Arbeitskreise und Themenforen

Arbeitskreis Europapolitik

Die Europapolitik berührt immer stärker die kommunalpolitischen Entscheidungen. Europäische Gesetze müssen in der Kommunalpolitik beachtet, ausgeführt und deren Anwendung kontrolliert werden. Ein Beispiel sind Vorschriften für den Einsatz von Niederflurbussen im öffentlichen Personennahverkehr. Strom-, Gas-, Wasserversorgung, Abwasser, Baurecht, Abfallwirtschaft, öffentliche Auftragsvergabe sind an das EU-Recht gebunden. Das Europäische Parlament bestimmt je nach politischer Mehrheit, ob Geld in Arbeitsmarkt- und Bildungspolitische Fördermaßnahmen investiert wird und welche Wirtschaftszweige besonders durch EU-Mittel gefördert werden. Viele kommunale Projekte, ob wirtschaftlicher oder sozialer Art, könnten ohne diese EU-Mittel gar nicht stattfinden. Folglich müssen wir uns auch auf der kommunalen Ebene frühzeitig mit europapolitischen Themen befassen - um eine vorausschauende Politik zu ermöglichen.

Arbeitskreis Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik

Der AK Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik ist ein offener Arbeitskreis, der allen an sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik interessierten Bielefelderinnen und Bielefeldern offen steht.

Er lebt vom Potenzial und Fachwissen seiner Teilnehmerinnen und Teilnehmer, eine Beteiligung ist für jede und jeden möglich. Ziel ist es, die wirtschaftspolitische Kompetenz der Mitglieder zu nutzen, um die Programmatik der Partei zu stärken und eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik voran zu bringen.

Kulturforum

Es bleibt dauernde Aufgabe gerade für die SPD, die immer auch Kultur- und Bildungsbewegung war, "Macht und Geist", Politik der sozialen Demokratie und künstlerische wie intellektuelle Impulse zusammenzubringen.

Kulturelle Vielfalt, die Künste, Kulturwissenschaften und die Kreativwirtschaft sind wichtiger geworden, unserer Zeit ihren Ausdruck zu verleihen, Wertorientierung und Identitäten zu stiften, Kritik zu üben und zu unterhalten. Kulturpolitik wird zu einer zentralen Gestaltungsaufgabe - im Spannungsfeld zwischen der Kultur als öffentlichem Gut und einer zunehmend globalisierten Kulturindustrie.