Von links nach rechts: Albrecht Fuchs und Pit Clausen
Von links nach rechts: Sven Röhrig, Judith Wend, Riza Öztürk, Regine Weißenfeld, Björn Klaus
Mit Beginn der neuen Wahlperiode hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand gewählt. Dabei wurden Riza Öztürk als Fraktionsvorsitzender und Björn Klaus als Fraktionsgeschäftsführer bestätigt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Regine Weißenfeld und Sven Rörig gewählt. Lars Nockemann und Judith Wend komplettieren den Vorstand als Beisitzende.
Riza Öztürk: „Ich freue mich über das Vertrauen der Fraktion und bin hochmotiviert, sozialdemokratische Politik für Bielefeld zu machen. Eins ist klar: Auch in Zukunft wird es Entscheidungen nur in Zusammenarbeit mit der SPD geben. Gerade in diesen Zeiten ist sozialdemo- kratische Politik sehr wichtig, damit auch die Schwächsten eine Stimme haben und die Gesellschaft zusammenhält. Mir ist bewusst, was unsere Stadt an Herausforderungen erwartet. Dennoch ist es umso wichtiger, besonnen zu handeln und mit Zuversicht seine Aufgaben für unsere Stadt anzunehmen“.
Auch die Bielefelder SPD-Mitglieder können bis zum 29. April abstimmen
Die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands stimmen über den Koalitionsvertrag ab, den SPD und die Unionsparteien verhandelt haben. Sie genießen damit ein Privileg, das es in anderen Parteien so nicht gibt. Auch in Bielefeld sind die Parteimitglieder zur Abstimmung aufgerufen. Geschäftsführerin Ann Katrin Brambrink hofft auf eine breite Beteiligung. „Die Unterlagen für die Abstimmung wurden in den letzten Tagen versandt, die eigentliche Abstimmung wird jedoch ausschließlich online durchgeführt“, erläutert Brambrink das Prozedere. SPD-Mitglieder, die keinen Zugang zum Internet haben, können gerne in die Geschäftsstelle in der Arndtstr. 8 kommen, dort stehen ihnen die Mitarbeiter der Geschäftsstelle und technische Ausstattung in der Zeit von 11 bis 16 Uhr, freitags 11 bis 14 Uhr zur Verfügung. Mitgebracht werden sollte das Parteibuch und das Anschreiben des Parteivorstands. Abgestimmt werden kann noch bis zum 29. April.
Photovoltaik, Wärmepumpen, Fernwärme, Balkonkraftwerke und E-Mobilität lohnen sich – für das Klima und den eigenen Geldbeutel. Unter diesem Motto informieren Fachleute sowie Anwenderinnen und Anwender auf Einladung des Arbeitskreises Klima- und Umweltschutz der Bielefelder SPD
am Freitag, den 28.03.2025, von 14:00 bis 18:00 Uhr im Grünen Würfel am Kesselbrink.
Mit dabei sind unter anderem Vertreterinnen und Vertreter des Bielefelder Klimatischs, die Verbraucherzentrale, das Autohaus Speckmann sowie Norbert Gerth mit seinem Imker-E-Bike-Mobil.
Die Einladung richtet sich an alle, die überlegen, auf andere Energieträger umzusteigen – in welcher Form auch immer.
Zur Vorbereitung der Kommunalwahl im September organisiert die SPD Bielefeld Themenforen, zu denen alle Bielefelder*innen zum Mitdiskutieren und Mitgestalten eingeladen sind. Nach dem Themenforum zum Thema „Zusammenleben in Bielefeld“ zieht der OB-Kandidat Ingo Nürnberger ein erstes Fazit: „Das war ein richtig guter Auftakt mit spannenden Diskussionen und Impulsen, mit denen wir jetzt weiterarbeiten können. Besonders viel Unterstützung gab es dafür, dass wir uns als Stadt weiterhin stark für die Integration von zugewanderten Menschen und für ein gutes Zusammenleben in den Stadtteilen engagieren wollen.“
Als großes sozialpolitisches Thema arbeiteten die Teilnehmer*innen außerdem die zunehmende Armut und Vereinsamung heraus. „Unsere Kitas, Schulen, Stadtteilzentren und die Freizeiteinrichtungen helfen dabei, die Integration und das gute Zusammenleben zu fördern, aber aber auch Armut und Einsamkeit zu mindern. Deshalb müssen wir diese Einrichtungen auch in der aktuell schwierigen Haushaltssituation stützen und dabei eng mit den freien Trägern zusammenarbeiten“, erklärte Sven Rörig, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat die Veranstaltung begleitete.
„Klar wurde auch, dass die SPD das Thema Ordnung und Sicherheit nicht denen überlassen darf, die nach einfachen Lösungen schreien. Die Zusammenarbeit der Stadt mit der Polizei ist so eng wie lange nicht. Ich bin sehr froh, dass sich die Polizei mit der Sonderkommission Innenstadt so stark engagiert. Es geht aber auch um Prävention. Die Kommune muss die Arbeit der Polizei mit zielgerichteten Angeboten für suchtkranke und wohnungslose Menschen ergänzen. Ich will, dass sich alle Menschen in unserer schönen Stadt wohlfühlen können“, fasst Ingo Nürnberger die ausführlichen Diskussionen zusammen.
Für die Teilnehmer*innen der Veranstaltung und für Ingo Nürnberger ist auch die Vermüllung ein Thema. „An vielen Stellen ist die Stadt ja wirklich sauber und ordentlich, an manchen eben auch nicht. Für mich ist die Vermüllung ein Symptom dafür, ob wir alle gemeinsam ausreichend Verantwortung für eine lebenswerte Stadt übernehmen. Ich möchte gern als Oberbürgermeister gemeinsam mit dem Umweltbetrieb, dem Umweltamt und gesellschaftlichen Partnern ein länger angelegtes Maßnahmenpaket entwickeln, um für mehr Sauberkeit und weniger Vermüllung zu sorgen. Aus meiner Sicht am besten ohne Verpackungssteuer, weil wir ja weniger und nicht mehr Bürokratie wollen.“
Am 21. März findet ab 16 Uhr im Jugendzentrum Kamp, Niedermühlenstraße 43, das nächste Themenforum der SPD Bielefeld statt – unter der Überschrift „Wohnen und Leben in Bielefeld“. Schwerpunktmäßig soll es um Wohnungsbau, Mobilität und generationengerechte Stadtteile gehen. Alle Bürger*innen sind sehr herzlich eingeladen.
