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Erfolgreiche Diskussionsveranstaltung zur Migrationspolitik mit Expertin aus der Bundespolitik

Am 24. Oktober organisierte die SPD Bielefeld eine Diskussionsveranstaltung, um mit Bielefelder Bürgerinnen und Bürgern über die aktuellen Fragen der Asyl- und Migrationspolitik zu sprechen.  Die Veranstaltung, die im Historischen Museum stattfand, bot die Gelegenheit, Einblicke in die aktuellen Entwicklungen der Asyl- und Migrationspolitik zu gewinnen. Als besonderer Gast war die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Kölner Bundestagsabgeordnete Sanae Abdi anwesend. Sie brachte ihre umfangreiche Expertise aus entwicklungspolitischer Sicht ein.

Die Debatte konzentrierte sich auf die zentrale Botschaft, dass verschiedene gesellschaftliche Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten, insbesondere nicht in herausfordernden Zeiten wie der derzeitigen mit Inflation, Fachkräftemangel und der Knappheit auf dem Wohnungsmarkt. Der Ansatz der SPD Bielefeld besteht grundsätzlich darin, Lösungen für ein besseres soziales Zusammenleben Aller zu finden. Dazu sind konkrete Maßnahmen zu erarbeiten, um die alltäglichen Herausforderungen der Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern. Hierzu gehören alltagsnahe Probleme wie der Qualität der KiTa-Betreuung, der langsame Wohnungsneubau oder der Mangel an Mitarbeitenden in der Pflege.

Die Veranstaltung sendete die klare Botschaft: Nur durch ein gemeinschaftliches und konstruktives Vorgehen können die aktuellen Herausforderungen der Migrationspolitik bewältigt werden. Maßnahmen, die eine gesellschaftliche Teilhabe von Geflüchteten ermöglichen, haben eine hohe Priorität, wie eine Erleichterung der Arbeitserlaubnis oder beschleunigte Asylverfahren. Gemäß dem Zitat von Bertold Brecht „Erst das Fressen, dann die Moral“, das die Veranstaltung begleitete, betonte Dr. Wiebke Esdar, Vorsitzende der SPD Bielefeld, „die Bedeutung sozialer und materieller Absicherung als Grundlage für eine erfolgreiche Integration von Geflüchteten und Migranten“.

Die Diskussion wurde von der erfahrenen DGB-Gewerkschaftssekretärin Feride Ciftci moderiert. Ihre langjährige gewerkschaftliche Arbeit und Vernetzungen in kommunalen Gremien trugen dazu bei, die komplexen Zusammenhänge der Asyl- und Migrationspolitik zu beleuchten. Die SPD Bielefeld bedankt sich herzlich bei allen Gästen, die an der Diskussion teilgenommen haben, und freut sich darauf, weiterhin konstruktive Ansätze für die Migrationspolitik zu erarbeiten.

Diskutierten gemeinsam über die Reform der europäischen Asylpolitik (v.l.n.r.): Dr. Wiebke Esdar, Vorsitzende der SPD Bielefeld, mit der entwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sanae Abdi und Gewerkschaftssekretärin Feride Ciftci.

ParteiAnn Katrin Brambrink
Einladung zum 12. politischen Abendbrot des SPD-Ortsverbandes Hillegossen

Termin: Montag, 30. Oktober 2023 | 19.30 Uhr | Stadtteilküche Sieker, Greifswalder Str. 15, Bielefeld

Die EU als Friedensmacht! Aktuelle Herausforderungen.

Zu unser aller Entsetzen eskalierten in den vergangenen Tagen und Wochen schwelende Konflikte in Nahost und der grausame Stellungskrieg Russlands gegen die Ukraine. Ein unvorstellbares Gemetzel findet in diesen Krisenregionen statt, und andere schwerwiegende Probleme wie die gewaltige Anzahl Hungernder weltweit, die so groß ist wie die Anzahl aller Europäerinnen und Europäer zusammen, geraten völlig in den Hintergrund. Die SPD Hillegossen hatte seinerzeit eine Friedensresolution verfasst, um diesem Entsetzen Ausdruck zu verleihen und der Friedensdiskussion einen Anschub zu geben. Zu diesem Thema haben wir den Europaabgeordneten Dietmar Köster eingeladen, der gemeinsam mit unserem Europakandidaten Ingo Stucke mit uns ins Gespräch kommen möchte.

Die Veranstaltung findet in der integrativen Stadtteilküche in Sieker in der Greifswalder Str. 15 statt, wo für diese Veranstaltung auch Brot gebacken wird, mit dem wir das Abendessen zu unserem politischen Abendbrot verfeinern möchten.

Info zu Dr. Dietmar Köster:

● geb. 1957

● vormals Professor für Soziologie an der FH Dortmund

● Mitglied des Landesvorstands der NRWSPD

● seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments:

● Außenpolitischer Sprecher der SPD-Europaabgeordneten

● Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)

● Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte (DROI)

● Stv. Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE)

● Mitglied der US-Delegation (Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten)

● Mitglied der Iran-Delegation (Delegation für die Beziehungen zu Iran)

● Stv. Mitglied der Israel-Delegation (Delegation für die Beziehungen zu Israel)

Infos zu unserem Europakandidaten Ingo Stucke:

Ingo Stucke kandidiert für die SPD zur Europawahl am 9. Juni 2024. Der Pfarrer meint: “Die EU ist ein einzigartiges Friedensprojekt. Wir dürfen sie nicht den Populisten und Nationalisten überlassen.” Seit seiner Jugend ist er in der SPD Hillegossen verwurzelt und ist nun stv. UB Vorsitzender in Bielefeld sowie Beisitzer im Regionalvorstand der SPD OWL-Lippe.

Wir bitten aus organisatorischen Gründen um Anmeldung bis Sonntag, 29. Oktober bei jochenbunte@unitybox.de oder Tel.: 01522 745 0 415 (AB).

ParteiAnn Katrin Brambrink
Die SPD Bielefeld trauert um Waltraud Hessedenz

* 28.08.1937      † 11.07.2023

Waltraud Hessedenz

Viele kennen Waltraud Hessedenz aus ihrer Bielefelder Zeit als Geschäftsführerin der Verwaltungsstelle Bielefeld-Paderborn der Gewerkschaft Textil-Bekleidung (GTB). Nach ihrem Wechsel nach Düsseldorf war sie das letzte weibliche Mitglied des Geschäftsführenden Hauptvorstands der Gewerkschaft Textil-Bekleidung. Der Gewerkschaftstag 1986 in Aachen übertrug ihr erstmals diese Funktion, 1990 und 1994 wurde sie wiedergewählt, zu Ende 1997 legte sie aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt nieder. Lange Zeit hatte sie die Verantwortung für den Bereich Mitgliederwerbung, für die Frauen- und Jugendarbeit. In den letzten Jahren gehörten noch die Abteilungen Organisation und Berufliche Bildung zu ihrem Bereich.

Waltraud Hessedenz hatte in Herford eine Ausbildung (Höpker Söhne) zur Näherin absolviert und sich bereits während der Ausbildung in der gewerkschaftlichen Jugendarbeit engagiert. Nach dem Besuch der Sozialakademie in Dortmund wurde sie 1966 als politische Sekretärin bei der GTB eingestellt. Seit 1967 arbeitete sie in der Verwaltungsstelle Bielefeld und im Frühjahr 1971 wurde sie dort zur Geschäftsführerin gewählt, eine Aufgabe, die sie bis zur Wahl in den Hauptvorstand wahrnahm. In dieser Zeit erlebte die Textilindustrie einen umwälzenden Strukturwandel mit rasantem Beschäftigungsabbau. In der Bekleidungsindustrie fielen tausende Arbeitsplätze in ihrer Verwaltungsstelle der Produktionsverlagerung in Billiglohnländer zum Opfer. Wie sehr Waltraud aktive und junge Kolleginnen und Kollegen förderte, zeigt sich darin, dass allein aus ihrer Verwaltungsstelle sieben Personen hauptamtlich wurden. In der Tarifpolitik war sie eine hörbare Stimme der Bekleidungsindustrie. In der Bundestarifkommission setzte sich Waltraud Hessedenz insbesondere für die Lohngleichheit und die gerechte Bezahlung der Näherinnen ein.

Die Forcierung und Systematisierung der Mitgliederwerbung, die GTB als Mitmachgewerkschaft, verbinden sich mit ihrer Hauptvorstandstätigkeit, ebenso wie die Frauenförderpläne. Diese waren nicht nur organisationsintern ausgerichtet, sondern sollten gleichfalls die Bedingungen für Frauen in den Betrieben verbessern. Offenheit und kreative Formen waren ihr sowohl in der politischen Frauenarbeit, wie in der Jugendarbeit, wichtig.

Waltraud war außerdem 36 Jahre lang in der Selbstverwaltung der Rentenversicherung tätig. Zur Zeit von Johannes Rau als NRW-Ministerpräsident war sie in den 1980-er Jahren Mitglied des Landesvorstandes der SPD.

Internationale Zeitenwende - eine Neujustierung der Außen- und Sicherheitspolitik der SPD

Seit Februar 2022 tobt in der Ukraine ein schrecklicher Krieg. Es herrscht wieder Krieg in Europa, dessen Auswirkungen wir alle spüren. Dieser Krieg hat auch dazu geführt, dass unter der Führung von Olaf Scholz Bundesregierung und Bundestag politische Entscheidungen getroffen haben, die davor schier undenkbar schienen. Deutschland liefert Waffen in Kriegsgebiete. 100 Milliarden Euro Sondervermögen soll die Bundeswehr besser ausrüsten. Russland gegenüber wurden - europäisch abgestimmt - härteste Sanktionen verhängt. 

Dieser Krieg führt uns vor Augen, dass so einiges in den Internationalen Beziehungen, das für viele von uns Gewissheit war, heute nicht mehr stimmt. Es ist aber nicht nur dieser aktuelle Anlass, der uns die Außen- und Sicherheitspolitik der SPD neu aufstellen lässt.

Dazu gehören Antworten auf die Fragen

·       Welches Verhältnis pflegen wir zu China?

·       Wie können wir den Schutz kritischer Infrastruktur in Europa gegenüber anderen Staaten verbessern?

·       Welche Erwartungen stellen andere Staaten auf der Welt an Deutschland?

·       Wollen wir, dass daraus eine (europäische) Führungsrolle erwächst?

·       Und wenn ja, wie kann diese aussehen? 

Über all das möchten wir mit euch diskutieren und ich freue mich, dass wir dafür Achim Post, MdB, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und Mitglied der „Kommission Internationale Politik“ (KIP) beim SPD Parteivorstand, gewinnen konnten. 

Die Veranstaltung findet statt 

am Dienstag, 16. Mai 2023 

um  18:00 Uhr in der Hechelei, Bielefeld 

Einlass ab 17:30 Uhr.