pflegeberufe. 

+ Wir modernisieren unser Land, entbürokratisieren und digitalisieren die Verwaltung und ermöglichen unseren Schulen mit dem Digitalpakt 2.0 den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts.

ParteiKrishen MertensOlaf Scholz, Bundestag, Bundeskanzler, SPD, Wiebke Esdar
Bielefelder SPD für Ampel-Koalitionsvertrag

Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung hat sich die Bielefelder SPD dafür ausgesprochen, dass ihre Delegierten am morgigen Samstag auf dem digitalen Bundesparteitag der SPD für die Annahme des Koalitionsvertrags stimmen.

Wiebke Esdar und Nobert Walter-Borjans (Archiv)

Neben der Bielefelder SPD-Vorsitzenden Wiebke Esdar, die als Bundestagsabgeordnete die Forschungs- und Wissenschaftspolitik mit verhandelt hatte, war auch der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans als Gast zugeschaltet. Er berichtete von den Sondierungen bis hin zu den Schlussverhandlungen. Dabei betonte er vor allem den neuen Stil, in dem die drei Parteien zusammen arbeiten wollen. 

Nobert Walter-Borjans: „Es gibt eine Menge Themen, die eine moderne Gesellschaft ausmachen und da ist vieles von den Konservativen verschleppt worden, das wir jetzt umsetzten können. So zum Beispiel ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht oder die Streichung des Paragraphen 219a im Strafgesetzbuch zu Schwangerschaftsabbrüchen.“

Anschließend wurde eine ganze Bandbreite an Themen von aktuellen Corona-Maßnahmen über die Weiterbildung von Psychotherapeuten bis hin zu dem neuen Bürgergeld, das Hartz IV ablösen soll, diskutiert.

„Wir können mit dem Bürgergeld oder auch der Einführung einer neuen Kindergrundsicherung endlich unsere Gesellschaft wieder ein Stückchen gerechter machen. Das wird mit der Ampel besser umzusetzen sein“, freut sich Wiebke Esdar.

 

Fotohinweis: Archiv.

ParteiKrishen MertensSPD, Norber Walter-Borjans, Wiebke Esdar, Koalition
Aufruf zur Unterstützung der Pflanzaktion Baum

Bild: Wiebke, Markus und Anja im Teuto
Zusammen mit Wiebke Esdar haben der Sprecher und die Sprecherin des Arbeitskreises Umwelt & Klimaschutz der SPD -  Markus Link und Anja Bonte - sich ein Bild von der Situation vor Ort gemacht.

Lange Trockenperioden haben dem Bielefelder Wald zu schaffen gemacht. Wer in diesen Tagen Spaziergänge durch den Teutoburger Wald macht oder an ihm vorbeifährt, sieht viele kahle Stellen und große Bereiche mit vertrockneten und abgestorbenen Bäumen. Dabei ist der „Östliche Teutoburger Wald“ als Heimat von seltenen und zum Teil gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, wie Schwarzspecht, Uhu, Zauneidechse, Violetter Sommerwurz und Purpur-Knabenkraut als Natura 2000 Schutzgebiet ausgewiesen und  nach Angaben des Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen als „unverzichtbare ‚Drehscheibe‘ im Biotopverbund ausgedehnter, historisch alter Waldbereiche in Nordwestdeutschland“ aufgeführt. Der Erhalt und die Entwicklung des Waldes, insbesondere eine Umwandlung von Nadelwald in Buchenwald sind ausdrückliche Ziele des Natura 2000 Gebietes. 


Neben der Heimat für Tiere und Pflanzen ist der Wald auch ein wichtiger CO2-Speicher und damit ein bedeutender Mitspieler im Kampf gegen den Klimawandel. Eine Wiederaufforstung der kahlen Waldbereiche mit Bäumen, die an die Klimabedingungen vor Ort angepasst sind, ist unverzichtbar. Gemeinsam mit Wiebke Esdar rufen der Sprecher und die Sprecherin des Arbeitskreises Umwelt &  Klimaschutz daher dazu auf, die Pflanzaktion Baum der Klimawoche Bielefeld durch Spenden zu unterstützen. Die Klimawoche findet vom 18. - 26. September statt. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Webseite der Klimawoche Bielefeld:

https://klimawoche-bielefeld.de/pflanzaktion-baum/

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SPD Bielefeld setzt großes Vertrauen in Wiebke Esdar

Die SPD Bielefeld hatte aufgrund der Corona-Pandemie vor knapp zwei Wochen ihre Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung der Bundestagskandidatur in den digitalen Raum verlegt. Die Stimmabgabe erfolgte jetzt im Nachgang zur Online-Konferenz per Briefwahl.

„Die Resonanz auf die Briefwahl ist großartig; von 196 Delegierten haben 178 ihr Stimmzettel zurückgeschickt, eine Wahlbeteiligung von über 90 Prozent“, sagt Ingo Nürnberger, stellvertretender SPD-Vorsitzender. „Das zeigt, dass wir auch in dieser herausfordernden Situation handlungsfähig sind und die Vorbereitung auf die Bundestagswahl mit dem geringsten Gesundheitsrisiko durchführen können.“

Das Ergebnis der Briefwahl liegt inzwischen vor. Von den 178 abgegebenen Stimmen erhielt Wiebke Esdar, die bereits 2017 den Wahlkreis Bielefeld/Werther direkt holte, 162 Ja-Stimmen und somit 91 % der Stimmen. 9 Delegierte stimmten gegen den Vorschlag, fünf enthielten sich, zwei Stimmen waren ungültig.

„Wiebke Esdar hat in den letzten vier Jahren viele drängende Themen in Berlin angepackt und mitgestaltet. Zuletzt konnte sie 3 Millionen Euro Förderung für das neue Schwimmbad in Jöllenbeck sowie die barrierefreie Renovierung des Bahnhofs Brake nach Bielefeld holen. Sie vertritt den Wahlkreis Bielefeld/Werther nicht nur sehr erfolgreich, sie ist ja auch eine durchaus profilierte Politikern. Darum freuen wir uns, dass wir sie mit diesem starken Rückenwind wieder ins Rennen schicken“, so Nürnberger.

„Über das Ergebnis freue ich mich sehr. Es bestärkt mich vor allem darin, dass meine Arbeit in Berlin, Bielefeld und Werther auf einem guten Weg ist – das will ich fortsetzen. Die Zeit in der Großen Koalition ist nicht einfach, mit unseren sozialdemokratischen Ideen stoßen wir oft genug an Grenzen. Trotzdem konnten wir und konnte ich eine Menge bewegen“, nimmt Esdar die Eröffnung des Wahlergebnisses entgegen.

In den nächsten Jahren sieht Esdar ihre Schwerpunkte in der Bildungspolitik und darin Sozial- und Klimapolitik zusammen zu bringen. Außerdem will sie sich weiter stark gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen.

„Ich habe richtig Lust darauf, damit in den Wahlkampf zu gehen und die Menschen in Bielefeld und Werther von diesen Ideen zu überzeugen.“

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