Auf Anregung der Bielefelder SPD-Landtagsabgeordneten Regina Kopp-Herr gab es beim SPD-Parteitag im letzten Dezember eine Spendensammlung zugunsten der AIDS-Hilfe Bielefeld. Im Zusammenhang mit der Solidaritäts-Kampagne zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember kamen gut 430 Euro zusammen, die von Regina Kopp-Herr auf 500 Euro aufgestockt wurden und jetzt an Peter Struck (Geschäftsführer der AIDS-Hilfe Bielefeld) übergeben wurden (s. Foto). „Die Spende können wir gut einsetzen, unter anderem für unsere offenen Frühstückstreffen, da solche Aktivitäten nicht von der sonstigen Förderung abgedeckt werden“, so Peter Struck. Die Kampagne „Kein AIDS für alle!“, bei der auch die Bielefelder AIDS-Hilfe vor Ort aktiv ist, kann nach Auffassung der stellv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion noch mehr Aufmerksamkeit vor Ort brauchen. „Das Ziel, dass ab 2020 niemand mehr in Deutschland an AIDS erkranken muss, ist herausfordernd, kann aber erreicht werden“, so Regina Kopp-Herr.

Die Baustellenampeln sind abgebaut und der neue Kreisverkehr an der Detmolder Straße/Oerlinghauser Straße/Obere Hillegosser Straße funktioniert. Das konnten unsere Mitglieder der SPD Hillegossen feststellen, als sie den neuen Kreisverkehr begangen haben.

"Er ist viel leistungsfähiger als die alte Ampelkreuzung. Unsere Erwartungen sind voll erfüllt.", kommentierte Ingo Stucke (links) der als ehemaliger Bezirksvertreter schon in der vorletzten Amtsperiode das Projekt angeschoben hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BZV Stieghorst Nesrettin Akay (Mitte) hob die Chance hervor, die sich jetzt für Hillegossen auftut: "Das Innere des Kreisels sollte so ansprechend gestaltet werden, dass der Ortsteil einen markanten Mittelpunkt, vielleicht sogar ein Wahrzeichen bekommt."

Dazu rufen unsere Genossinnen und Genossen in Hillegeossen zu einem offenen Ideenwettbewerb auf. Die Hillegosser Bürgerinnen und Bürger sind zu einer Bürgerversammlung eingeladen am Donnerstag, 25. Januar 2018 um 18.30 Uhr in der AWO-Tagesstätte "Erwin-Kranzmann-Haus" (hinter der Turnhalle der Grundschule).

Wiebke Esdar, MdB - Vorsitzende der SPD Bielefeld

Rund 300 Gäste aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft sind der Einladung zu unserem Neujahresempfang am 08.02.2018 gefolgt. Bei entspannter Atmosphäre ging es doch auch um die großen politischen Themen. In ihrer Begrüßungsrede sprach unsere Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar über die wichtigen, richtungsweisenden sozialdemokratischen Themen,  der kommenden Jahre. die maßgeblich den Weg bestimmen, den wir in den kommenden Jahren als Gesellschaft einschlagen werden.

Ein zentraler Fokus liegt für Wiebke dabei auf dem Arbeitsmarkt. Die Stärkung der Arbeitnehmer*Innenrechte, die Anhebung des Mindestlohns und familienfreundlichere Arbeitsplatzmodelle sind wichtige Eckpunkte, um eine zukünftige Prekarisierung gerade in den niedrigeren Lohnstufen zu verhindern und allen Menschen in Deutschland eine Perspektive zu bieten.

Die Zunahme der Altersarmut ist für Wiebke ein weiteres Handlungsfeld: „Altersarmut ist eines der größten Probleme die dieses Land hat. Bestehende Altersarmut und bevorstehende. Wir wissen von allen seriösen Prognosen, dass sich die Situation verschärfen wird, auch bei anhaltend starker Konjunktur.“ Die Solidarrente, die allen Menschen, die mit ihren Rentenansprüchen unter dem Existenzminimum liegen, eine auskömmliche Rente zusichert, wurde bereits als vereinbarte Forderung der SPD im letzten Koalitionsvertrag festgeschrieben und ist letztlich von der CDU verhindert worden. Die Wiederaufnahme des Konzeptes bleibt ungeachtet der Zusammensetzung der nächsten Regierung, ein Anliegen der SPD.

Um sozialen Problemen vor ihrer Entstehung zu begegnen, nennt Wiebke die Bildung als wichtigste Ressource: „Wir wollen ein gerechtes Bildungssystem mit realer Chancengleichheit. Das geht nur staatlich gut ausfinanziert.“  Die Aufhebung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern ist dafür ein notwendiger Schritt, um Bildungseinrichtungen in besserem Umfang finanzieren zu können. Digitale Kompetenzbildung muss künftig ein fester Bestandteil des Lehrplans sein und auch wichtige Sanierungsarbeiten und Ausstattungen sollen in den Kommunen künftig schneller vorgenommen werden.

Hans Hamann, SPD-Ratsmitglied und langjähriger Fraktionsgeschäftsführer.

Am 27.12. feiern wir den Geburtstag eines sogenannten SPD-Urgesteins. Der langjährige SPD-Fraktionsgeschäftsführer Hans Hamann wird 70 Jahre alt. Jahrzehnte hat er das Flaggschiff der Sozialdemokraten im Bielefelder Rathaus gelenkt, hat es durch Sturm, aber auch seichte Gewässer geführt und dabei nie sein Ziel aus den Augen verloren: das Leben der Menschen in seiner Heimatstadt durch die Politik der SPD lebenswert und gerecht zu gestalten.

Hans Hamann ist ein Kümmerer. Wer mit seinen Sorgen zu ihm kam, der fand stets ein offenes Ohr und noch öfter seine Hilfe. „Ich habe viel gegeben, aber auch viel bekommen“, sagt er, ergänzt bescheiden: „Ich bin ein Arbeiter.“

Die Sozialdemokratie wurde ihm sozusagen in die Wiege gelegt. Schon der Vater ist Betriebsratsvorsitzender und später Bezirksgeschäftsführer der SPD. Früh engagiert sich auch der Sohn, tritt im Alter von 18 Jahren in die Partei ein, verteilt während seiner Ausbildung zum Werkzeugmacher nach Feierabend Flugblätter, holt sich an Info-Ständen kalte Füße, wirbt leidenschaftlich für seine politische Überzeugung. 1973 wird er politischer Sekretär beim Bezirk OWL, nimmt an Weiterbildungen teil – die Karriere beginnt. In der Arndtstraße bildete er zusammen mit Heini Hunger das Dream-Team der Bielefelder Sozialdemokraten. Nach Düsseldorf, Bonn oder später Berlin führt sie ihn nie. „Zu bodenständig, zu ehrlich, kein Bürokrat“, erklären seine Weggefährten. Er selbst sagt: „Mir lag stets die Kommunalpolitik am Herzen.“ 1980 übernahm Hans Hamann im Rathaus die Funktion des SPD-Fraktionsgeschäftsführers – und blieb es 34 Jahre lang bis zu seinem Renteneintritt im Jahr 2014!

Er war nie ein Diplomat, wird es wohl auch nicht mehr werden. Hans Hamann war stets ein Kämpfer für die politische Sache. Gern hat er im Rat auch mal provoziert, kein Blatt vor den Mund genommen, wenn ihm ein Beitrag unsachlich erschien, wenn sich die Sitzungen ins Endlose zogen und der Abstand zwischen den Zigarettenpausen immer länger wurden. Respekt genießt er trotzdem und vielleicht gerade deshalb – auch beim politischen Gegner. Heute nun wird Hans Hamann 70 Jahre alt. Kommunalpolitisch aktiv ist er noch immer – als Mitglied des Bielefelder Stadtrates. Und das ist auch gut so!

Die SPD Bielefeld gratuliert Hans Hamann herzlich zum 70. Geburtstag!

Thomas Wandersleb, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die Paprika-Koalition im Bielefelder Rathaus wird in der heutigen Ratssitzung eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes unter dem Titel „Gute Schulen für alle in Bielefeld“ beantragen. „Hauptschulsterben oder wachsende Schülerzahlen – die Schullandschaft in Bielefeld steht vor großen Herausforderungen. Deswegen brauchen wir eine Schulentwicklungsplanung aus einem Guss“, erläutert Gerd-Peter Grün, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, die Beweggründe des Koalitions-Antrages. Neben einer Bestandsaufnahme des aktuellen Schulangebots nach Schulformen, Schularten, Orten des Gemeinsamen Lernens, Schulgrößen und Schulstandorten will die Koalition daher vor allem die mittelfristige Entwicklung von Schülerzahlen und Schulraumbestand in den Blick nehmen. Thomas Wandersleb, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir müssen für die nächsten Jahre klar haben, wo wir tätig werden müssen und welche Bedarfe wo bestehen. Unser Ziel ist es, auch in Zukunft allen Schülerinnen und Schülern in Bielefeld die bestmöglichsten Bildungschancen zu ermöglichen.“

Bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes wird die Digitalisierung eines der zentralen Themen sein. Daher fordert die Koalition von der Verwaltung darüber hinaus ein Konzept zur umfassenden Digitalisierung aller Schulen in kommunaler Trägerschaft. „An vielen Schulen in unserer Stadt fehlt noch immer die notwendige digitale Infrastruktur. Schnelles Internet und eine vernünftige technische Ausstattung sind Grundvoraussetzung, um unsere Schulen fit für die Zukunft zu machen. Deshalb brauchen wir einen Plan, wie wir hier vorgehen wollen“, erklärt Gordana Rammert, schulpolitische Sprecherin der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN.

Für die drei Koalitionäre ist klar, dass eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und die umfassende Digitalisierung aller Schulen nur unter Beteiligung der betroffenen Akteurinnen und Akteure und in einem transparenten Verfahren gelingen kann. „Um alle Potenziale nutzen zu können, legen wir Wert auf einen offenen Prozess. Nur so kommen wir zu einem guten Ergebnis für alle Schülerinnen und Schüler in Bielefeld.“