Bauen und Planen

Wirtschaftliches Zentrum in OWL

Sie soll attraktive Lebensbedingungen in Bielefeld gewährleisten und Chancen auf ein familien- und bürgerfreundliches Umfeld ebenso bieten, wie auf Arbeitsplatzsicherung, beruflichen Aufstieg und auf gesellschaftliche Teilhabe. Die Bielefelder Stadtentwicklung muss dabei die Entfaltung der Nebenzentren in den Stadtbezirken im Blick haben.

Wohnhäuser - colourbox

Wohnhäuser - colourbox

Bezahlbares Wohnen

In den letzten Jahren ist die Einwohnerzahl Bielefelds gestiegen. Durch den Ausbau der Hochschulen, den stetigen Zuzug von Studierenden, die Aufnahme von Geflüchteten und die gestiegene Attraktivität der Stadt, ist der Wohnraum knapp geworden.

Dieses Problem wollen wir als SPD angehen, um Wohnungslosigkeit zu vermeiden und Menschen vor der Situation zu bewahren einen Großteil ihres Einkommens für das Wohnen zu bezahlen. Der Bedarf nach bezahlbarem Wohnen ist für viele Menschen der Gesellschaft wichtig. Das kann der selbständige Handwerker mit zwei Kindern sein, wie die alleinerziehende Mutter, wie Geflüchtete, wie Menschen die arbeitslos sind und auch Studierende.

Deshalb haben wir die Stadtverwaltung beauftragt alle möglichen Flächen zum Bau von Wohnhäusern in Bielefeld zu finden und eine Bebauung vorzuschlagen. Ziel ist es, dass niemand in dieser Stadt zu viel für seinen Wohnraum bezahlen muss.

Vor dem neuen Universitätsgebäude - Bild: Universität Bielefeld

Vor dem neuen Universitätsgebäude - Bild: Universität Bielefeld

Jahnplatz bei Nacht beleuchtet - Bild: Bielefeld Marketing GmbH

Jahnplatz bei Nacht beleuchtet - Bild: Bielefeld Marketing GmbH

Eine Stadt im Wandel

Derzeit erlebt die Stadt einen rapiden und aufregenden Wandel, an dem sich die Erfolge durchdachter Stadtplanung ablesen lassen. Mit der Fertigstellung des Kesselbrinks im Herzen Bielefelds steht den Bürgerinnen und Bürgern nun ein moderner, repräsentativ wertvoller und zweckmäßig vielfach nutzbarer Platz zur Verfügung, der sich gerade in den warmen Monaten großer Beliebtheit erfreut.

Das Projekt Campus 2025, welches in gemeinschaftlicher Zusammenarbeit der Universität, der Fachhochschule und der Stadt den Ausbau und die Erneuerung der Bielefelder Hochschulen vorsieht. Mit einem Investitionsvolumen von rund einer Milliarde Euro machen wir Bielefeld als Bildungs- und Forschungsstandort fit für die Zukunft und den weltweit stetig wachsenden Wettbewerb. Erst kürzlich konnten wir die Campus-Neubauten an der langen Lage feierlich eröffnen und schon kurz darauf den Lehrbetrieb in den neuen Räumlichkeiten aufnehmen. 

Als regionales Schwergewicht in Industrie und Wissenschaft bedarf es natürlich auch einer ausgeprägten Kommunikationsstruktur. Wir setzen uns daher verstärkt für einen Ausbau der Datennetze in allen Stadtteilen ein, damit schnelles Internet überall verfügbar wird. 

Um Bielefelds herausragende Stellung im Einzelhandel der Region Ostwestfalen-Lippe weiter zu stärken und die Stadt für die Zukunft zu positionieren, setzen wir uns für den Bau einer modernen Einkaufspassage ein, die sich durchaus mit den innerstädtischen Shopping-Centern in den Metropolen des Ruhrgebietes messen lassen kann. Derzeit erarbeiten wir gemeinsam mit einem Koordinationskreis eine Lösung, die d ie Planungen der Investoren mit den baurechtlichen Vorschriften, den Interessen der Stadt und der Einzelhandelsbetreiber vereinbar macht. Ein derartiges Projekt würde den Bürgerinnen und Bürgern Bielefelds nicht nur ein großartiges Einkaufserlebnis bescheren, es wäre darüber hinaus auch ein wichtiger Faktor für die regionale Kaufkraftbindung und damit von hoher wirtschaftlicher Bedeutung.

Soziales und Arbeit

In der vorangegangenen Legislaturperiode haben wir gemeinsam auf unsere Ziele hingearbeitet, können das auf das Erreichte zurückblicken. Jedoch gibt es noch einiges zu tun.

In den letzten Jahren haben wir Bielefeld seniorenfreundlicher gemacht! Es wurden Pflegestützpunkte eingerichtet, die Hilfe für Senioren bieten, damit möglichst lange in den eigenen vier Wänden gepflegt und gelebt werden kann. In Bielefeld gibt es bereits viele integrative Leistungen für Menschen, die dauerhaft auf unsere Unterstützung angewiesen sind. In vielen Einrichtungen, Kindertagesstätten, Schulen oder auf dem Arbeitsmarkt ist Inklusion noch nicht gesellschaftliche Realität. Wir arbeiten schrittweise daran, die Inklusion fortzuführen und werden uns dafür einsetzen, dass das vom Rat beschlossene Konzept „Behindertenfreundliches Bielefeld“ weiterentwickelt wird.

Pflegerin hilft älterer Dame - colourbox

Pflegerin hilft älterer Dame - colourbox

Wir schreiten voran

Die erreichten Ziele sind gleichzeitig ein guter Startpunkt, um mit ehrgeizigen Zielen in die Zukunft zu blicken. Wir werden die städtischen Anstrengungen fortsetzen, um das jährliche Defizit weiterhin zielgerichtet abzubauen. Diese schwierige Aufgabe können wir nur dann bewältigen, wenn wir weiterhin alle Dienste und Leistungen der Stadt weiterentwickeln. Bielefeld soll eine attraktive Stadt für alle Bevölkerungsgruppen bleiben und deswegen werden wir insbesondere darauf achten, dass nicht an den falschen Stellen gespart wird.

Inklusion

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in Bielefeld noch relativ hoch. Daher wollen wir zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um Menschen in besonderen Problemlagen Hilfestellung und Perspektive zu geben. Dazu wollen wir uns auch bundepolitisch um eine Ausweitung der Förderungen bemühen.

Zudem können die Bielefelder ein Sozialticket erwerben, mit dem sie kostengünstig die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen können und weitere Vergünstigungen, beispielsweise in Freibädern oder Museen, in Anspruch nehmen können. 

Gruppe junger Menschen lernt - colourbox

Gruppe junger Menschen lernt - colourbox

Lebensraum Bielefeld

Die Projekte des Programmes „Stadtumbau West“ helfen aktuell die soziale Situation in mehreren Stadtbezirken zu verbessern. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept wurde unter Beteiligung verschiedener Experten, unter anderem Vertreter der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, der Haus- und Grundeigentümer, der Wirtschaft sowie sozialer Einrichtungen mit finanzieller Unterstützung erarbeitet. Mit dem Programm unterstützt das Land durch soziale Missstände benachteiligte Stadtteile in Städten und Gemeinden. Sieker-Mitte ist als Fördermaßnahme in das Programm der Sozialen Stadt aufgenommen worden. Dadurch werden Bereiche wie Städtebau, Wohnungsbau- und wirtschaft, Soziale Infrastruktur und soziales Umfeld, Beschäftigung und Qualifizierung, Netzwerke sowie Bürgerbeteiligung gefördert. 

In den letzten Jahren hat sich Bielefeld zu einer prosperierenden Stadt entwickelt. Zu den vielen neuen Studierenden und Zugezogenen, hat die Stadt Bielefeld Geflüchtete aus Krisengebieten aufgenommen. Diese Aufgabe konnte nur mit der Unterstützung Ehrenamtlicher gemeistert werden.

Daraus wachsen aber für die Stadt infrastrukturelle Herausforderungen: Wir benötigen viel mehr bezahlbare Wohnungen, mehr Kindergärten, Schulen, sozialarbeiterische und sprachliche Förderung und Programme zur Befähigung für den Arbeitsmarkt. Dabei dürfen wir aber nicht die Eigenheiten der Stadtteile aus den Augen verlieren.

Rollstuhlfahrer - colourbox

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Kinder und Jugend

Eine individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen muss frühzeitig beginnen!

Das setzt voraus, dass alle Kinder und Jugendliche die gleichen Chancen bekommen, in altersgerechter und guter Umgebung aufzuwachsen. Diese Chancengleichheit stellen wir durch zielgerichtete, familiäre Unterstützung her. Wir setzen uns daher für Frühe Hilfen z.B. Familienhebammen, Familienzentren, Beratungs- und Betreuungsangebote ein. Zusätzlich streben wir eine bessere Vernetzung und eine buntere Vielfalt dieser Angebote an, damit Mütter und Väter ausreichend in ihrem Erziehungsauftrag unterstützt werden können.

Vater mit Kind - © Sandro Di Carlo Darsa / AltoPress / MAXPPP

Vater mit Kind - © Sandro Di Carlo Darsa / AltoPress / MAXPPP

Unsere Ziele für die Zukunft

Wir setzen uns nicht nur für die Erhöhung der angebotenen Kita-Plätze ein, sondern auch für die Verbesserung der Qualität in den schon vorhandenen Kitas. Ein Schwerpunkt wird dabei die altersgemäße Sprachförderung sein, für die wir uns einsetzen. Der Übergang von Kindertagesstätten in die Schule ist für Kinder ein großer Schritt, der gut begleitet und gestaltet werden muss. Ein Informationsaustausch zwischen Eltern und Erziehern über die Stärken und Schwächen der Kinder hilft allen Beteiligten, den Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden.

Grundsätzlich muss eine bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Kitas erfolgen. Daher setzen wir uns für eine grundlegende Reform des Kinderbildungsgesetzes ein. 

Mutter mit Kind - colourbox

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Flächendeckende Abdeckung

In allen zehn Stadtbezirken sollen auch weiterhin entsprechende altersgerechte und wohnortsnahe Angebote für Kinder und Jugendliche bereitgestellt werden. Das sind beispielsweise offene Jugendzentren, Ferienspiele, etc. Eine geschlechterneutrale Ausrichtung muss dabei aus unserer Sicht sichergestellt werden. Auch für Kinder und Jugendliche, die eine körperliche oder geistige Einschränkung besitzen, werden wir passende Angebote konzipieren. 

Gruppe Jugendlicher - colourbox

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Gut aufgestellt

Bei der U3-Betreuung haben wir viel erreicht: Für unter 3-Jährige haben wir durch eine gemeinsame Kraftanstrengung mit einer stadtweiten Versorgungsquote von 45,6 % ein spitzenmäßiges Ergebnis im landesweiten Vergleich erreicht. Unser Ziel ist es, diesen Ausbau weiter bedarfsgerecht voran zu treiben. Bei der Betreuung von Kindern über drei Jahren herrscht in unserer Stadt mit einer Betreuungsquote von 99,7 % eine Vollversorgung. Neben dem Kita-Ausbau sehen wir eine zentrale Aufgabe darin, die Betreuungsangebote entsprechend der zu erwartenden Nachfragen von Eltern anzupassen, hier insbesondere flexiblere Öffnungszeiten.

Klima und Umwelt

Für eine nachhaltige Umweltpolitik

Gerade in einem großstädtischen Ballungsraum wie Bielefeld muss die Umweltpolitik dafür Sorge tragen, dass der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und damit auch der Gesundheitsschutz ständige Aufgabe auch der örtlichen Kommunalpolitik bleibt. Landschaftsschutz, Luft- und Wasserqualität sowie die Begrenzung der Lärmbelastung sind bei allen Entscheidungen der Bielefelder Politik einzubeziehen. In den vergangenen Jahren haben zahlreiche Entscheidungen der städtischen Politik und Aktivitäten der Stadtwerke geholfen, die Ziele der Umweltpolitik zu erreichen. Bei der Energieversorgung waren das insbesondere der Ausbau von erneuerbaren Energien, der Ausbau des Fernwärmenetzes und die Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung.

Gelbes Rapsfeld mit Obersee im Hintergrund - Bild: Bielefeld Marketing GmbH

Gelbes Rapsfeld mit Obersee im Hintergrund - Bild: Bielefeld Marketing GmbH

Landschaftsschutz und Grüngebiete

Die zahlreichen Grünflächen und -anlagen, insbesondere der Teutoburger Wald, der unser Stadtbild nachhaltig prägt und die naturnahen Bachläufe mit ihrem Begleitgrün sind ein unverzichtbarer Beitrag für die Lebensqualität unserer Stadt. Die über die Stadt verteilten vielfältigen Naherholungsmöglichkeiten sind weiter zu entwickeln und zu schützen, denn sie stellen einen enormen Standortvorteil für Bielefeld dar. Zu den wichtigen Zielen des Landschaftsschutzes in Bielefeld gehört insbesondere weiterhin unsere Forderung: die Johannesbachaue zwischen Obersee und Brake unter Naturschutz zu stellen.

Tierschutz

Großen Wert legen wir dabei auf das gesellschaftliche und verbandliche Tierschutz-Engagement vor Ort. Weiterhin muss tiergerechte Tierhaltung und die Förderung regionaler Strukturen begünstigt werden. Dies geschieht in institutionellen Projekten und durch präventive Aufklärung, um einen verantwortungsvollen Umgang mit Tieren zu erwirken. Dazu gehört auch, Wald in und um Bielefeld zu schützen, um heimischen Tierarten Rückzugsraum zu gewähren.

Panorama Bielefeld mit blauem Himmel - Bild: Gerald Paetzer

Panorama Bielefeld mit blauem Himmel - Bild: Gerald Paetzer

Klimaschutz

In den nächsten Jahren kommt es vor allem darauf an, dass Bielefeld bei den selbst gesteckten Klimaschutzzielen weiterhin einen angemessenen Beitrag leistet und das Ziel einer CO2-Minderung von 40% bis 2020 erreicht. Wie wichtig diese CO2-Minderung ist, machen die Hochwasserschäden nach dem jüngsten Starkregen deutlich. Hier müssen wir nicht nur stärkere Vorsorge treffen, sondern uns auch mehr um die Erreichung der Klimaschutzziele bemühen. Diesem Ziel dient der Ausbau des Bielefelder Stadtbahnnetzes unter Berücksichtigung einer aktiven Bürgerbeteiligung. Eine große Bedeutung hat für uns auch die Fortsetzung des Ausbaus erneuerbarer Energien so wie es die Beteiligung unserer Stadt an der Energiewende vorsieht. In den kommenden Jahren ist dies vor allem der Bau von Windkraftanlagen an geeigneten Standorten. Für Bielefeld brauchen wir eine notwendige Infrastruktur für den Ausbau der Elektromobilität, deren Bedeutung künftig noch zunehmen wird. Außerdem sollte überall dort, wo es auch wirtschaftlich Sinn macht, die Kraft-Wärme-Kopplung stärker genutzt werden, um mehr umweltfreundliche Fernwärmeversorgung zu erreichen. Dies gilt vor allem für innerstädtische Wohngebiete, aber auch für kompakte Wohnbereiche in den Außengebieten.

Botanischer Garten Bielefeld - Bild: Bielefeld Marketing GmbH

Botanischer Garten Bielefeld - Bild: Bielefeld Marketing GmbH



 

 

Schulen

Schulklasse - colourbox

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Gute Schulen für Bielefeld

Gute Schulen entwickeln sich nur, wenn alle am Schulleben Beteiligte zusammen daran arbeiten: Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler, die Stadt Bielefeld als Schulträger, die Schulaufsicht vor Ort bzw. bei der Bezirksregierung in Detmold. Ebenso gehören auch die Träger der freien Jugendhilfe oder beispielsweise der Stadtelternrat dazu. 

Gute Schulen funktionieren nur, wenn aktuelle pädagogische und gesellschaftliche Entwicklungen (z. B. Ergebnisse der PISA-Studien, Inklusion oder der demographische Wandel) Berücksichtigung finden. Die Landesregierung versucht mit dem 9. Schulrechtsänderungsgesetz diesen Entwicklungen Rechnung zu tragen.

Gute Schulen bieten allen Schülerinnen und Schülern die gleichen Chancen auf Bildung.

Von den PISA-Studien (nach Klaus Klemm) können wir lernen, dass,

  • das gegliederte Schulsystem nicht leistungsgerecht sortiert.
  • sich das Lernen in heterogenen (ungleichartigen) Lerngruppen als erfolgreich erweist.
  • Schulen die „Vererbung“ sozialer Lagen abschwächen können.
  • Schulen des gegliederten Systems die Potentialentfaltung blockieren können.

Deswegen setzt sich die SPD für ein integriertes Schulsystem ein, um gute Schulen, in denen längeres gemeinsames Lernen möglich ist, für alle Schülerinnen und Schüler in Bielefeld weiter zu entwickeln.

In der kommenden Legislaturperiode wollen wir:

  • Sekundarschulen in unserer Stadt etablieren
  • Die Schulentwicklungsplanung fortschreiben.
  • Den Inklusionsplan entwickeln und in die Tat umsetzen.
  • Die Qualität des Ganztages verbessern helfen.
  • Die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule stärken.
  • Uns bei der Landesregierung für eine bessere Finanzierung des Ganztages einsetzen.
  • Die Qualitätsstandards für die Ferienspiele auf eine verbindliche Grundlage stellen

Zugleich blicken wir zuversichtlich auf das Erreichte:

  • Alle Grundschulen sind inzwischen offene Ganztagsgrundschulen.
  • Die ersten Grundschulen bieten den offenen Ganztag inzwischen als gebundenen Ganztag, also mit rhythmisiertem Unterricht an.
  • Die Klassengröße an den Grundschulen mit gemeinsamem Lernen und in Quartieren mit besonderen Belastungen konnte auf die Anzahl von 25 Kindern reduziert werden.
  • Weiterführende Schulen entwickeln sich zu Ganztagsschulen.
  • Die Bielefelder Gesamtschulen werden weiterhin gut angenommen.
  • Der Qualitätszirkel, der die Ganztagsentwicklung begleitet, wurde wieder eingerichtet.
  • Qualitätsstandards für die Ferienangebote im Rahmen des offenen Ganztags sind erarbeitet.
  • Die Entwicklung einer Sportschule NRW in Kooperation mit der Nachbarstadt Herford.
  • Das Bildungsbüro baut die Möglichkeiten für lebenslanges Lernen Stück für Stück weiter aus. Eine Grundlage für diese Arbeit ist der Erste Lernreport, der als Steuerungsimpuls durch das Bildungsbüro in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung und der Universität Göttingen 2012 erarbeitet wurde.
Computermaus - colourbox

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Sport

Fußballspielende Kinder - colourbox

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Sport in der Stadt

Sozialdemokratische Kommunalpolitik sieht den Sport als wichtige Stütze der Gesellschaft. Breitensport und Spitzensport sind in Bielefeld unverzichtbar für das Zusammenleben in unserer Stadt. Sport ist nicht nur Freizeitgestaltung, Sport ist auch wichtig für die individuelle Gesundheit und stärkt das soziale Gefüge in unserer lebenswerten Stadt. Der Sport übernimmt durch die Vermittlung von Werten eine wichtige soziale und gesellschaftliche Funktion für unsere demokratische Gesellschaft.

Rußheide Bielefeld - Bild: Andy1982 (Wikimedia)

Rußheide Bielefeld - Bild: Andy1982 (Wikimedia)

Vereine und Verbände stärken

Ein attraktives Sportangebot für Kinder und Jugendliche ist aus unserer Sicht für ihre Entwicklung unverzichtbar. So früh wie möglich sind die Weichen für die Förderung der motorischen Fähigkeiten zu stellen. Kindertagesstätten und Schulen kommt hier eine besonders wichtige Rolle zu, die Mädchen und Jungen an den Sport heranzuführen.

Die Bielefelder SPD wird den Sport weiter unterstützen, dabei steht der organisierte Sport im Vordergrund. Der Stadtsportbund ist für uns ein wichtiger Partner bei der Umsetzung sportpolitischer Ziele. Die Unterstützung der Sportvereine bleibt darum weiterhin ein wichtiger Baustein zur Umsetzung sozialdemokratischer Sportpolitik. Hier wird engagierte Kinder- und Jugendarbeit betrieben. In den Vereinen wird Integration und Sozialisation geleistet. Wir unterstützen die Vereine bei dieser wichtigen Aufgabe. Planungssicherheit in finanzieller und konzeptioneller Hinsicht ist unser Ziel, damit die Vereine ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können.

Auch der Sport verändert sich, neue Sportarten etablieren sich. Der demografische Wandel verändert die Gesellschaft und damit auch den Sport. Wir wollen darauf reagieren und die Sportstätten auf diese Herausforderungen vorbereiten.

Das Gutachten der Sportentwicklung in Bielefeld hat festgestellt, dass nicht nur der klassische Welthauptsport eine Rolle spielt, sondern sich auch bei bewegungsaktiver Erholung bei vielen Bevölkerungsgruppen einer hohen Beliebtheit erfreut. 

Wir haben diese Handlungsempfehlung aufgenommen und wollen dies zukünftig stärker fördern. 

Bei der Zustandssverbesserung der Großspielfelder haben wir mit dem SSB eine Priorität beginnend im Jahr 2014 festgelgt. 

Kultur

Kulturpolitik ist für die SPD auch Gesellschaftspolitik + Kultur immer noch ein unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge.

Ein großer Schritt

Für die SPD-Ratsfraktion geht mit dem Beschluss für den Kulturentwicklungsplan ein großes kulturpolitisches Ziel der Legislaturperiode in Erfüllung. Schließlich war es die SPD-Ratsfraktion, die den Prozess der Kulturentwicklungsplanung seinerzeit mit angestoßen hatte. Erstmals werden – unter Beteiligung aller kulturellen Akteure – kulturpolitische Ziele gesetzt und Handlungsempfehlungen ausgesprochen. Der Plan setzt somit neue Impulse für die Kulturlandschaft in Bielefeld und muss nun mit Leben erfüllt werden.

Stadttheater - Bild: Bielefeld Marketing

Stadttheater - Bild: Bielefeld Marketing

Weiter wurde erreicht:

Das Drei Sparten Theater hat in Bielefeld weiterhin Bestand und bietet mit einem festen Finanzrahmen ein hervorragendes Programm. Die Musik- und Kunstschule wird nach Umbau noch attraktiver.

Die Stadtbibliothek und das Stadtarchiv sind am neuen attraktiven Standort untergebracht. Die Umgestaltung der Dauerausstellung im Historischen Museum ist eingeleitet. Die weiße Villa im Ravensberger Park ist umgebaut. Das Naturkundemuseum ist als Lern- und Erlebnisort von überörtlicher Bedeutung. Das Bauernhausmuseum ist mit städtischer Unterstützung auf einem guten Weg. Die Initiative des Kulturentwicklungsplanes wurde einstimmig 2011 im Rat der Stadt Bielefeld angenommen, sodass die Bielefelder Kulturlandschaft bis 2022 deutlich lebendiger gemacht wird. Der Kulturentwicklungsplan sieht eine Verbesserung der Qualität und eine Weiterentwicklung eines vielfältigen Kulturangebotes vor, dass Bielefeld in vielen Facetten bereichern wird. 

 

Rudolf-Oetker-Halle - Bild: Gerald Paetzer

Rudolf-Oetker-Halle - Bild: Gerald Paetzer

Kultur erlebbar machen und erhalten

Dieser Kulturentwicklungsplan macht es sich zum Ziel den Zugang zu Kulturangeboten für alle Bevölkerungsgruppen zu erleichtern. Zusätzlich wurde in der letzten Legislaturperioden der Bestand des Drei Sparten Theaters mit einem soliden Finanzrahmen gesichert, sodass dieses Warenzeichen von Bielefeld bis heute ein vielfältiges und kulturell wertvolles Programm bieten kann. Zudem ist die Stadtbibliothek und das Stadtarchiv in ein attraktiveres und moderneres Gebäude eingezogen und lädt mit einladender und freundlicher Einrichtung zum Lesen ein. 

Die Unterstützung von den städtischen Museen besaß in den vergangenen Jahren ein wichtiges Augenmerk, sodass die Umgestaltung der Dauerausstellung im Historischen Museum eingeleitet wurde, damit die Türen dieses schönen Museums weiterhin offenstehen können.

 

Kunsthalle - Bild: Marc Detering

Kunsthalle - Bild: Marc Detering

Mobilität

Mobilität

Zu den wichtigsten Zielen der Bielefelder Stadtentwicklung gehören die Sicherung der Großstadt-Mobilität, im Hinblick auf einen umweltgerechten Nahverkehr und auch im Hinblick auf eine langfristige vorteilhafte Wirtschaftsentwicklung.

Kernanliegen für die nächsten Jahre wird die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs sein, vor allem die Erweiterung des Bielefelder Stadtbahnnetzes. 

Fahrradweg - colourbox

Fahrradweg - colourbox

Sinnvolle Straßenbauprojekte

Zur Infrastruktur einer Großstadt gehört auch ihr Straßen- und Wegenetz, das vielfältigen Anforderungen wie der Vernetzung der Zentren, der Anbindung an überörtliche Straßensysteme, Freizeit- und Sicherheitsgedanken entsprechen muss.

Auch in diesem Zusammenhang gibt es in Bielefeld derzeit verschiedene Projekte, die entweder in Planung oder bereits in der konkreten Ausführung sind. Nicht nur die Entlastung des innerörtlichen ierkehrsnetzes durch Lösungen wie die bereits realisierte Verlängerung des Ostwestfalendamms zur Autobahn 33 sind Ziel unserer Verkehrspolitik, sondern auch die Instandhaltung und Modernisierung unserer Straßen und Ausbau des Fahrradwegenetzes in Bielefeld und die weitere Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren. Verantwortlich handeln heißt auch, dass wir das vorhandene Vermögen an Straßen- und Wegeflächen sanieren und instand halten müssen.

fahrende Vamos-Stadtbahn an der Universität - Bild: Wikimedia (G8w)

fahrende Vamos-Stadtbahn an der Universität - Bild: Wikimedia (G8w)

Stadtbahn

Wir sprechen uns für den Ausbau des Schienensystems aus. Die dazugehörenden Planungen bringen wir rasch voran. Dazu gehören für uns die Verlängerung der Linie 1 nach Sennestadt, der Linie 3 nach Hillegossen und die Erweiterung der Linie 4 über den Campus. Ebenfalls oberste Priorität hat der barrierefreie Ausbau der Haltestellen, damit jeder Bürger und jede Bürgerin den öffentlichen Nahverkehr nutzen kann. 

Elektroauto - colourbox

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Wirtschaft und Finanzen

Grafik sinkende jährliche Verschuldung bis 2022 - Bild: Stadt Bielefeld - Haushaltplanung 2017

Grafik sinkende jährliche Verschuldung bis 2022 - Bild: Stadt Bielefeld - Haushaltplanung 2017

Geldmünzen - colourbox

Geldmünzen - colourbox

Die Leistungsfähigkeit der Stadt ist ein zentraler Baustein für den Fortschritt von morgen. Städtische Leistungsfähigkeit bedeutet auch finanzielle Leistungsfähigkeit. 

 

Die finanzielle Leistungsfähigkeit war und ist eine große Herausforderung für die Kommunalpolitik. Als die SPD mit ihren Koalitionspartnern im Jahr 2009 die Regierungsverantwortung übernahm, hinterließ Schwarz-Gelb ein jährliches Defizit von 130 Mio. €. Wir werden nach heutigem Stand dieses Defizit nach solider Finanzplanung bis 2016 um 80 Mio. € senken. Davon sind 60 Millionen Euro durch eigene Anstrengungen in Bielefeld eingespart worden, um weitere 20 Millionen € senkt sich das Defizit aufgrund verbesserter finanzieller Zuweisungen durch das Land NRW. Das noch verbleibende Defizit von 50 Mio. € wollen wir bis spätestens 2022 ausgeglichen haben. Dieser Ausgleich ist wichtig, weil nur ein ausgeglichener Haushalt den Gestaltungsspielraum in Bielefeld garantiert und wir in Bielefeld selbst über unseren Haushalt bestimmen können. Bielefeld kann einen ausgeglichenen Haushalt nicht allein aus eigener Kraft erreichen. Die durchgeführten Sparrunden haben gezeigt, dass wir auch schmerzliche Eingriffe in die Infrastruktur vornehmen mussten. Weitere 50 Mio. € trotz steigender Soziallasten durch weitere Einschnitte einzusparen, ist nicht möglich. Wir erwarten deshalb vom Bund die dauerhafte Finanzierung der Sozialausgaben und der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten. 

Wir setzen uns auch weiterhin auf Bundes- und Landesebene dafür ein, dass ein mehrjähriges Investitionspaket für Infrastrukturleistungen in Höhe von mindestens zwei Mrd. Euro pro Jahr für die Kommunen aufgelegt wird. Vorbild dafür kann das Konjunkturpaket II sein. Das Finanzierungskonzept von Bund und Land muss zu einer deutlichen Stärkung der kommunalen Einnahmen führen.

Digitales

Digitale Agenda

Wir wollen, dass Bielefeld mit den technischen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts mithalten kann. Dazu haben wir eine Digitale Agenda gestartet, die die Bielefelder Infrastruktur, die Stadtverwaltung und die Schulen modernisiert. Wir verstehen den Zugang zum Internet als eine Daseinsvorsorge, weil es die Grundlage zur Teilhabe in unserer Gesellschaft bildet.

Breitbandausbau

Bielefeld hat schon einen im Vergleich hohen Anteil an mit 50-MBit-Anschlüssen versorgten Haushalten und Betrieben. Damit auch die übrigen Bürgerinnen und Bürger, gerade am Rand der Stadt mit schnellem Internet versorgt werden, haben wir die Stadtverwaltung beauftragt ein Konzept zu erarbeiten, wie der Ausbau voranschreiten kann. Ziel soll es sein in den nächsten Jahren so gut wie alle an das schnelle Internet anzubinden. Bund und Land haben dank SPD-Beteiligung Fördergelder bereitgestellt, mit denen die Stadt den Ausbau voranbringen kann. 

Netzwerkhub - colourbox / Chatchai Kritsetsakul

Netzwerkhub - colourbox / Chatchai Kritsetsakul

E-Government (elektronische Verwaltung)

Beantragen des Personalausweises, einen Termin in der Bürgerberatung, Anmeldung an Schulen, Abholen des Nummernschildes, Bauanfragen stellen, den Strafzettel bezahlen, und vieles mehr... In all diesen Situationen müssen die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen Kontakt mit der Verwaltung aufnehmen. Um dies zu vereinfach, wollen wir, dass die Verwaltung möglichst viele ihrer Dienste online zugäugig macht. 

Freies WLAN

In allen städtischen Verwaltungsgebäuden und bald auch an allen großen öffentlichen Plätzen, wie dem Kesselbrink, wird es kostenloses, frei verfügbares WLAN geben. Außerdem fördern wir die Freifunkinitiative, die in Kooperation mit dem örtlichen Gewerbe und in Gebäuden des Landes NRW freies WLAN anbieten wird. So ist der Zugang zum Internet für jeden auch unterwegs verfügbar.

Open Data

Die Stadt erhebt und verarbeitet jeden Tag eine große Zahl an Daten. Diese Daten sollten, sofern sie nicht personenbezogen sind, der Öffentlichkeit zugänglich sein. So lassen sich Informationen auslesen, die der Politik als Entscheidungsgrundlage, den Bürgerinnen und Bürgern als Kontrolle und der Verwaltung selbst als Arbeitsgrundlage dienen. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Daten auf einem Portal veröffentlicht werden und jedem zugänglich sind.