Pressemitteilung:

Bielefelder SPD folgt Einladung von Güterslohs SPD-Abgeordneten Klaus Brandner

Einen direkten Einblick in die Arbeit vom Bundestag, Bundesrat und der Bundesministerien haben SPD-Mitglieder aus Bielefeld bekommen: Auf Einladung des Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner erkundeten sie drei Tage lang das politische Berlin. „Der Austausch mit meinen Gästen aus Ostwestfalen hat mir sehr viel Spaß bereitet. Ich habe mich gefreut, viele alte Bekannte wiederzutreffen“, sagte Klaus Brandner.

Der Gütersloher Abgeordnete gewährte wertvolle Einblicke in seine Arbeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er diskutiere mit den Bielefeldern unter anderem über die öffentliche Finanznot: „Für mich ist von zentraler Bedeutung, dass der Staat seine Handlungsfähigkeit erhält. Das geht nur, wenn wir die Staatsschulden in einem erträglichen Rahmen halten“, erläuterte Klaus Brandner. Die Schuldenbremse, die die SPD während der Großen Koalition mit durchgesetzt hat, sei deshalb so wichtig. Die öffentlichen Sparbemühungen dürften jedoch nicht auf Kosten von Zukunftsinvestitionen gehen: „Die SPD möchte auch zukünftig viel Geld in Bildung, Forschung und Infrastruktur investieren. Dafür braucht der Staat eine angemessene Einnahmebasis“, erklärte der ehemalige Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales.

Auf ihrer Bildungsreise machten die Besucher auch im Bundesrat Station, um sich dort über die Geschichte des deutschen Föderalismus zu informieren. Ein Besuch beim Ministerium für Arbeit und Soziales stand ebenfalls auf dem Programm. Die Gruppe informierte sich dort über Behindertenpolitik: „Die Integration von behinderten Menschen ist für die Bielefelder SPD ein wichtiges Anliegen. Zum Beispiel zum Thema Barrierefreiheit in der Innenstadt haben wir im Ministerium für Arbeit und Soziales neue Denkanstöße bekommen“, sagte Helga Gießelmann. Die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Bielefeld zog für die Bildungsfahrt insgesamt ein positives Fazit: „Auch unsere Lokalpolitiker haben bei den Besuchen in den Institutionen viel Neues gelernt. Zur Abwechslung war es sehr gut, dass wir neben den politischen Einrichtungen Museen und Ausstellungen besucht haben.“