Gründung 'SPDqueer OWL'

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Um die politischen Interessen von Menschen mit LSBT*I*-Hintergrund besser vertreten zu können, gründen wir die SPDqueer (Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung) auf OWL-Ebene. 

Die SPDqueer beschäftigt sich mit Queer-Politik: Politik für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Queere und Inter*Menschen (LSBT*I*). Sie kämpft für eine solidarische Gesellschaft, in der alle Menschen den Menschen lieben können, den sie wollen; und sich so frei entfalten können, ohne Angst vor körperlichen oder verbalen Übergriffen, wie sie es möchten; dafür, dass Geschlechterstereotypen nicht mit Ü-Eiern für Jungen* und Mädchen*reproduziert, sondern aufgebrochen werden.

Wir freuen uns über das große Engagement der Genossinnen und Genossen in OWL und werden künftig über Veranstaltungen und Arbeitsergebnisse von SPDqueer OWL berichten.  

Treffen mit SPD-Urgestein Hans-Jochen Vogel

Frank Diembeck und Dr. Hans-Jochen Vogel

Frank Diembeck und Dr. Hans-Jochen Vogel

Ein ganz besonderes Treffen für Frank Diembeck, Mitglied im Unterbezirksvorstand der Bielefelder SPD. Gemeinsam mit einer Delegation des Bundesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), dem Diembeck seit vier Jahren angehört, besuchte er das SPD-Urgestein Dr. Hans-Jochen Vogel (92) in München.

Thema des Gesprächs waren Maßnahmen gegen steigende Grundstückspreise und Mieten. Vogel lag dieses Thema bereits zu seiner Zeit als Bau -und Justizminister am Herzen. Der ehemalige SPD Parteivorsitzende fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission, um Spekulationen mit Grund und Boden einzudämmen.

Diembeck sicherte ihm seine Unterstützung zu. "Bezahlbares Wohnen ist auch in Bielefeld ein Thema. Ich möchte die Initiative von Hans-Jochen Vogel im ASJ- Bundesvorstand einbringen."

3,2 Millionen Euro mehr für Bielefeld – Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet die Stadt bares Geld.

Regina Kopp-Herr MdL

Regina Kopp-Herr MdL

Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass die Mitte-Rechts-Koalition in der letzten Woche verabschiedet hat, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten.
Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet.
Die Kommunalen Spitzenverbände haben dieses Vorgehen ausdrücklich kritisiert und die Landesregierung dazu aufgefordert, dies rückgängig zu machen.
Die SPD-Fraktion hat zusammen mit den Grünen diese Forderung aufgenommen und einen entsprechenden Antrag zum Haushalt gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch ohne Begründung von CDU und FDP abgelehnt.

Dadurch entgehen der Stadt Bielefeld überschlägig gerechnet für 2018 rund 3,2 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen.
Stattdessen verweist die schwarz-gelbe Landesregierung darauf, dass man an die Städte und Gemeinden 100 Millionen Euro für die Integration überweisen wolle. Wie genau sich dieses Geld verteilen soll, konnten CDU und FDP aber nicht beantworten.

Dazu Regina Kopp-Herr:
„Durch das Vorgehen der Mitte-Rechts-Koalition entgehen den Städten und Gemeinden rund 175 Millionen Euro; davon alleine 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung damit rühmt, die Integrationspauschale an die Kommunen weiterzuleiten, ohne angeben zu können, wie viel von dem Geld überhaupt vor Ort ankommt, ist ein fragwürdiges Vorgehen. Der von der SPD-Fraktion eingebrachte Vorschlag hätte demgegenüber direkt geholfen.“ 

 

SPD-Mitglieder unterstützen AIDS-Hilfe Bielefeld mit Spende

Regina Kopp-Herr MdL und Peter Struck (Aids-Hilfe Bielefeld e.V.)

Auf Anregung der Bielefelder SPD-Landtagsabgeordneten Regina Kopp-Herr gab es beim SPD-Parteitag im letzten Dezember eine Spendensammlung zugunsten der AIDS-Hilfe Bielefeld. Im Zusammenhang mit der Solidaritäts-Kampagne zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember kamen gut 430 Euro zusammen, die von Regina Kopp-Herr auf 500 Euro aufgestockt wurden und jetzt an Peter Struck (Geschäftsführer der AIDS-Hilfe Bielefeld) übergeben wurden (s. Foto). „Die Spende können wir gut einsetzen, unter anderem für unsere offenen Frühstückstreffen, da solche Aktivitäten nicht von der sonstigen Förderung abgedeckt werden“, so Peter Struck. Die Kampagne „Kein AIDS für alle!“, bei der auch die Bielefelder AIDS-Hilfe vor Ort aktiv ist, kann nach Auffassung der stellv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion noch mehr Aufmerksamkeit vor Ort brauchen. „Das Ziel, dass ab 2020 niemand mehr in Deutschland an AIDS erkranken muss, ist herausfordernd, kann aber erreicht werden“, so Regina Kopp-Herr.

Eine neue Mitte für Hillegossen - Wir suchen Ideen für die Gestaltung des "Kreisels".

Der neue Kreisverkehr in Hillegossen

Die Baustellenampeln sind abgebaut und der neue Kreisverkehr an der Detmolder Straße/Oerlinghauser Straße/Obere Hillegosser Straße funktioniert. Das konnten unsere Mitglieder der SPD Hillegossen feststellen, als sie den neuen Kreisverkehr begangen haben.

"Er ist viel leistungsfähiger als die alte Ampelkreuzung. Unsere Erwartungen sind voll erfüllt.", kommentierte Ingo Stucke (links) der als ehemaliger Bezirksvertreter schon in der vorletzten Amtsperiode das Projekt angeschoben hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BZV Stieghorst Nesrettin Akay (Mitte) hob die Chance hervor, die sich jetzt für Hillegossen auftut: "Das Innere des Kreisels sollte so ansprechend gestaltet werden, dass der Ortsteil einen markanten Mittelpunkt, vielleicht sogar ein Wahrzeichen bekommt."

Dazu rufen unsere Genossinnen und Genossen in Hillegeossen zu einem offenen Ideenwettbewerb auf. Die Hillegosser Bürgerinnen und Bürger sind zu einer Bürgerversammlung eingeladen am Donnerstag, 25. Januar 2018 um 18.30 Uhr in der AWO-Tagesstätte "Erwin-Kranzmann-Haus" (hinter der Turnhalle der Grundschule).