SPD Bielefeld
SPD-Ratsfraktion Bielefeld
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Unsere Demokratie ist stärker als Hass und Gewalt.

Herzlich Willkommen bei der SPD Bielefeld

Liebe Besucherinnen und Besucher, herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD Bielefeld und der SPD-Ratsfraktion Bielefeld. Wir freuen uns über Ihr Interesse und laden Sie ein, mehr über uns und unsere politischen Aktivitäten zu erfahren. Ihre SPD Bielefeld

Pit Clausen - Bielefelds Oberbürgermeister

Die Bielefelderinnen und Bielefelder haben Pit Clausen am 15. Juni 2014 erneut zum Oberbürgermeister unserer Stadt gewählt. Er hat dieses Amt seit Oktober 2009 inne. Erfahren Sie hier mehr über Pit Clausen, seine Positionen und seine Ziele. Weiterlesen »

Die SPD-Ratsfraktion: Unsere Mitglieder im Bielefelder Stadtrat

Im Bielefelder Stadtrat hat die SPD 20 Ratsmitglieder. 17 davon haben ihren Wahlkreis direkt gewonnen, 3 ziehen über die Liste ein. Hier erfahren Sie, wer die SPD in den kommenden Jahren im Stadtrat vertritt.
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Meldung:

25. Mai 2016

Leistungsverträge: Übernahme der Personalkostensteigerungen für 2017

Paprika-Koalition verständigt sich auf gemeinsamen Antrag zu den Leistungsverträgen
Wiebke Esdar

Die Koalition im Bielefelder Rathaus aus SPD, Grünen und Bürgernähe/PIRATEN hat sich darauf verständigt, bei den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit den Freien Trägern die Personalkostensteigerungen im Jahr 2017 im Umfang des vorliegenden Tarifabschlusses (plus 2,35 Prozent) zu übernehmen. Die Personalkostensteigerungen in den Jahren 2018 und 2019 werden automatisch bis zu 2 Prozent übernommen, wenn der Tarifabschluss im TVöD sich in diesem Rahmen bewegt. Liegt der Tarifabschluss im TVöD in den Jahren 2018 oder 2019 über zwei Prozent, entscheidet der Rat über die Übernahme der Personalkostensteigerung. Die SPD-Fraktion konnte damit erfolgreich einen Beschluss des Parteitages im März 2016 umsetzen, der die Übernahme des Tarifabschlusses in den Leistungsverträgen beschlossen hatte. Im Anfang 2015 abgeschlossenen Koalitionsvertrag hatten sich die Partner darauf verständigt, die Personalkostensteigerungen bei 2 Prozent zu deckeln. Dies hatte zu Protesten der Freien Träger geführt.

Pressemitteilung:

04. Mai 2016

"Persönliche Anschuldigungen dienen der Sache nicht“

SPD-Fraktionschef Fortmeier fordert in der Debatte um den Rechenfehler beim Regenrückhaltebecken eine Rückkehr zur Sachlichkeit
Georg Fortmeier

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Georg Fortmeier reagiert mit Unverständnis auf den Ablauf der Diskussionen um die Fehlberechnungen des Regenrückhaltebeckens in der Teutoburger Straße im Rahmen der Lutter-Sanierung. „Natürlich ist das ein sehr ärgerlicher Rechenfehler, keine Frage. Und auch für uns ist klar, dass wir in Zukunft eine frühere Einbindung von Politik brauchen. Das alles erklärt jedoch in keiner Weise das Verhalten von CDU und FDP, die durch persönliche Anschuldigungen gegenüber Anja Ritschel und mit populistischen Behauptungen über das Zustandekommen der damaligen Entscheidung jede sachliche Debatte über das Thema verhindern.“

Meldung:

29. April 2016

Brigitte Biermann in den SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Brigitte Biermann

Die SPD-Fraktion im Bielefelder Rathaus hat Brigitte Biermann (60) als neue Beisitzerin in den Fraktionsvorstand gewählt. Die Sennestädterin tritt die Nachfolge von Daniela Brandtner an, die das Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt hatte.

Für Biermann ist die neue Aufgabe nicht ganz neu. Bereits in der letzten Legislaturperiode von 2009 bis 2014 war sie als Beisitzerin im Fraktionsvorstand tätig. Bei der Kommunalwahl 2014 war sie überraschend nicht wieder in den Rat gewählt worden, rückte aber im letzten Jahr in den Stadtrat nach. Brigitte Biermanns politischer Schwerpunkt ist die Kulturpolitik, sie ist kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Zudem sitzt sie für die SPD auch seit vielen Jahren in der Bezirksvertretung Sennestadt.

Meldung:

Bielefeld, 26. April 2016

Wiebke Esdar erklärt Solidarität mit den Streikenden

"Ihr habt unsere volle Solidarität, wenn ihr eure Lohnsteigerungen im öffentlichen Dienst mit Streiks erkämpft, so wie die Kolleginnen und Kollegen in der Privatwirtschaft." - Mit diesen Worten wandte sich SPD-Vorsitzende Wiebke Esdar heute auf dem Jahnplatz an die knapp 6000 Beschäftigten aus dem öffentlichen Dienst, die zu einem Warnstreik aus ganz OWL zusammengekommen waren.

Meldung:

Bielefeld, 25. April 2016

Stieghorster SPD und Bürgerinitiative zusammen gegen Stadtautobahn

Am Stieghorster Marktplatz hat die örtliche SPD gemeinsam mit der Bürgerinitiative gegen die B66n in der letzten Woche über die Auswirkungen eines möglichen Baus der Stadtautobahn informiert und die Bürger dazu aufgefordert, Einspruch gegen die Planungen einzulegen.

Meldung:

20. April 2016

Klares NEIN der Bielefelder SPD zur B 66n

"Die SPD Bielefeld lehnt den Bau einer vierspurigen Bundesstraße im Osten der Stadt ab: für uns gelten die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten," fasst Wiebke Esdar als Vorsitzende das einstimmige Votum des Unterbezirksvorstandes der SPD Bielefeld zusammen. Die Bielefelder SPD setzt sich auch überregional dafür ein, dass das Bauvorhaben nicht weiter verfolgt wird, indem ein Neubau der B 66 nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird.

Meldung:

19. April 2016

Suchla bleibt Vorsitzender der SPD in Mitte

Stadtbezirkskonferenz lehnt B66n - Pläne ab

Die Stadtbezirkskonferenz des größten Bielefelder SPD-Stadtverbandes in Mitte hat seinen geschäftsführenden Vorstand für zwei Jahre wiedergewählt. Frederik Suchla, gleichzeitig SPD- Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung-Mitte, bleibt Stadtverbandsvorsitzender, als Stellvertreter stehen ihm Erik Brücher, Heike Mertelsmann und Johannes Schmalen zur Seite. Kassierer bleibt Harald Scholz. Die SPD im Stadtbezirk Mitte stellt knapp ein Viertel aller Mitglieder in Bielefeld.

Pressemitteilung:

14. April 2016

Umfangreiche Verbesserungen in der Kindertagespflege

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner heutigen Sitzung umfangreiche Verbesserungen für die Kindertagespflege beschlossen. Dazu erklärt Wiebke Esdar, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:

„Mit dem heutigen Beschluss haben wir sowohl für die Kinder mit ihren Eltern als auch für die Tagespflegepersonen umfassende Verbesserungen in der Kindertagespflege erreicht. Wir steigern die Qualität mit zusätzlicher Qualifizierung. Wir stärken die Inklusion, indem Ausgleichzahlungen weiter gegeben werden. Und wir entlasten Eltern und Tagespflegepersonen indem ein neues Vertretungsmodell eingeführt wird. Die Betreuung der Kinder ist damit trotz möglicher Krankheit der Tagespflegeperson sichergestellt. Dieser Beschluss stärkt unsere kinderfreundliche Stadt Bielefeld.“

Lesen Sie hier, was der Jugendhilfe-Ausschuss im Einzelnen beschlossen hat.

Meldung:

Bielefeld , 02. April 2016

Bielefeld bleibt bunt und weltoffen - Gemeinsam gegen Biegida!

Es ist kaum ein Jahr her, da die Organisatoren von Biegida (dem Bielefelder Ableger der Dresdner Pegida-Bewegung) versucht haben, Fuß in der Stadt zu fassen. Bereits beim letzten Mal sorgten rund 3000 Gegendemonstranten mit Trillerpfeifen, Samba-Rhythmen und Sprechchören dafür, dass es den 19 Biegida-TeilnehmerInnen nicht gelungen ist, ihre Botschaft von Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit in die Bevölkerung zu tragen.
Nach inzwischen zwei gescheiterten Versuchen, starten die Verantwortlichen hinter Biegida nun einen dritten Anlauf, sich Aufmerksamkeit in Bielefeld zu verschaffen.

Meldung:

Bielefeld, 14. März 2016

Regina Kopp-Herr über die aktuelle Lage

Liebe Genossinnen und Genossen,

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt verdeutlichen ein besorgniserregendes Erstarken rechtspopulistischer Kräfte, das bis in Teile der gesellschaftlichen Mitte reicht. Solche Tendenzen müssen einer offenen und demokratischen Gesellschaft als Warnsignal dienen. Das Land braucht in diesen Zeiten starke demokratische Parteien wie die SPD, um die Idee von Mitmenschlichkeit und einem toleranten und würdevollen Umgang mit Menschen, egal welcher Herkunft, zu schützen

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