Internationale Zeitenwende - eine Neujustierung der Außen- und Sicherheitspolitik der SPD

Seit Februar 2022 tobt in der Ukraine ein schrecklicher Krieg. Es herrscht wieder Krieg in Europa, dessen Auswirkungen wir alle spüren. Dieser Krieg hat auch dazu geführt, dass unter der Führung von Olaf Scholz Bundesregierung und Bundestag politische Entscheidungen getroffen haben, die davor schier undenkbar schienen. Deutschland liefert Waffen in Kriegsgebiete. 100 Milliarden Euro Sondervermögen soll die Bundeswehr besser ausrüsten. Russland gegenüber wurden - europäisch abgestimmt - härteste Sanktionen verhängt. 

Dieser Krieg führt uns vor Augen, dass so einiges in den Internationalen Beziehungen, das für viele von uns Gewissheit war, heute nicht mehr stimmt. Es ist aber nicht nur dieser aktuelle Anlass, der uns die Außen- und Sicherheitspolitik der SPD neu aufstellen lässt.

Dazu gehören Antworten auf die Fragen

·       Welches Verhältnis pflegen wir zu China?

·       Wie können wir den Schutz kritischer Infrastruktur in Europa gegenüber anderen Staaten verbessern?

·       Welche Erwartungen stellen andere Staaten auf der Welt an Deutschland?

·       Wollen wir, dass daraus eine (europäische) Führungsrolle erwächst?

·       Und wenn ja, wie kann diese aussehen? 

Über all das möchten wir mit euch diskutieren und ich freue mich, dass wir dafür Achim Post, MdB, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und Mitglied der „Kommission Internationale Politik“ (KIP) beim SPD Parteivorstand, gewinnen konnten. 

Die Veranstaltung findet statt 

am Dienstag, 16. Mai 2023 

um  18:00 Uhr in der Hechelei, Bielefeld 

Einlass ab 17:30 Uhr.