Seit Februar 2022 tobt in der Ukraine ein schrecklicher Krieg. Es herrscht wieder Krieg in Europa, dessen Auswirkungen wir alle spüren. Dieser Krieg hat auch dazu geführt, dass unter der Führung von Olaf Scholz Bundesregierung und Bundestag politische Entscheidungen getroffen haben, die davor schier undenkbar schienen. Deutschland liefert Waffen in Kriegsgebiete. 100 Milliarden Euro Sondervermögen soll die Bundeswehr besser ausrüsten. Russland gegenüber wurden - europäisch abgestimmt - härteste Sanktionen verhängt. 

Dieser Krieg führt uns vor Augen, dass so einiges in den Internationalen Beziehungen, das für viele von uns Gewissheit war, heute nicht mehr stimmt. Es ist aber nicht nur dieser aktuelle Anlass, der uns die Außen- und Sicherheitspolitik der SPD neu aufstellen lässt.

Dazu gehören Antworten auf die Fragen

·       Welches Verhältnis pflegen wir zu China?

·       Wie können wir den Schutz kritischer Infrastruktur in Europa gegenüber anderen Staaten verbessern?

·       Welche Erwartungen stellen andere Staaten auf der Welt an Deutschland?

·       Wollen wir, dass daraus eine (europäische) Führungsrolle erwächst?

·       Und wenn ja, wie kann diese aussehen? 

Über all das möchten wir mit euch diskutieren und ich freue mich, dass wir dafür Achim Post, MdB, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und Mitglied der „Kommission Internationale Politik“ (KIP) beim SPD Parteivorstand, gewinnen konnten. 

Die Veranstaltung findet statt 

am Dienstag, 16. Mai 2023 

um  18:00 Uhr in der Hechelei, Bielefeld 

Einlass ab 17:30 Uhr. 

"Raus zum 1. Mai" - endlich können der DGB und die Einzelgewerkschaften dieser Aufforderung wieder nachkommen. Nach der Pause durch Corona demonstrieren, feiern und zeigen wir zusammen mit den Gewerkschaften wieder Flagge zum Tag der Arbeit.

Es ist für uns Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen selbstverständlich, an diesem Tag an den Kundgebungen und den Maifeiern des DGB teilzunehmen.

"Ungebrochen solidarisch": Unter diesem Motto ruft der DGB die Mitglieder der Gewerkschaften in diesem Jahr zum 1. Mai auf. Gemeinsam setzten wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für gute Arbeit, eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge.

Wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen stehen mit den Gewerkschaften für ein solidarisches Miteinander, auch in unruhigen Zeiten. Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die Auswirkungen der Coronapandemie erzeugen Unsicherheit und stürzen viele Menschen in existentielle Not. Unser Kampf für Entlastung war erfolgreich. Die Energiepreisbremse oder Einmalzahlungen an Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende gäbe es ohne uns nicht. Vor allem aber haben und werden die Gewerkschaften in vielen Tarifverhandlungen für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld im Portemonnaie von Millionen Beschäftigten gesorgt. Dafür kämpfen wir - am 1. Mai und an jedem anderen Tag im Jahr.

Die Bielefelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen sich am 1. Mai 2023 um 10:15 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus an der Bielefelder Marktstraße. Von dort aus gehen wir gemeinsam im Demonstrationszug zur Kundgebung im Ravensberger Park. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) wird an diesem Tag vor dem Gewerkschaftshaus SPD- und AfA-Fahnen bereitstellen. Über eine aktive Beteiligung würden wir uns sehr freuen!

Eines der einprägsamsten Ereignisse im Rahmen eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan war das so genannte Karfreitagsgefecht im April 2010. Damals waren drei Fallschirmjäger der Bundeswehr, Martin Augustyniak, Robert Hartert und Nils Bruns, in einem Feuergefecht mit den radikal-islamischen Taliban getötet worden. In einer Gedenkstunde am Donnerstag, 6. April, auf dem Martin-Augustyniak-Platz im Bielefelder Stadtteil Quelle wurde an die damals gefallenen Soldaten – stellvertretend für alle Gefallenen der Bundeswehr – erinnert. Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bielefeld, Wiebke Esdar, MdB, rief gemeinsam mit dem Verteidigungspolitiker Johannes Arlt, MdB, zu dieser Gedenkveranstaltung auf. Beide Initiator*innen zeigten ihre Wertschätzung für die Veteranenarbeit. „Das gebietet unser Respekt für den Dienst der Soldaten, die sich für unser Land, für unsere Gesellschaft, für uns alle einsetzen”, sagte die lokale Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar. Johannes Arlt, Berufssoldat und zum Zeitpunkt des Gefechtes Zugführer, ergänzt: “Vor einem Jahr wurde ich von Veteranen gefragt, wieso es seitens der Politik kein Gedenken an die intensiven Gefechte und die vielen Gefallenen gibt. Jetzt – ein Jahr später – können wir in Abstimmung mit der Mutter eines der gefallenen Soldaten diese politische Würdigung umsetzen. Dies ist mir als Afghanistan-Veteran ein ganz persönliches Anliegen, zumal ich damals die Beerdigung der Kameraden durchgeführt habe.” An der Gedenkstunde nahmen auch die Mutter von Martin Augustyniak, Ursula Wolf, sowie die lippische Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge und Christian Sauter teil.

Der Martin-Augustyniak-Platz wurde zum Gedenken an die Gefallenen des Karfreitagsgefechts nach dem Hauptgefreiten Martin Kadir Augustyniak aus Bielefeld benannt. Die Namensgebung und das Denkmal stehen stellvertretend für die zwei anderen Kameraden von Martin Augustyniak, den Stabsgefreiten Robert Hartert und den Hauptfeldwebel Nils Bruns, die am selben Tag in dem Gefecht ebenfalls in Afghanistan Nahe Kunduz fielen.

Auch die SPD Bielefeld unterstützt die Idee, im Jahnplatztunnel ein Jugendkulturzentrum zu errichten, die die SPD-Ratsfraktion unlängst vorgestellt hat. In ihrer Vorstandssitzung hat sie sich einstimmig hinter den Vorschlag gestellt. „Ein Jugendkulturzentrum im Herzen der Stadt ist gut erreichbar und bietet großartige Möglichkeiten“, sagt Wiebke Esdar, Vorsitzende des Bielefelder SPD-Unterbezirks. „Der Tunnel braucht dringend eine zeitgemäße Nutzung, die Zeit von unterirdischen Shoppingmalls ist lange vorbei.“ Nun soll nach dem Beschluss der Bielefelder SPD die Fraktion verstärkt an die Konkretisierung des Vorhabens gehen. Dazu sollen Fachverwaltung, Bielefelder Jugendring und Jungendverbände möglichst frühzeitig eingebunden werden. „Wir brauchen einen Ort, an dem Jugendliche sich künstlerisch ausprobieren und dabei laut sein können. Vor allem Jugendbands sind nicht nur auf Probenräume, sondern auch auf attraktive Auftrittsmöglichkeiten angewiesen“, so Esdar. Auf den weiteren Prozess sei sie sehr gespannt.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

der Arbeitskreis Umwelt- und Klimaschutz der Bielefelder SPD lädt zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema "E-Mobilität als Teil der Verkehrswende - wie machen wir das möglich?" ein. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen ihren Anteil für die Energiewende leisten, in dem sie selbst auf E-Mobilität umsteigen. Aber in wie weit haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass E-Mobilität kurzfristig diese Rolle einnehmen kann? Wie machen wir es möglich, dass die E-Mobilität in unserer Stadt mit regenerativer Energie, flächendeckend und sozial gerecht funktionieren kann?

Diese Fragen diskutieren wir mit Expert*innen am Freitag, den 25.03.2022, von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr, in der Bürgerwache am Siegfriedplatz (Großer Saal).

Als Gäste kommen Martin Ueckmann (Geschäftsführer Stadtwerke Bielefeld), Christoph Birnstein (Vorsitzender Bielefeld ProNahverkehr), Christina Kampmann (Landtagsabgeordnete) und Sven Frischemeier (Ratsmitglied und dem Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Bielefeld). Die Moderation übernimmt Ratsfrau Miriam Welz

Für eine Teilnahme vor Ort ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich. Es gilt die 3G-Regel, vorbehaltlich möglicher Änderungen durch das Land NRW. Anmeldungen bitte per Mail an ub.bielefeld@spd.de 

Zur Veranstaltung wird es auch einen Livestream über YouTube geben. Dieser kann unter www.kurzelinks.de/kampmann2022 angeschaut und begleitet werden. Fragen aus dem Stream können an die Gäste gestellt werden. Ebenfalls können Fragen vorab per Mail an ub.bielefeld@spd.de gesendet werden.

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend. Nach der Veranstaltung gibt es die Möglichkeit, sich bei einem Getränk auszutauschen und weiter zu diskutieren. Wir freuen uns auf euer Kommen.