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SPD-Ratsfraktion Bielefeld
Willkommen auf der Webseite der SPD-Bielefeld

Unsere Demokratie ist stärker als Hass und Gewalt.

Herzlich Willkommen bei der SPD Bielefeld

Liebe Besucherinnen und Besucher, herzlich Willkommen auf der Homepage der SPD Bielefeld und der SPD-Ratsfraktion Bielefeld. Wir freuen uns über Ihr Interesse und laden Sie ein, mehr über uns und unsere politischen Aktivitäten zu erfahren. Ihre SPD Bielefeld

Pit Clausen - Bielefelds Oberbürgermeister

Die Bielefelderinnen und Bielefelder haben Pit Clausen am 15. Juni 2014 erneut zum Oberbürgermeister unserer Stadt gewählt. Er hat dieses Amt seit Oktober 2009 inne. Erfahren Sie hier mehr über Pit Clausen, seine Positionen und seine Ziele. Weiterlesen »

Die SPD-Ratsfraktion: Unsere Mitglieder im Bielefelder Stadtrat

Im Bielefelder Stadtrat hat die SPD 20 Ratsmitglieder. 17 davon haben ihren Wahlkreis direkt gewonnen, 3 ziehen über die Liste ein. Hier erfahren Sie, wer die SPD in den kommenden Jahren im Stadtrat vertritt.
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Meldung:

Bielefeld, 08. Juli 2016
Georg Fortmeier, Günter Garbrecht, Regina Kopp-Herr:

Gute Bildung braucht gute Schulen – Zwei-Milliarden-Förderprogramm

Das ist eine gute Nachricht für die Schülerinnen und Schüler und unsere Stadt Bielefeld

„Das Zwei-Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Stadt Bielefeld. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“ ...

Meldung:

04. Juli 2016
Wiebke Esdar und Ridvan Ciftci zur aktuellen Diskussion um das Freihandelsabkommen CETA

Den roten Linien auf der Spur

Wiebke Esdar und Ridvan Ciftci zu den Roten Linien bei der Debatte um CETA. Foto: Andrea Rolfes

Die SPD Bielefeld stellt klar: In der vorliegenden Form wird es von uns keine Zustimmung zu CETA geben. In einem umfangreichen Papier setzt sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) mit den roten Linien auseinander, die der SPD-Parteikonvent im September 2014 zu den aktuell verhandelten Freihandelsabkommen beschlossen hatte. Ridvan Citci, Mitverfasser des Papiers: "Wir kommen zu dem Ergebnis, dass mit CETA eine Nebenverfassung mit Sonderrechten für Investoren geschaffen werden würde. Das ist mit unserem Verständnis einer demokratischen Gesellschaft, in der alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, nicht vereinbar." Unterstützung erhält er dabei von der Bielefelder SPD-Vorsitzenden Wiebke Esdar. Sie hatte sich bereits im März mit einem Brief an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gewandt und die bestehenden Kritikpunkte dargelegt. Parteiintern wird der Umgang mit dem Freihandelsabkommen auf dem SPD-Parteikonvent am 19. September 2016 weiter diskutiert.
Foto: Andrea Rolfes

Weitere Infos:
"Den roten Linien auf der Spur" - hier geht's zur Studie der AsJ und zum Download des Papiers
Bielefelder SPD mischt sich in die Debatte um CETA ein - NW v. 4.7.2016

Meldung:

Bielefeld, 01. Juli 2016

Was ist eigentlich unser Feminismus?

AsF verfasst Positionspapier zum Thema 'Feminismus'

Die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) hat in dieser Woche unter Leitung der neuen Vorsitzenden Sally Starken ein Positionspapier mit der Fragestellung "Was ist eigentlich unser Feminismus?" veröffentlicht. Darin setzt sich die Arbeitsgemeinschaft mit der grundsätzlichen Frage der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern auseinander und beschriebt den politischen Weg, um dieses Ziel zu erreichen. Besondere Schwerpunkte sind in etwa bessere Bezahlung, ein verbesserter Zugang zum Arbeitsmarkt und die Überwindung der klassischen Geschlechterrollen.

Meldung:

Magdeburg, 18. Juni 2016

Sally Lisa Starken in Bundesvorstand der AsF gewählt

Erst im Februar übernahm Sally Lisa Starken den Vorsitz der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) von ihrer Vorgängerin Gabi Stillger. Auf der AsF- Bundeskonferenz am 18. Juni in Magdeburg wurde Sally Lisa nun auch in den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft gewählt, und zwar mit dem drittbesten Ergebnis.

Meldung:

Bielefeld, 11. Juni 2016

Arbeitskreis Europapolitik entwickelt wichtige Arbeitsthesen

Arbeit an Lösung gesamteuropäischer Fragen

Unser Arbeitskreis Europapolitik, der sich mit großen gesamteuropäischen Fragen auseinandersetzt, hat sich am Wochenende zu einem Workshop um Parteibüro der SPD getroffen. Die Mitglieder erarbeiteten dabei drei Kernthesen, die die Arbeitsgrundlage für die kommende Zeit bilden. Die drei Thesen setzen sich unter anderem mit Integrationspoltik, dem innereuropäischen Zusammenhalt und dem Umgang mit erstarkendem Rechtspopulismus auseinander:

Meldung:

Bielefeld, 04. Juni 2016
"Klagt nicht - organisiert euch!"

Die SPD Bielefeld trauert um Elfriede Eilers

(17.1.1921 - 4.6.2016)

Elfriede Eilers war über 70 Jahre Mitglied der sozialdemokratischen Partei und hat in diesen vielen Jahren ihre Schaffenskraft in den Dienst unserer Partei und unserer Gesellschaft gestellt.
Schon in ihrer Kindheit und Jugend war Elfriede geprägt durch ihre sozialdemokratischen Großeltern und Eltern.

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Hinweis: Die Trauerfeier für Elfriede Eilers findet am Montag, dem 13.06.2016, um 13 Uhr in der kleinen Kapelle des Sennefriedhofs
statt.
Ein Kondolenzbuch liegt bis zum Tag der Trauerfeier im Besprechungszimmer der SPD Bielefeld aus: Arndtstraße 6 - 8, 33602 Bielefeld, 2. Etage. Hier können alle, die sie gerne hatten, von ihr Abschied nehmen und einen Gruß hinterlassen (geöffnet werktags von 9 bis 17 Uhr, freitags bis 14 Uhr).

Pressemitteilung:

01. Juni 2016

"Die Politik ist lernfähig"

Schulausschuss beschließt Errichtung einer Sekundarschule
Thomas Wandersleb

Zum heutigen Beschluss des Schul- und Sportausschusses zur Errichtung einer Sekundarschule an der Brodhagenschule sowie der Errichtung einer Realschule an der Baumheideschule erklärt Thomas Wandersleb, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Mit dem heutigen Beschluss machen wir deutlich, dass Politik in dieser Stadt lernfähig ist. Der breite politische Konsens, der diese Beschlüsse trägt, weist darauf hin, dass die politisch Verantwortlichen gelernt haben, dass sich Bildungspolitik – in diesem Falle verantwortliche Schulentwicklungsplanung – nicht als Feld für parteipolitische Auseinandersetzungen eignet. Es bedarf des lösungsorientierten Gespräches und großer Kompromissfähigkeit, um unseren Kindern Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit als Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Die Beschlüsse zeigen, dass wir gewillt sind, das in unserem kommunalpolitischen Rahmen Erreichbare auf den Weg zu bringen, um gelingende Bildungskarrieren für Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen. Kreative und an den Menschen orientierte Politik ist in dieser Stadt möglich!

Meldung:

25. Mai 2016

Leistungsverträge: Übernahme der Personalkostensteigerungen für 2017

Paprika-Koalition verständigt sich auf gemeinsamen Antrag zu den Leistungsverträgen
Wiebke Esdar

Die Koalition im Bielefelder Rathaus aus SPD, Grünen und Bürgernähe/PIRATEN hat sich darauf verständigt, bei den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit den Freien Trägern die Personalkostensteigerungen im Jahr 2017 im Umfang des vorliegenden Tarifabschlusses (plus 2,35 Prozent) zu übernehmen. Die Personalkostensteigerungen in den Jahren 2018 und 2019 werden automatisch bis zu 2 Prozent übernommen, wenn der Tarifabschluss im TVöD sich in diesem Rahmen bewegt. Liegt der Tarifabschluss im TVöD in den Jahren 2018 oder 2019 über zwei Prozent, entscheidet der Rat über die Übernahme der Personalkostensteigerung. Die SPD-Fraktion konnte damit erfolgreich einen Beschluss des Parteitages im März 2016 umsetzen, der die Übernahme des Tarifabschlusses in den Leistungsverträgen beschlossen hatte. Im Anfang 2015 abgeschlossenen Koalitionsvertrag hatten sich die Partner darauf verständigt, die Personalkostensteigerungen bei 2 Prozent zu deckeln. Dies hatte zu Protesten der Freien Träger geführt.

Pressemitteilung:

04. Mai 2016

"Persönliche Anschuldigungen dienen der Sache nicht“

SPD-Fraktionschef Fortmeier fordert in der Debatte um den Rechenfehler beim Regenrückhaltebecken eine Rückkehr zur Sachlichkeit
Georg Fortmeier

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Georg Fortmeier reagiert mit Unverständnis auf den Ablauf der Diskussionen um die Fehlberechnungen des Regenrückhaltebeckens in der Teutoburger Straße im Rahmen der Lutter-Sanierung. „Natürlich ist das ein sehr ärgerlicher Rechenfehler, keine Frage. Und auch für uns ist klar, dass wir in Zukunft eine frühere Einbindung von Politik brauchen. Das alles erklärt jedoch in keiner Weise das Verhalten von CDU und FDP, die durch persönliche Anschuldigungen gegenüber Anja Ritschel und mit populistischen Behauptungen über das Zustandekommen der damaligen Entscheidung jede sachliche Debatte über das Thema verhindern.“

Meldung:

29. April 2016

Brigitte Biermann in den SPD-Fraktionsvorstand gewählt

Brigitte Biermann

Die SPD-Fraktion im Bielefelder Rathaus hat Brigitte Biermann (60) als neue Beisitzerin in den Fraktionsvorstand gewählt. Die Sennestädterin tritt die Nachfolge von Daniela Brandtner an, die das Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt hatte.

Für Biermann ist die neue Aufgabe nicht ganz neu. Bereits in der letzten Legislaturperiode von 2009 bis 2014 war sie als Beisitzerin im Fraktionsvorstand tätig. Bei der Kommunalwahl 2014 war sie überraschend nicht wieder in den Rat gewählt worden, rückte aber im letzten Jahr in den Stadtrat nach. Brigitte Biermanns politischer Schwerpunkt ist die Kulturpolitik, sie ist kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Zudem sitzt sie für die SPD auch seit vielen Jahren in der Bezirksvertretung Sennestadt.

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